Rehn: Ich bin ein Keynesianer

EU-Kommissar Rehn sagte kürzlich: “Ich bin nicht sicher, ob Keynes selbst heute ein Keynesianer wäre (…) Ich selbst bin ein Keynesianer, wenn man das misst am Wissen um die Gefahren einer Liquiditätsfalle und um die Notwendigkeit einer antizyklischen Wirtschaftspolitik.“ Und fährt fort: Aber erst muss das Verschuldungsproblem gelöst werden, dann kann man antizyklisch agieren.

„Ich bin ein Berliner,“ hat mal jemand ausgerufen, der so wenig Berliner war wie Rehn Keynesianer ist. Was ist überhaupt ein Keynesianer?

Der zentrale Punkt in der Theorie von Keynes ist, dass eine Marktwirtschaft auch bei flexiblen Löhnen und Preisen nicht automatisch zu Vollbeschäftigung führt. Der Zustand der Unterbeschäftigung kann lange anhalten, dann sollen Regierung und Notenbank die sich aus privatem Konsum, privaten Investitionen, Exporten und staatlicher Nachfrage zusammensetzende gesamtwirtschaftliche Nachfrage mittels Finanz- und Geldpolitik wieder auf Vollbeschäftigungsniveau führen. Keynes hatte stets den Bezug zur sozialen Realität und sah Vollbeschäftigung auch aus Gründen der sozialen Stabilität als ertrebenswert an.

Der Boden wirtschaftlicher Krisen wird mit in einem Aufschwung steigenden Zinsen gelegt, aber erst ein Umschwung der Stimmung der Wirtschaftssubjekte führt zu einem raschen Konjunktureinbruch. Steigende Zinsen dämpfen die gesamtwirtschaftlichen Investionen, die nach Keynes gleich dem realen Sparen sind. Das Sparen wiederum ist von der Höhe des Einkommens abhängig. Über diesen Multiplikator sinken die Einkommen mit sinkenden Investitionen überproportional, in diesem spiralförmigen Anpassungsprozess geht dann auch die Beschäftigung zurück.

Politisch gewendet ist nach Keynes damit eine höhere Sparquote zur Überwindung einer Nachfrageschwäche kontraindiziert. Im Gegensatz hierzu postulieren die Klassiker, dass mangelndes Sparen Kapitalmangel verursacht, wodurch die Zinsen steigen und die Investitionen zurückgehen. Also hilft Sparen, die Krise zu überwinden. Konsumverzicht ist in dieser Angebots-orientierten Sichtweise das Mittel der Wahl, während es bei der keynesschen Nachfrage-orientierten Sicht gerade kontraproduktiv ist.

Keynes befasst sich auch mit der Kassenhaltung der Wirtschaftssubjekte. Neben dem Motiv der kurzzeitigen Überbrückung vor anstehenden Ausgaben und Vorsorgeaspekten spielt das Spekulationsmotiv eine wichtige Rolle. Man erwartet künftige profitable Geldanlagen und hält die Mittel hierzu zwischenzeitlich in der Kasse liquide. Liquiditätspräferenz beeinflusst die Nachfrageseite der Zinsentwicklung, die von der Zentralbank gesteuerte Geldmenge steht auf der Angebotsseite dagegen. Damit ist der Zins besonders in Zeiten hoher Liquiditätspräferenz kein Regulativ zwischen Sparen und Investition, wie von den Klassikern postuliert, die bei der Kassenhaltung lediglich auf den Transaktionsaspekt abstellen.

Keynes vergleicht den Versuch, in der Depression mit bloßer Vermehrung der Geldmenge Produktion und Einkommen zu steigern, mit dem Versuch, dadurch dicker zu werden, dass man sich einen längeren Gürtel kauft. Wegen der Grenzen der Geldpolitik (Liquiditätsfalle) müssen daher auch die Staatsausgaben und -einnahmen konjunkturpolitisch eingesetzt werden. Entscheidend sei, dass von der erhöhten Geldmenge auch Gebrauch gemacht und mehr Geld für Güter ausgegeben wird.

Aus dieser Schilderung der Grundzüge von Keynes wird deutlich, dass Austeritätspolitik, wie sie sich die Politbürokratie der EU auf die Fahnen geschrieben hat, so ziemlich das Gegenteil einer keynesianischen Anreizpolitik ist. Rehn konstruiert aus der Liquiditätsfalle die Argumentation, dass zuerst Austerität die Dinge ins Lot bringen muss, bevor an Wachstum gedacht werden kann. Ein waschechter Keynesianer würde aus der Tatsache, dass eine hohe Liquiditätspräferenz einen Teil der geldpolitischen Flutungsmaßnahmen absorbiert, hingegen zusätzlich zu weiteren staatlichen Anreizen fordern, die Schleusen eben noch weiter aufzureißen.

Ist Rehn also ein Keynesianer? Nö! Was ist er dann? Krugman, der moderne „Ober-Keynesianer“, nennt ihn das „Gesicht der Realitätsverweigerung“. Rehn verfalle auf „Kakerlaken-Ideen“, die sich wie Schaben einfach nicht im Klo herunterspülen ließen, meldet die Süddeutsche Zeitung.

Ich halte viel von Minsky. Der postulierte, dass die Finanzierungsprozesse (im Spätkapitalismus) stets aufs Neue destabilisierende Kräfte entwickeln, indem sie sich stets von „Hedge“ zu „Ponzi“ bewegen. Die Finanzinstitutionen des Kapitalismus hielt er für „von sich aus ruinös“.

Hyman Minsky unterscheidet drei Arten von Kredit-basierter Finanzierung. Bei der „abgesicherten Finanzierung”(Hedge) erwirtschaftet der Schuldner genügend Cashflow, um Zinsen und Kreditsumme bezahlen zu können. Beim “speculative financing” kann der Schuldner zwar die Zinsen bedienen, aber der Cashflow reicht nicht, um den Kredit selbst tilgen zu können. Daher muss der Schuldner den Kredit auf eine neue Schuld überwälzen. Beim “Ponzi financing” (Schneeballsystem) erwirtschaftet der Schuldner nicht einmal genügend Cashflow, um die Zinsen zahlen zu können. In der Hoffnung, der schuldenfinanzierte Vermögensgegenstand steigt schneller im Wert als die gesamten Finanzierungskosten, muss sich der Schuldner für den Schuldendienst weiteres Geld leihen und letztlich darauf hoffen, seinen Vermögensgegenstand rechtzeitig weiterverkaufen zu können.

Wenn dieser Minsky-Prozess einer der Hauptfaktoren bei der Entwicklung von Krisen ist, ist die Liquiditätsschwemme das, was am wenigsten in der Lage ist, die Folgen einer solchen Krise zu bekämpfen. Sie drückt einerseits die Zinsen weit unter das „natürliche“ Niveau und lädt Kreditgeber wie Kreditnehmer zu Geschäften ein, die sie sonst nie tätigen würden. Andererseits schafft sie die Voraussetzungen dafür, dass das Ponzi-System eine Zeitlang (weiter) funktioniert, indem es Assets inflationiert, z.B. die Preise für Anleihen. Das Fatale ist, dass immer mehr Liquidität benötigt wird, um den Prozess am Laufen zu halten. Bis es eines Tages nicht mehr geht. Und dann knallt es im sogenannten Minsky-Moment.

Ein solches Schneeballsystem setzt auch voraus, dass es keine wirksame Regulierung gibt, die solche Exzesse etwa über harte Eigenkapitalvorschriften für Geschäftsbanken einschränkt. Seit Mitte der 1990er Jahre hat man die Fassade einer Kontrolle zwar aufrecht erhalten, aber deren zentrale Posten per Korruption und Vetternwirtschaft nach und nach mit Agenten des Finanzsystems besetzt. So wurde die Regulierung de facto lahm gelegt. Gleichzeitig wurde das auf Seiten der Wirtschaftswissenschaften und Wirtschaftspolitik mit neoliberaler/neoklassischer Ideologie unterfüttert. (Die „Wirksamkeit“ der Regulierung kann man u.a. daran ermessen, dass das Schattenbankensystem heute größer ist als vor der Finanzkrise.)

Als 2008 dann das Kind in den Brunnen gefallen war, wurde niemand zur persönlichen Rechenschaft gezogen, statt dessen wurde unverantwortliches Verhalten auch noch mit Bailouts auf Kosten der Steuerzahler belohnt – der berüchtigte „moral hazard“ mit fatalem Signal für die Zukunft, die nächste Krise.

Keynes ist im Zusammenhang mit dem Thema „Regulierung“ zugute zu halten, dass er aus dem Fehlen eines endogenen, die starken Schwankungen der Investitionstätigkeit ausgleichenden Stabilisierungsmechanismus folgerte: „Die Aufgabe, das Volumen der Investitionen zu steuern, kann nicht in privaten Händen gelassen werden.“ Er forderte eine indirekte geld- und fiskalpolitische Globalsteuerung von Investitionen und Konsumgüternachfrage, die über positive oder negative Anreize für die Wirtschaftssubjekte erfolgen sollte.

Die Geld- und Wirtschaftspolitik der EU zur Überwindung der Krise ist aus Keynes- und Minsky-Sicht ein Sammelsurium krasser Fehler:

  • Es wird hart daran gearbeitet, dass der aufgeblasene europäische Bankensektor nicht schrumpft (siehe auch hier: „Zentralbankpolitik und Goldpreis„).
  • Dass die EZB nun in die Bankenregulierung einsteigt, macht keine Hoffnung – ganz im Gegenteil. Die EZB würde sich bei einer effektiven Regulierung die Verluste selbst ins Haus holen – also wird sie es schön bleiben lassen.
  • Die Politik der Geldschwemme der EZB führt dazu, das Schneeballsystem der Kreditfinanzierung aufrecht zu erhalten. Damit bleibt das Risiko eines „Betriebsunfalls“ sehr hoch.
  • Das belohnt staatliche und private Schuldner und Kreditgeber. Sparer werden bestraft, u.a. mit niedrigen bis real negativen Zinsen.
  • Die Zusage der EZB, den Euro zu retten, koste es, was es wolle, begünstigt die Bond-Halter. Die Realwirtschaft wird hingegen in ihrem Anpassungsprozess behindert.
  • Die Austeritätspolitik der Brüsseler Politbürokratie treibt die Schuldenstaaten tiefer in die Rezession.
  • Der rigide Austeritätskurs fördert die Arbeitslosigkeit bis hin zu sozialem Desaster.
  • Keynes wollte das kapitalistische System mit seiner privaten Verfügungsmacht über die Produktionsmittel gerade dadurch erhalten, dass es für den Kampf zur Überwindung der Arbeitslosigkeit leistungsfähiger gemacht wird. Die EU-Politik ist auch insofern „anti-keynesianisch“.
  • Die soziale Destabilisierung per Austerität zeigt die menschenverachtende Fratze der Brüsseler Politik. Ein solches Regime kann nur deswegen bestehen, weil es demokratischer Kontrolle weitgehend entzogen ist.

Was wäre statt dessen zu tun? Die Zerlegung der Eurozone in einen Euro-Nord und einen Euro-Süd wäre das Erste. Strukturelle Reformen zur Stärkung der Realwirtschaft wären das nächste. Die Mittel werden vorzugsweise durch Umverteilung in den Budgets generiert, unter bestimmten Umständen durch zusätzliche Verschuldung. Rückbau des aufgeblasenen Bankensystems wäre das Dritte. Mittel, die zu dessen Refinanzierung eingesetzt werden, wären besser angelegt, um die Folgen einer solchen Schrumpfkur abzufedern.

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