Ein Leichentuch namens Euro

Ludwig Poullain, 92jähriger ehemaliger Vorstand der WestLB, tritt immer wieder öffentlich gegen Exzesse der Banken auf. In einem Beitrag für das Magazin Cicero rechnet er auch mit dem Euro ab.

Er beginnt beim Politik-Stil von Frau Merkel. Sie habe mittlerweile zu argumentieren aufgehört, immer öfter käme im Nachsatz ihrer Verkündungen, das sei „alternativlos“. Bei der Rettung unserer Gemeinschaftswährung gebe sie sich mittlerweile keine Mühe mehr, den Bürgern vorzugaukeln, sie bedächte hierbei irgendetwas. „Mit ihrem Finanzminister macht sie das, was sie glaubt, aus dem Diktat der Märkte folgern zu müssen.“ Sie scheint offenbar davon auszugehen, die vermeintlichen Rettungstaten bis zum jüngsten Tag fortsetzen zu können.

Poullain hält dagegen: „Alle bisherigen Hilfsmaßnahmen waren nutzlos, und sie werden es fürderhin sein. Das geflossene Geld ist weg, die Eurorettung ein einziges Fiasko. Nicht nur Griechenland und Portugal kranken an der mangelhaften Wettbewerbsfähigkeit ihrer Wirtschaft, Spanien und Italien plagen dieselben Symptome, und ganz offensichtlich leidet auch Europas sogenannter Industriestaat Nummer zwei, Frankreich, hieran.“

Was das Verhalten europäischer Schuldenstaaten angeht, so fühlt sich Poullain an seine Zeit als junger Kreditsachbearbeiter bei der Sparkasse Recklinghausen erinnert: Schuldner mit nicht einwandfreier Bonität hätten häufig frech darauf gepocht, auch ohne Offenlegung ihrer miesen wirtschaftlichen Verhältnisse jeden Kredit zu erhalten. Eine solche Haltung sei typisch für Hochverschuldete, die ihren Zustand selbst herbeigeführt haben.

Die gemeinsame Währung und das Schuldenmachen hätten die südeuropäischen Staaten –hierzu zählt er mit Einschränkungen auch Frankreich– dazu verleitet, sich nicht mehr um die Wettbewerbsfähigkeit ihrer Industrie zu kümmern. Sie seien auf die Förderung des „bequemeren“ Dienstleistungssektors umgeschwenkt. Diese Strukturänderung hat zu einer endgültigen Vernichtung von Millionen von Industriearbeitsplätzen geführt, die durch kein Wachstumsprogramm neu geschaffen werden können. Dadurch entstehen über Jahrzehnte Arbeitslosenquoten im zweistelligen Prozentbereich. Als weitere Folge der Deindustrialisierung wird das Bruttosozialprodukt dieser Staaten kaum noch wachsen, wodurch sich die Staatsverschuldung erhöht. Daran werden alle Fiskalpakte dieser Welt nichts ändern können, schreibt er.

Der nach seinen Beobachtungen bereits vor einigen Jahrzehnten begonnene Prozess der Deindustrialisierung konnte in der Vor-Euro-Epoche durch laufende Abwertungen von Franc, Lira und Peseta noch absorbiert werden und hat sich deshalb auf die Wettbewerbsfähigkeit der Industrie dieser Länder nicht negativ ausgewirkt. Jetzt aber liegt der Euro wie ein Leichentuch über diesen Ländern, Abwertungen sind nicht mehr möglich.

Poullain geht davon aus, dass der infolge der Eurokrise gedrückte Euro ein wesentlicher Grund dafür ist, dass die Herren der großen deutschen Industriekonzerne so leidenschaftlich für den Erhalt des Euro votieren. Für die ebenfalls dafür votierenden deutschen Banken verspricht der weitere Bestand der Gemeinschaftswährung eine fortwährende wundersame Geldvermehrung durch die EZB.

Die Strukturprobleme werden Spanien, Italien und Frankreich, eines nach dem anderen, an die Wand drücken, fährt Poullain fort. Sie werden, wahrscheinlich in dieser Reihenfolge, Hilfe erbitten und Frau Merkel wird sie „mit ihren blinden Terrakottasoldaten im Gefolge nicht nur aus ihrer Partei so lange gewähren lassen, bis Deutschland selbst am Ende ist.“

Noch vor einer Rettungsaktion für Italien werde es aber eine Art währungspolitischen Urknall geben, der das Eurokartenhaus in sich zusammenfallen lässt. Das sei aber nicht das Ende, denn es werden genügend Werte überdauern und den Grundstein für einen Neubeginn legen, schreibt Poullain. Es sei aber besser, wenn Deutschland als das nach Größe und Struktur am besten ausgestattete Land in Europa nicht länger auf Godot, das Zerbröckeln des Euro-Systems, wartet. Es sollte sich aus dem Gewürge lösen und zusammen mit anderen Staaten und Völkern gleicher Struktur und Gesinnung eine neue Währung kreieren.

Eine neue Währung wird zwar die während der Euroherrschaft unterbliebene Aufwertung nachholen müssen, aber die deutsche Industrie werde sich durchbeißen und diese Belastung, wie zu Bretton-Woods-Zeiten, als Chance nutzen, durch modernere Produkte und steigende Produktivität ihre Wettbewerbsfähigkeit zu erhalten.

Dem „vereinten“ Europa weint Poullain keine Träne nach. Es sei ohnehin nur das Europa der Brüsseler Technokraten mit einem endlosen Knäuel hunderttausendfacher Reglements. Und es sei das Europa, „dessen Interessen von den in erster Linie auf die Wahrung nationaler Belange bedachten Regierungschefs immer erst dann in Betracht gezogen werden, nachdem sie sich gegenseitig über den Tisch gezogen haben.“

In einem Interview mit dem Handelsblatt hatte Poullain im September auch große Geschäftsbanken scharf attackiert. Er griff dabei die fehlendes Geschichtsbewusstsein offenbarende Bemerkung von Westerwelle von der Dekadenz der deutschen Unterschicht auf. In Rom war es nicht der Plebs, es waren die Eliten, die zuerst dekadent wurden, sagt Poullain. Und das sind heute die Bankenvorstände. Banken würden zwar weiter gebraucht, aber nur mit dem Geschäft, das Sparkassen, Genossenschaftsbanken und die 20% der Geschäftsbanken ausüben, die sich mit echten Kunden befassen. Banken sollten sich auf ihre Ursprungsaufgabe besinnen und Mediatoren sein. Damit bleibt aber nicht genug für die großen Geschäftsbanken. Da diese das aber nicht von selbst einsehen werden, werde es zum Knall kommen, vorher werde sich nichts ändern.

Poullain und seine Ausführungen sind ein Symptom dafür, dass sich konservative Kreise zunehmend kritisch mit der herrschenden Politik und Finanzpolitik auseinandersetzen. Ich hatte dieses Thema schon vor gut einem Jahr einmal aufgegriffen.
In diese Reihe passt auch die vor einigen Tagen erschienene Streitschrift von Prof. Schünemann zu Target2, in der er neben verfassungsrechtlichen Bedenken auch das Strafrecht berührt sieht. Bundeskanzlerin und Bundesminister hätten selbstverständlich den Nutzen des deutschen Volkes zu mehren, ihre Nachlässigkeit könnte daher den Straftatbestand der Untreue erfüllen. Falls die Bundesregierung die Tragweite der EZB-Beschlüsse allerdings nicht überblickt, fehlte es am subjektiven Tatbestand. Dann aber rückt der Vorstand der Deutschen Bundesbank ins Visier, der seiner Pflicht, die Bundesregierung zu beraten, nicht nachgekommen ist.
Ebenso lässt sich hier einordnen die Kritik des früheren Vizepräsidenten der Schweizerischen Nationalbank an der Art der Bankenregulierung.
Zusammen genommen sind das alles Zeichen einer beginnenden Auflösung überkommener Verhältnisse. Der von Poullain gesehene mehrfache „Knall“ ist so wirklichkeitsfern nicht.

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