Search results for "NATO"
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[…]dort beteiligt. [Anmerkung: Zu imperialistischen Aktivitäten der USA seit 1948 siehe hier!] Im NATO-Dokument „NATO 2030: United for a New Era“ vom 25.11.2020 heißt es: „China verfolgt eine zunehmend globale strategische Agenda und baut dabei auf seine zunehmende wirtschaftliche und militärische Stärke. (…) Längerfristig wird es immer wahrscheinlicher, dass China seine militärische Macht auf die ganze Welt ausdehnen wird, möglicherweise auch auf den euro-atlantischen Raum.“ Das Bündnis hat die Strategie des Kalten Krieges aufgegeben, bei der Washington besser mit Moskau und Peking auskam, als Moskau und Peking miteinander. Dass die USA und die NATO Russland und China als Gegner betrachten, […]
[…]sollen folgen. Die Vereinbarungen gehen auf einen Beschluss der G7 vom 12. Juli 2023 am Rand des NATO-Gipfels in Vilnius zurück; sie sollen Kiew eine Alternative zum NATO-Beitritt bieten." 18.2.24 Cicero: Eine Schande für die Demokratie – „Paus, Faeser & Co.: Es macht fassungslos, wie Regierungsvertreter den Kampf gegen die Menschenwürde gerade mit dem moralischen Einsatz für die Menschenwürde rechtfertigen. Und noch fassungsloser macht das dröhnende Schweigen der medialen Öffentlichkeit.Was macht man eigentlich, wenn die Regierung Programme zur Rettung der Demokratie verkündet, dabei aber selbst die Axt an deren Fundament legt? Man steckt dann in einer Zwickmühle: Begehrt man dagegen […]
[…]ist eine unsichere Kiste. Also sucht man Alternativen, die vor dem willkürlichen Zugriff des Nato-Bündnisses schützen. Und da ist Gold eine Möglichkeit, eine andere sind Bitcoin & Co. Aktuell bekommen solche Überlegungen neue Nahrung, weil im Wertewesten laut darüber nachgedacht wird, das eingefrorene russische Vermögen, zumindest aber dessen Erträge zur Stützung der Ukraine einzusetzen. Auch der Ölpreis zieht an. Das schmeckt dem amtierenden US-Präsident nicht. Daher hat er seine ukrainischen Vasallen schon angehalten, sich bei ihren Attacken auf russische Öl-Infrastruktur zu mäßigen. Das Angebot auf dem Weltmarkt (Sanktionen hin oder her) soll nicht auch noch dadurch verknappt werden. Wie der […]
[…]Soldaten sind… – „So wie die USA nicht in den Krieg für die Ukraine ziehen, die nicht zur Nato gehört, ziehen sie auch nicht an der Seite einiger vorwitziger Nato-Verbündeter in die Schlacht um ukrainischen Boden. Scholz begriff das schneller als Macron. Nun weiß dieser es auch. Und obendrauf, dass eine Mehrheit der Franzosen (68 Prozent) ihm auch in dieser Frage die Gefolgschaft verweigert. (…) Derweil geht das politische Gezerre um Taurus-Lieferungen in Deutschland weiter, obwohl die schwatzhaften Luftwaffenoffizieren alles gesagt hatten, was man wissen muss: Die Lieferungen würden den Kriegsverlauf nicht verändern, aber womöglich Deutschland direkt in den Krieg […]
Die von der Ampel-Regierung im Verein mit der lausigen Correctiv-Kampagne initiierten oder zumindest geförderten Demonstrationen gegen rechts sind ein widerliches Manöver. Gut, dass die Bauern so massiv aufgetreten sind. Leider entstand aus dem Funken bisher kein Flächenbrand. Schlecht, dass so viele den Rattenfängern hinterlaufen. Wo stehen wir? Seit mittlerweile Jahrzehnten mutiert unsere Regierung gleich welcher Couleur immer weiter in Richtung eines Erziehers – nicht nur bei uns, überall in der Welt. Das fing schleichend an mit verhaltenem „Schubsen“ (Nudging). Mittlerweile wird die Bevölkerung auf Schritt und Tritt gegängelt – grellstes Beispiel war im zurückliegenden Jahr das Gebäude-Energie-Gesetz. Und begleitend zur […]
[…]Verhandlungen zu schaffen. Zur Verteidigung des russischen Angriffs warf Putin den USA und der NATO Unehrlichkeit und Doppelzüngigkeit gegenüber Russland vor, das lediglich seiner historischen Verpflichtung nachkomme. Dies war kein gewöhnliches Programm und auch kein selbstverliebtes Geschwafel; Putins Betonung des Scheiterns der Verhandlungen in der Türkei zu Beginn des Krieges macht dies deutlich. Putins zentraler Vortrag betraf die russische Geschichte. Er erläuterte, wie Russland vor vielen Jahrhunderten entstanden ist, und stellte dies der Entstehung Osteuropas gegenüber. Auf diese Weise argumentierte er, dass die Ukraine physisch und sprachlich schon immer zu Russland gehört habe. Unausgesprochen, aber implizit in seiner Argumentation, ist […]
[…]in denen sich Putin mit der neueren Geschichte beschäftigt hat, nimmt er darauf Bezug, dass die Nato Anfang der 1990er Jahre zugesichert hat, sich nicht nach Osten auszudehnen (siehe hier!). Der Maidan-Putsch von 2014 war demnach vom Westen gesteuert und der Westen hätte nie die Absicht gehabt, die danach geschlossenen Abmachungen von Bukarest und Minsk umzusetzen (siehe hier!). Der Krieg in der Ukraine hat nach Putin 2014 begonnen, als die Regierung in Kiew mit dem Versuch begann, die Donbas-Republiken zu unterjochen (siehe hier!). [Auch der Nato-Generalsekretär Stoltenberg sieht den Kriegsbeginn in 2014] Putin beendete diesen Teil des Gesprächs mit der […]
[…]Die Regierung in Budapest steht Russland nahe, und obwohl sie Mitglied von Russlands Feind, der NATO, ist, ist sie kein Freund der Ukraine. Das sorgt für eine verwirrende Verhandlungsplattform, aber Klarheit ist in diesem Moment nicht hilfreich. Zu Beginn des Krieges wurde eine ungarische Vermittlung vorgeschlagen, und der Besuch des Außenministers zu dem Zeitpunkt, als Putins Erklärung veröffentlicht wurde, deutet darauf hin, dass eine stille Beratung stattgefunden haben könnte. Es hat den Anschein, dass Putin seine Bedingungen für eine Einstellung der Kampfhandlungen vorgelegt hat. Und obwohl wir nicht die maximale Reichweite aller Raketen kennen, die die Ukraine besitzt oder in […]
[…]mussten, wollen sie nicht mit leeren Händen nach Hause zurückkehren. Die Erweiterung der NATO um Finnland und Schweden verstärkt die Eindämmungslinie. Russland wird weiterhin nach Verbündeten suchen. Am wichtigsten sind Partnerschaften mit Nachbarländern, die als Puffer zur NATO dienen können. Ungarn scheint für eine solche Rolle offen zu sein, während die Lage auf dem Balkan so unbeständig ist wie schon lange nicht mehr. Der Balkan wird aber ein Hauptaugenmerk sein, ebenso wie der Iran, Saudi-Arabien und andere Länder im Nahen Osten. Wie bei vielen russischen Manövern wird diese Strategie offensiv erscheinen, ist aber in Wirklichkeit defensiv. Die USA werden darauf […]
[…]Trump würde ein Austritt der USA aus der WHO, vielleicht sogar aus der UNO denkbar (auch aus der Nato?). Der Aufschwung „rechter" Parteien im Westen ist auch darauf zurückzuführen, dass die breite Bevölkerung den Zug zu immer mehr Migration nicht länger mitmachen will. Die deutsche Bundesregierung hat kürzlich ein Zeichen in die entgegengesetzte Richtung gesetzt und will die Einbürgerung erleichtern. Über die Konsequenzen braucht sie sich nicht zu wundern. Asylrecht ist ein hohes Gut. Es gibt denen Schutz, die aus politischen, weltanschaulichen und religiösen Gründen an Leib und Leben bedroht sind. Dieses Gut wird durch die im Wertewesten praktizierte Laissez-faire-Zuwanderung […]
