Pharma-Minister Spahn

Wenn ich anstelle von Spahn Gesundheitsminister wäre, was hätte ich in der Coronakrise getan? Natürlich, das dringendste wäre gewesen, sich darüber klar zu werden, wie gefährlich dieses spezielle Virus ist. Coronaviren sind als Typ nichts neues, es dürfte sie schon Jahrmillionen geben.

Wir Menschen sind von mehr fremden als eigenen Zellen bevölkert. Viren und Bakterien sind nicht per se Killer, gefährlich können sie aber insbesondere dann werden, wenn sie auf eine beeinträchtigte Immunabwehr treffen. Natürlich gibt es Krankheitserreger, die aggressiver sind als andere und besonders schwere Krankheiten auslösen können. Aber spätestens Ende März war klar, dass Sars-Cov-2 nicht gefährlicher ist als ein Grippevirus (siehe u.a. hier, hier und hier). Und in Deutschland sterben jedes Jahr auch noch 30.000 an Lungenentzündung.

Bis zu diesem Zeitpunkt hätten Maßnahmen nach dem alten, recht weitgehenden Infektionsschutzgesetz ausgereicht, um die Bevölkerung ausreichend zu schützen. Krankheiten, auch Infektionskrankheiten gehören zum Leben dazu, das bekanntlich sexuell ansteckend ist und eine Inkubationszeit von etwa 80 Jahren hat. Eine staatliche Gesundheitspolitik, die verspricht, z.B. durch flächendeckende Impfungen das Infektionsrisiko zu minimieren, negiert die Wandlungsfähigkeit insbesondere von Viren, aber auch die nicht unerheblichen Nebenwirkungen solcher Impfungen. Zudem dürften ausufernde Impfungen die Leistungsfähigkeit des Immunsystems insgesamt beinträchtigen.

Ein Gesundheitsminister, der diesen Namen verdiente, hätte aus meiner Sicht baldmöglichst mit Beginn der Verbreitung des aktuellen Corona-Virus eine große Kampagne gestartet, wie man sein eigenes Immunsystem unterstützen und kräftigen kann. Ein gutes Immunsystem ist zwar keine Garantie dafür, dass man sich nicht infiziert, aber es ist die notwendige Voraussetzung dafür, dass eine Infektion schnell überwunden werden kann.

Eine wichtige Rolle spielt in diesem Zusammenhang die übersteigerte Angst vor Krankheiten, sie schwächt die Abwehrkräfte. Dagegen helfen die eigene Einstellung, sich davon nicht einvernehmen zu lassen, sowie verlässliche Informationen über, in diesem Falle, den Covid-19-Erreger. Solche Informationen lagen schon recht bald vor (siehe etwa hier), die gleichgeschalteten Medien zogen es jedoch vor, täglich neue Horrormeldungen zu fabrizieren. Wenn die Angst dem Wissen und Verstehen weicht, wäre schon viel erreicht worden. Aber das war nicht gewollt.

Von all dem hat man vom amtierenden Gesundheitsminister Spahn nichts mitbekommen – keine Kampagne zur gesundheitlichen Aufklärung etwa hinsichtlich Stärkung des Immunsystems, keine solide Aufklärung über das umgehende Coronavirus. Stattdessen statistische Taschenspielertricks, überzogene, Angst und Panik auslösende Maßnahmen, samt der Vorschriften über die auch nicht gerade gesundheitsförderliche Vermummung. Und der Ruf nach Big Pharma und einem gewaltigen Impfprogramm.

Der Haken bei den Maßnahmen zur Stärkung des Immunsystems ist: Sie kosten nicht viel. Manches basiert auf einer Änderung des Lebensstils, weder die Schulmedizin noch erst recht die Pharmaindustrie verdient daran. Impfungen hingegen sind ein hervorragendes Geschäft, insbesondere dann, wenn es um regelmäßig mutierende Viren geht, gegen die immer wieder ein neuer Impfstoff produziert werden muss. Und richtig gut läuft es für die Pharmaindustrie dann, wenn ein staatlicher Impfzwang geschaffen wird.

Wenn Spahn also nicht als Gesundheitsminister durchgeht, wie kam er zum Pharmaminister?

Schon 2005 war Spahn an wichtigen gesundheitspolitischen Entscheidungen beteiligt, bei denen es unter der Flagge der Liberalisierung um Milliardeneinschnitte im Medizinbereich ging. 2006 gründete er mit dem damaligen Leiter seines Abgeordnetenbüros, Markus Jasper, sowie dem ebenfalls befreundeten Lobbyisten Max Müller eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR). Hierüber war er jahrelang an „Politas“ beteiligt, einer Lobbyagentur für Pharmaklienten. Laut „Focus“ warb Politas auf ihrer Internetseite mit dem Slogan: „Ganz gleich, ob es um eine Anhörung, ein Hintergrundgespräch oder um eine Plenardebatte geht. Wir sind für Sie dabei.“

Müller ist ein „gut verdrahteter Lobbyist“. Neben seiner Tätigkeit für Politas ab 2006, war ab 2008 für den Pharmakonzern Celesio (heute McKesson Europe) tätig. Nach einem Zwischenspiel bei den Röhn-Kliniken war er von 2013 an Vorstandsmitglied des Apothekenkonzerns DocMorris. Im April 2020 wechselte er zur Bayer AG. Zwischen 2002 und 2008 war er zudem Geschäftsführer der KPW-Gesellschaft für Kommunikation in Politik und Wirtschaft und pflegte unter anderem für „DocMorris die politischen und gesellschaftlichen Kontakte“. Spätestens seit 2008 war auch Jasper für die KPW tätig. Ein eingespieltes Team.

2008 machte sich Spahn neben dem FDP Europa-Politiker Jorgo Chatzimarkakis für eine Liberalisierung des Apothekenmarktes stark (DocMorris!). Ab 2009 gehörte Spahn dem Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages an. Um „mögliche Interessenkonflikte“ zu vermeiden, wie er sagte, verkaufte Spahn seine Anteile an „Politas“ im Jahre 2010.

Von 2009 bis 2015 war er gesundheitspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion. Im Jahre 2012 verfasste er gemeinsam mit seinem CSU-Kollegen Johannes Singhammer ein Positionspapier gegen die von den Grünen geforderte Bürgerversicherung. Hierin tauchten wörtlich und von der optischen Gestaltung her gleiche Passagen aus Texten des Verbands der Privaten Krankenkassen (PKV) auf.

Bis März 2015 war Spahn Vorsitzender von „Beirat Gesundheit“, einer Gesellschaft zum Studium strukturpolitischer Fragen, die Unternehmen und Verbände mit Abgeordneten und Vertretern der Bundesregierung zusammenbringt, um Gesetzesinitiativen vorzubereiten. Der PKV ist hier ein bedeutendes Mitglied.

Das Gesundheitsministerium zeichnete sich in den zurückliegenden Jahren wiederholt durch, sagen wir mal, auffällige Nähe zur Gesundheitsbranche aus. Der ehemalige Gesundheitsminister Rösler (FDP) hatte im Jahre 2010 den stellvertretenden Direktor der PKV, Christian Weber, zum Leiter der Grundsatzabteilung im Ministerium berufen. Sein Nachfolger Bahr (FDP) sitzt inzwischen im Vorstand der Allianz Private Krankenversicherung (APKV). Spahn ist seit März 2018 ein würdiger Nachfolger auf dem Ministerposten.

Alsbald nach seinem Amtsantritt hat Spahn dafür gesorgt, dass die gematik mehrheitlich vom Bundesgesundheitsministerium kontrolliert wird. Die gematik ist eine der wichtigsten Institutionen im Gesundheitswesen. In ihr kommen Kassen, Apotheker, Leistungserbringer und das Bundesgesundheitsministerium zusammen, um die Digitalisierung des Gesundheitswesens voranzubringen. Mitte 2019 wurde auf Betreiben von Spahn der Pharmamanager Markus Leygk Dieken Geschäftsführer bei gematik. „Da wurde der Bock zum Gärtner gemacht“, hieß es allenthalben.

Die Digitalisierung unserer Gesundheitsdaten ist ein Arbeitsschwerpunkt dieses Ministers. Die Gefahren, die das für jeden einzelnen mit sich bringt, hat er mehrfach heruntergespielt. Auf dieser Linie liegt auch der von ihm avisierte elektronische Impfausweis. Dieser ist zugleich ein 2018, also vor „Corona“ beschlossenes Projekt der EU. U.a. soll dieser mit elektronischen Immunitäts-Informationssystemen kompatibel und für den grenzüberschreitenden Gebrauch anerkannt sein. Es soll laut Handbuch der Kommission für alle Bürger gespeichert werden, wann wer welche Impfung bekommen hat.

Im September 2019 hielt die EU-Kommission einen Globalen Impfgipfel ab, bei dem die Pharmaindustrie, die Gates-Stiftung, die von dieser geförderten Impfallianzen und die konzernfinanzierte WHO zugegen waren. Die fast manisch verfolgte Digitalisierung des Gesundheitswesens hat natürlich nichts mit den Interessen von Microsoft & Co und der eng verbundenen Gates-Stiftung zu tun, die im internationalen Gesundheits- und Impfbereich fast überall als Finanzier mit an den Fäden zieht, so Norbert Häring in seinem Blog.

Spahn bekannte sich schon im Jahre 2008 zum Anhänger neoliberaler Denkmodelle à la Milton Friedman – das passt ins Bild. Er ist auch Mitglied der „Deutschen Atlantischen Gesellschaft“, wo sich Politiker, Militärs, Vertreter der Rüstungsindustrie sowie Journalisten treffen, um für die NATO zu werben. Gesponsert wird die Gesellschaft u.a. vom Bundespresseamt. Den Rüstungsvertretern dürfte es ja an den dazu nötigen Finanzmitteln mangeln…

[Unter Verwendung von Material u.a. von Lobbypedia]

Nachtrag:
(19.5.20) arte: Schweden ohne Lockdown

(19.5.20) „Statement und Appell eines Intensivmediziners zur aktuellen Lage“, auch zur Rolle von Angst und deren Einfluss auf das Immunsystem.

(16.5.20) Die folgende Übersicht zeigt den aktuellen Status der „Epidemie“ für ausgewählte Länder (zum statistischen Hintergrund siehe hier!). Der für die jüngsten 14 Tage angezeigte Wachstumsfaktor zeigt das Verhältnis von heutigen Neufektionen zu denen von gestern. Liegt die Zahl nachhaltig unter eins, zeigt das eine nachlassende Verbreitung des Virus an. Die Zeile „Trd | Tend“ gibt die kurzfristige Entwicklungsrichtung an. Die Zeile „Infiz/Einw“ zeigt das Verhältnis der Gesamtzahl der jemals in der Statistik aufgetauchten (möglicherweise) Infizierten zur Einwohnerzahl. Die Zeile „Tote/Einw“ zeigt das Verhältnis der dem Virus zugeschriebenen Toten zur Einwohnerzahl.
Bemerkenswert sind die Zahlen zu Schweden, wo auf Lockdown-Maßnahmen weitgehend verzichtet wurde. Die Zahl der Infektionen je Einwohner ist ähnlich wie die im von unangemessenen Maßnahmen überbordenden Deutschland – interessant! Die Zahl der Toten je Einwohner liegt indes 3,7 mal so hoch. Ursachen? Ist es die in weiten Teilen des Landes dünne Besiedelung (schwierigere medizinische Versorgung), spielt die niedrigere durchschnittliche Außentemperatur eine Rolle, oder?

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