Regierungen – heroisch im Kampf gegen Corona oder für etwas anderes?

Die hier zusammengefasst festgehaltenen Umstände, Daten, Fakten, Hintergründe hinsichtlich „Corona“ sind hinreichend begründet, werden aber von Regierungen, großen Medien und vielen Wissenschaftlern mit viel Energie bestritten.

Große Teile der Bevölkerung vertrauen den „offiziellen“ Aussagen weiterhin blind. Dazu mag beitragen, dass die Regierung immer wieder mit ernster Miene einen halben Weltuntergang verkündet und die Medien täglich die Falschmeldung von soundsoviel Neu-Infektionen verbreiten. Das löst Angst aus und zu sehr dauerhaft mit Angst besetzte Menschen neigen nicht dazu, sich ein eigenes, realistischeres Bild von der sie umgebenden Lage zu machen. Sie sind anfällig für alle möglichen „Fiktionen“.

Mit dem düsteren Dauerfeuer wird die Alternative „Gesundheit oder Freiheit“ immer mehr manifestiert. Der Historiker Yuval Noah Harari sieht die Welt im Ausnahmezustand, Krisen spulen historische Prozesse im Schnellgang vorwärts. Er warnt, Politiker könnten in Versuchung geraten, die Schnellstrasse zum autoritären Staat zu nehmen. Wir sind vor die Entscheidung gestellt, ob wir totalitäre Überwachung oder republikanische Bürgerrechte wollen. Auch müssen wir wählen zwischen nationalistischer Isolation und globaler Solidarität, so Harari. Und er sagt: „Wenn wir zwischen Alternativen wählen, müssen wir uns nicht nur fragen, wie wir gegen die akute Bedrohung kämpfen können, sondern auch, in welcher Welt wir leben, wenn der Sturm vorüber ist.“

Und so geht ein tiefer Riss durch unsere Gesellschaft, es findet ein Stellungskrieg statt, der es nahezu unmöglich macht, über die gegenwärtigen sozialen und politischen Entwicklungen zu diskutieren. Es gibt nur „hüh“ oder „hott“. Für manche durchaus willkommen – „teile und herrsche“, das alte Prinzip autoritärer Herrschaftsformen kommt zum tragen. Man könnte auch sagen, Regierung und Medien schreien in Bezug auf „Corona“ „haltet den Dieb“, die Bevölkerung gehorcht, während sie weitgehend unbemerkt ihre Agenda verfolgen. Wenn dann schließlich die Sache mit dem Dieb erledigt hat, blicken wir auf eine andere Welt.

Mit welcher Motivation tun Politiker das, was sie in dieser Situation tun? Merkel kann man etwa (zu Rechte) Machtpolitik und geschicktes Taktieren unterstellen („alternativlos“ – viel gelernt in der Parteiendikatur der DDR…). Man kann wohl ebenfalls zu Recht annehmen, dass viele Politiker vor allem von Geltungsdrang getrieben sind und sich von ihrer Rolle Macht, Einfluss und, ja, auch sicheres Einkommen versprechen. Daraus entsteht insbesondere in krisenhaft empfundenen Situationen über Gruppendruck, verfestigte Denkmuster und andere psychologische Faktoren eine Art Herdentrieb. Man wähnt sich auf dem Kriegspfad (heutzutage gegen das Virus) und dem hat sich alles andere unterzuordnen. Dass man dabei nach und nach den Boden der in unserer Gesellschaft anerkannten demokratischen Ideen verlässt, wird im Zweifel dem höheren Ziel untergeordnet – und geschieht „selbstverständlich“ nur temporär (und „vergisst“ es dann…). Das wäre die „gnädige“ Version.

Die Tatsache, dass die offizielle Politik zunehmend die Basis rationaler Entscheidungen verlässt, indem sie evidente Zusammenhänge leugnet, auch indem sie z.B. Bürger verpflichtet, sich wirkungslose Lappen vor Mund und Nase zu hängen, zeigt, dass wir uns an einer gesellschaftlichen Weggabelung befinden. Hinzu kommt, dass sie zunehmend demokratische Rechte missachtet, die in der Verfassung festgeschrieben sind (Novellierung des Infektionsschutzgesetzes -siehe hier und hier-, Einschränkung der Demonstrationsfreiheit, polizeiliche Übergriffe auf Demonstrationen, Zensur im Internet usw.). Deshalb möchte ich im folgenden etwas weiter ausholen.

In allen Gesellschaften, über die gesamte Menschheitsgeschichte hinweg, haben immer diejenigen sozialen Gruppen den entscheidenden Einfluss, die die Verfügungsgewalt über die Produktionsmittel besitzen. Unter Produktionsmitteln sind je nach Entwicklungsstand Grund und Boden, Werkzeuge, Infrastruktur, Maschinen, Anlagen usw. zu verstehen – die Grundlagen der gesellschaftlichen Produktion. Menschliche Gesellschaften entstehen und bestehen, weil sie einen sicheren Rahmen für das (Über-)Leben des einzelnen Individuums darstellen. Damit begründen solche Gesellschaften neben dem Versprechen der Existenzsicherung auch immer ein Abhängigkeits-, bzw. Machtverhältnis.

Wenn dieses Versprechen „wackelt“, entstehen gesellschaftliche Krisen. Ein wichtiges Indiz hierfür ist eine anhaltende und übermäßige Ungleichmäßigkeit in der Verteilung von Einkommen und Vermögen (sieh z.B. hier!). Ein anderes ist es, wenn das jährliche Mehrprodukt an Gütern über Jahre hinaus abnimmt. Das verschärft den Verteilungskampf sowohl zwischen den beiden großen Gruppen in der Gesellschaft, der mit und der ohne Verfügungsgewalt an Produktionsmitteln, als auch innerhalb dieser Gruppen. Der soziale Zusammenhalt in der Gesamtgesellschaft, wie auch innerhalb der beiden Hauptgruppen zerfällt dann allmählich.

Es entstehen über die Zeit neue Formationen innerhalb der, wie auch zwischen Teilen der beiden gesellschaftlichen Hauptgruppen. Damit einher geht letztlich die „Schicksalsfrage“ – kann die gegebene Gesellschaft zur Einheit auf ihren alten Fundamenten zurückfinden oder erweisen sich die Fundamente als nicht mehr tragfähig? Ist letzteres der Fall, steht die Gesellschaft vor der Entscheidung, ob die tradierte Gruppe mit der Verfügungsgewalt über die Produktionsmittel weiter Bestand hat. Falls nein, ändert sich mit der Frage, wer künftig die Verfügungsgewalt hat, gewöhnlich auch die gesellschaftliche Produktionsbasis grundlegend. Falls ja: Die Geschichte hat gezeigt, dass die herrschende Gruppe einer Gesellschaft ihre Stellung gewöhnlich mit Zähnen und Klauen verteidigt.

Objektiv vertritt die herrschende Politik im allgemeinen die Interessen der qua Verfügungsmacht über die Produktionsmittel dominierenden gesellschaftlichen Gruppe. Dabei ist es aus meiner Sicht gleichgültig, ob sie direkt „gekauft“ ist oder ob sie nur objektiv in deren Interesse handelt. Das Aufkommen von „Corona“ war der willkommene Anlass, der die Regierungen weltweit auf eine politische Linie synchronisiert hat. Den Takt hat die WHO geschlagen, die seit vielen Jahren von großen Pharmafirmen und von der Gates-Foundation finanziert wird (siehe etwa hier und hier!). Sie hat das Pandemie-Szenario ausgerufen, dessen Definition sie selbst zu Zeiten der Schweinegrippe (2009) so geändert hatte, dass es dabei nun nicht mehr auf eine definierte Sterblichkeit ankommt.

Das war der Startschuss für eine politische Wendung hin zu totalitären Merkmalen. Die Ursache hierfür liegt jedoch länger zurück. Spätestens seit der Finanzkrise, als marode Finanzinstitutionen mit Billionen des Steuerzahlers gerettet wurden, begann die Voraussetzung für den Bestand der demokratischen Staatsverfassung zu bröckeln. Diese ist nach Hannah Arendt auf die schweigende Duldung der politisch inaktiven Elemente in der Bevölkerung angewiesen. Solche schweigenden Mehrheiten sind amorph, sie existieren in jedem Lande und zu jeder Zeit, sie bleiben in normalen Zeiten politisch neutral und inaktiv. Mit dem Aufkommen „populistischer“ Strömungen wurde deutlich, dass etwas in Bewegung kam. Trump als Präsident der USA war ein weiteres Zeichen – die Gesellschaft begann, sich zu spalten. Auch in Europa gab es ähnliche Zeichen, in Deutschland gewann die AfD an Einfluss, die „Volksparteien“ verloren.

Die Wachstumsraten der westlichen kapitalistischen Länder zeigen abwärts, eine Entwicklung, die seit der Jahrtausendwende zu beobachten ist. Die Verschuldung nahm bis zur Finanzkrise 2008 deutlich zu und stieg dann nach kurzer Pause weiter an. Sie ist längst zu einer Belastung für die Wachstumskräfte der Real-Wirtschaft geworden. Die Geldpolitik der Zentralbanken ist seit den 1980er Jahren expansiv und darauf ausgerichtet, mit jeder Krise, die Geldschleusen aufzureißen. So werden systematisch unproduktive, hoch verschuldete große Unternehmen gerettet, was die Produktivität der Wirtschaft insgesamt drückt.

Die Fed der USA hat im September 2019 aus heiterem Himmel begonnen, neue Geldflut zu produzieren. Sie hat dafür wenig glaubhafte Begründungen vorgebracht. Das entsprechende Programm zum Gelddrucken sollte bis März 2020 laufen. Die monatlichen Beträge waren zunächst so hoch wie nicht mal bei den Hilfsprogrammen nach der Finanzkrise. Wäre das Programm planmäßig gelaufen, wäre die Fed-Bilanz im März bei 4,5 Bill. Dollar angekommen und damit wieder so hoch wie zwischen 2015 und September 2017.

Bereits seinerzeit war diese Regung der Fed als Alarmzeichen zu werten, das gilt erst recht in der Rückblende. Ich bin der Meinung, dass im Spätjahr eine neue Finanzkrise anstand, womöglich ausgelöst durch die Schieflage großer Kredit-gehebelter Spekulationen auf US-Staatsanleihen.

Im Frühjahr 2020 dürfte die Stituation bestanden haben: Die Real-Wirtschaft braucht ein Konjunkturprogramm, die Finanz-Wirtschaft braucht frisches Geld. Nicht umsonst sagte seinerzeit ein Fondsmanager in der FAZ, wenn „Corona“ da nicht schon unterwegs gewesen wäre, es hätte erfunden werden müssen. Ein anderer meinte: „Meiner Ansicht nach stand eine Korrektur ohnehin bevor, das konnte so nicht weiter gehen. Das Virus ist in diesem Sinne der perfekte Katalysator.“

Seit 2010 haben die Rockefeller-Foundation, das World Economic Forum, die Gates Foundation und andere Vertreter der Gruppe derer, die über die Produktionsmittel der heutigen Gesellschaften verfügen, Szenarien durchgespielt, wie zu agieren ist, wenn sich eine handfeste Krise anbahnt. Dabei spielte immer auch der Ausbruch eines Virus eine große Rolle, etwa im „Event 201“ der Gates Foundation.

Seit März 2020 hat die Fed mehr als drei Billionen Dollar an frischer Liquidität geschaffen, die EZB bringt es auf über eine Billion Euro. Die Staaten haben riesige Hilfsprogramme aufgelegt gegen die Folgen der von ihnen verursachten unangemessenen Anti-Corona-Maßnahmen, die die Größenordnung der ab 2008 eingeleiteten Maßnahmen zur Stabliisierung des Fianzsystems weit übersteigen. Sie haben sich dazu extrem weiter verschuldet. Damit geraten sie in immer größere Abhängigkeit von den großen Kreditgebern aus der Finanzindustrie, die gleichzeitig die erste Adresse für die frische Liquidität der Zentralbanken sind.

In der großen historischen Perspektive hat das Ende des Systems von Bretton Woods Anfang der 1970er Jahre den Startschuss für die Finanz-dominierte Globalisierung gegeben. Deren Entwicklung kam in der ersten Dekade dieses Jahrtausends an ihre Grenzen, der Reflex darauf war die Handelspolitik Trumps. Die mit dem WTO-Beitritt Chinas verbundene Hoffnung, die chinesische Wirtschaft zu unterwandern und so völlig neue Kapital-Verwertungsmöglichkeiten zu erschließen, erfüllte sich nicht.

Die realen Wachstumsraten der westlichen Volkswirtschaften dürften weiter abnehmen. Ob es gelingt, die Inflationsraten wie von der US-Fed gewünscht dauerhaft hoch zu treiben, um so die Schuldenlast tragbarer zu machen, steht dahin. Dies würde die Umverteilung in Richtung großer Vermögen besonders beschleunigen, umgekehrt sehe ich nicht, wie es dazu kommen könnte, dass die unteren Schichten ab jetzt dauerhaft besser gestellt werden könnten. Der „Große Reset“ des WEF gibt die Phrasen aus, mit denen die Politik der großen Konzerne zur Profitmaximierung künftig dahinsegeln soll.

Damit dürfte sich der gesellschaftliche Riss mit allen Konsequenzen weiter vertiefen. Darauf bereiten sich die Regierungen vor, indem sie mit dem Vorwand „Corona“ totalitäre Bestrebungen forcieren.

Das könnte Sie auch interessieren:

Bewertung: 4.0/5
Please wait...