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EU | Übersicht

  • George Soros hat an den Finanzmärkten Milliarden verdient. Inzwischen 86 Jahre alt, äussert er sich immer wieder zu Themen der Weltpolitik. Auf dem World Economic Forum in Davos kritisiert er das Verhalten […]

    Soros: EU am Rande des Kollaps

    George Soros hat an den Finanzmärkten Milliarden verdient. Inzwischen 86 Jahre alt, äussert er sich immer wieder zu Themen der Weltpolitik. Auf dem World Economic Forum in Davos kritisiert er das Verhalten […]

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  • Spanien hat ein neues Parlament gewählt. Die beiden etablierten Parteien, die Partido Popular (PP) um Ministerpräsisdent Rajoy und die Partido Socialista Obrero Español (PSOE), mussten herbe Verluste einstecken. Die PP hatte 2011 […]

    Spanien hat gewählt

    Spanien hat ein neues Parlament gewählt. Die beiden etablierten Parteien, die Partido Popular (PP) um Ministerpräsisdent Rajoy und die Partido Socialista Obrero Español (PSOE), mussten herbe Verluste einstecken. Die PP hatte 2011 […]

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  • Das Europa-Parlament hat sich vor einigen Tagen mit den Sicherheitsanforderungen gefasst, denen europäische Normen für Kerzen, Kerzenhalter, Kerzenbehälter und Kerzenzubehör gemäß der Richtlinie 2001/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die […]

    Endlich!

    Das Europa-Parlament hat sich vor einigen Tagen mit den Sicherheitsanforderungen gefasst, denen europäische Normen für Kerzen, Kerzenhalter, Kerzenbehälter und Kerzenzubehör gemäß der Richtlinie 2001/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die […]

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    Griechenland – soziale Katastrophe

    Die Nachrichten werden beherrscht von den überbordenden Schulden Griechenlands, denen die Kreditgeber, sprich andere Mitgliedsländer des Friedennobelpreisträgers Europäische Union, eine Ausweitung der Sparpolitik entgegensetzen. Dass die gerade die Voraussetzung dafür ist, dass […]

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  • Der Europäische Gerichtshof hat das OMT-Anleihe-Kaufprogramm EZB für rechtmäßig erklärt und begründet seine Einschätzung damit, dass die Käufe der EZB nicht die gleichen Auswirkungen wie Direktkäufe hätten. Das sei durch Einhalten von […]

    EuGH: OMT-Programm rechtmäßig

    Der Europäische Gerichtshof hat das OMT-Anleihe-Kaufprogramm EZB für rechtmäßig erklärt und begründet seine Einschätzung damit, dass die Käufe der EZB nicht die gleichen Auswirkungen wie Direktkäufe hätten. Das sei durch Einhalten von […]

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    Worte des neuen Vorsitzenden

    Jean-Claude Juncker ist zum neuen Vorsitzenden der Europäischen Kommission gewählt worden. Er konnte dabei nicht nur auf die Stimmen seines christdemokratischen Lagers vertrauen, auch große Teile der sozialdemokratischen Vertreter wählten ihn. 250 […]

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  • Kurz vor Beginn der Wahlen zum EU-Parlament deuten nahezu alle Umfragen auf großes Desinteresse und niedrige Beteiligung hin. Kein Wunder – die Wirtschaftspolitik in der EU folgt Regeln, die im Zuge der […]

    Europa – Wahlen für welches Europa?

    Kurz vor Beginn der Wahlen zum EU-Parlament deuten nahezu alle Umfragen auf großes Desinteresse und niedrige Beteiligung hin. Kein Wunder – die Wirtschaftspolitik in der EU folgt Regeln, die im Zuge der […]

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    Banken-Stresstest: Diesmal solider?

    Die europäischen Bankenaufseher wollen mit der bislang härtesten Prüfung der Bilanzen der Banken neues Vertrauen in die Stabilität der Kreditinstitute schaffen. Derzeit untersuchen mehr als 6000 Fachleute im Auftrag von EZB und […]

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    Freihandelsabkommen EU-USA: Frei für wen?

    Das geplante Freihandelsabkommen zwischen Europa und den USA (TTIP) ist umstritten. Es geht vor allem um die mit den sogenannten Investor-Staat-Schiedsgerichtsverfahren verankerten Sonderrechte für internationale Großkonzerne. Die US-Regierung und die EU-Kommission wollen […]

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    Ukraine: Nach dem Krim-Votum

    Das Referendum auf der Krim ergab eine überwältigende Zustimmung der Bevölkerung zum Anschluss an Russland. Dieses Votum mag gegen völkerrechtliche Verträge verstoßen, es mag nicht verfassungskonform sein, eine Wahl in Zeiten einer […]

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