Search results for "Verteidigungsminister"
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[…]Ursula von der Leyen am Wochenende auf der Münchner Sicherheitskonferenz an. Verteidigungsminister Boris Pistorius bekräftigte auf der Veranstaltung, auch die Bundesrepublik müsse in Zukunft stärker aufrüsten und dazu mehr als zwei Prozent ihrer Wirtschaftsleistung für das Militär aufwenden; das sei notwendig, um der „Strategie des Kremls“ entgegenzutreten, „seine Dominanz in Ost- und Mitteleuropa wiederzuerrichten“. Zur Unterstützung der Ukraine im Krieg gegen Russland und danach haben am Freitag Deutschland und Frankreich jeweils Sicherheitsabkommen mit Kiew geschlossen, die unter anderem Maßnahmen zur Aufrüstung der ukrainischen Streitkräfte und zu ihrer Ausbildung vorsehen. Bereits zuvor hatten London und Kiew ein solches Sicherheitsabkommen unterzeichnet; weitere […]
[…]dem Zusammenhang fallen mir auch Namen in allen anderen Parteien ein. Und der Herr Pistorius, der Verteidigungsminister, will Deutschland „kriegstüchtig“ machen. Warum nicht „verteidigungstüchtig“, Herr Kriegsminister? Zur jüngsten Entwicklung (Stichwort abgehörtes Telefonat) siehe hier! Am tiefsten aber sitzt die Klimahysterie. Sie wird auch schon am längsten praktiziert. Erst heute morgen trat wieder so ein Professor der Deutschen Gesellschaft für Ernährung auf, um die neuesten Empfehlungen zu verkünden. Dabei verwandte er mehr Zeit darauf, den Zusammenhang zum „Klimaschutz“ herzustellen als ausführlich zu begründen, wann und warum eine Ernährung gesund ist. Es ist einfach widerlich, dieses Klimageschwätz. Und es ist unbegründet, wie […]
[…]Die USA betreiben seit 1948 durchgängig imperialistische Aktivitäten (siehe hier!). Und Verteidigungsminister Pistorius fordert, Deutschland müsse kriegstüchtig werden (das ist noch einmal etwas ganz anderes als „verteidigungstüchtig“). Warum war unser Vergesslicher kürzlich in Washington beim „wohlmeinenden, älteren Mann mit einem schlechten Gedächtnis“? Vielleicht hat er den Befehl entgegengenommen, angesichts andauernder Blockaden der Republikaner im US-Kongress in die Bresche zu springen und weitere Milliardenbeträge an Waffenlieferungen in der Ukraine zu versenken. Oder sollen wir noch direkter in den Krieg hineingezogen werden? Inzwischen gilt der Pazifismus hier im Wertewesten als Feindbild. Das war z.B. vor 1939 im rechten Nazi-Deutschland auch schon mal […]
[…]zuzusichern. George Friedman von Geopolitical Futures schreibt anlässlich des Besuchs von US-Verteidigungsminister Lloyd Austin in der Ukraine, es sei nie ein gutes Zeichen, wenn ein Verbündeter unter unbekannten Umständen seine weitere Unterstützung erklären muss. Er wird wahrscheinlich im Namen seiner Regierung feststellen, dass die Ukraine in einer ebenso schlechten Lage ist wie Russland. Die Ukraine hat keine Optionen mehr – weder in Bezug auf die gewünschten Ergebnisse noch in Bezug auf ihre Fähigkeit, Krieg zu führen. Also geht er davon aus, dass Kiew versuchen wird, ein Ende des Konflikts auszuhandeln. Die Ukraine wird nicht gewinnen, und Russland auch nicht. Es […]
[…]mit dem Iran verbundene Kämpfer und Einrichtungen im Osten Syriens nicht direkt reagiert. Laut US-Verteidigungsminister Austin waren zwei Einrichtungen im Osten Syriens das Ziel, die vom Korps der Islamischen Revolutionsgarden (IRGC) und mit ihm verbundenen Gruppen genutzt werden (siehe hier!). Aktuell drohen die US-Neokonservativen, die immer noch im Hintergrund die Strippen ziehen: Sollte die Hisbollah Israel mit etwas anderem als ein paar spärlichen Raketen angreifen, wird der russische Luftwaffenstützpunkt Hmeimim in Latakia als „Warnung" für den Iran „eliminiert". Letztlich geht es ihnen darum, so Escobar, einen Anlass zu schaffen, um kritische Infrastrukturen im Iran zu bombardieren. Ein iranischer Vergeltungsschlag könnte […]
[…]ermordet, sowie weitere 150 entführt wurden und nun als Geiseln dienen, sieht sich Israels Verteidigungsminister im Kampf gegen Tiere. Er kündigte an: „Wir werden Gaza vollständig besetzen.“ Israel will die ganze Bevölkerung im Gazastreifen bestrafen und sie noch schlechter als Tiere behandeln (siehe hier!). Diese werden normalerweise wenigstens mit Futter und Wasser versorgt. Ein israelischer Militär erkärte, die Hamas müsse radikal ausgelöscht werden, so dass in Zukunft keine Angriffe auf Israel mehr möglich seien. Der Anschlag der Hamas wird als der größte seit Bestehen Israels bezeichnet. Wie ist die Situation im Nahen Osten an diesen Punkt gelangt, an dem sich […]
Die US-Neokonservativen beeinflussen seit vier Dekaden die Außenpolitik der USA. Das gilt über alle Regierungen hinweg, gleich ob Demokraten oder Republikaner den Präsidenten gestellt haben. Was denken die Neocons? Wer sind ihre entscheidenden Köpfe? Der US-Neokonservatismus hat sich ab Ende der 1960er Jahre zu seiner heutigen Gestalt hin entwickelt. Angesichts des verlorenen Vietnamkriegs brach der passive antikommunistische Konsens weg, der die amerikanische Außenpolitik gekennzeichnet hatte. Man wollte mehr aktive Gestaltung statt Festhalten an Vergangenem. Die Weltsicht vieler Neokonservativer wird durch Francis Fukuyamas Theorem vom „Ende der Geschichte“ geprägt. Demzufolge hat sich die marktwirtschaftlich organisierte Demokratie westlichen Musters als gesellschaftliches Modell […]
Douglas Macgregor, Oberst a.D. und dekorierter Kriegsveteran, war Berater des Verteidigungsministers in der Trump-Administration. Er schreibt bezüglich der Ukraine, die Amerikaner sollten nicht überrascht sein, wenn ein Krieg zwischen Russland und den USA ausbricht. Während der einer US-Hegemonie zugewandte George Friedman glaubt, der Krieg in der Ukraine gehe in der bisherigen Form weiter, wenn auch mit der vagen Aussicht auf erste Gespräche über eine Lösung, so sieht Macgregor die Gefahr einer direkten Konfrontation USA-Russland. Nachfolgend bringe ich eine Übersetzung seines Artikels „This Time It’s Different“. Bis zu seiner Entscheidung, Moskau in der Ukraine mit einer existenziellen militärischen Bedrohung zu konfrontieren, […]
[…]Hilfe für die Ukraine ist eine Investition in die Demokratie und „keine Wohltätigkeit". Das Verteidigungsministerium hatte zuvor schon den Rücktritt des stellvertretenden Ministers Wjatscheslaw Schapowalow angekündigt, der für die logistische Unterstützung der Armee zuständig war. Ihm wird vorgeworfen, Lebensmittelverträge für die Truppen-Verpflegung zu zwei- bis dreifach überhöhten Preisen abgeschlossen zu haben. Schapowalow soll Geschäfte mit einer unbekannten, zwielichtigen Firma eingegangen sein. Er war auch an der Überwachung der Milliarden von Dollar beteiligt, die als genehmigte Verteidigungshilfe aus den Taschen der amerikanischen und europäischen Steuerzahler flossen. Auch der stellvertretende Leiter der Selenski-Regierung, der 34-jährige Kirill Timoschenko, wird eines verschwenderischen Lebensstils beschuldigt. […]
[…]sind. Polnische Kräfte könnten in Betracht kommen, schließlich schrieb der ehemalige polnische Verteidigungsminister, Außenminister und Parlamentspräsident Sikorski via Twitter zu einem Foto der mutmaßlichen Gasaustrittstelle auf der Ostsee: „Thank you, USA.“. Das polnische Interesse ist es schon lange, in diesem Jahr vom russischen Öl unabhängig zu werden, zu diesem Zweck haben sie eine zeitlang lieber russisches, an Deutschland geliefertes Gas über die Jamal-Pipeline bezogen. Und wenn sie kein solches Gas mehr wollen, sollen auch andere keines bekommen… Die Hauptverdächtigen sitzen woanders: Am 27. Januar versprach Victoria Nuland, NeoCon, Drahtzieherin hinter der Maidan-„Revolution“ von 2014 und Cheerleaderin des Ukraine-Kriegs, dass Nord […]
