Ein neues Geldsystem

Kein anderer als Dr. Tedros, Generaldirektor der WHO, sagte vor ein paar Tagen, wir müssten zum digitalen Geld übergehen, physisches sei Keim-behaftet und verbreite Seuchen. Und das wollen wir ja nicht…

Geld ist geprägte Freiheit – ein schöner Spruch von Dostojewski. Nostalgisch – insbesondere dann, wenn die Träume von Gates und vielen anderen wahr werden. Sie arbeiten seit Jahren an der Digitalisierung des Geldsystems. Keine Kontrolle mehr über die Finanzen, wer gegen den Strom schwimmt, dem wird der Hahn zugedreht. Wenn das Beispiel der Zensur heutztage Schule macht, wird auch das ausgelagert auf private Unternehmen. Der Feudalismus könnte da vielleicht ein wieder erstrebenswerter gesellschaftlicher Zustand werden.

In den 1970er Wendejahren begann die aktuelle Phase der Finanzialisierung der Wirtschaft. Durch Freigabe der Wechselkurse und die damit einhergehende schleichende Entmachtung der Nationalstaaten, sowie die Beseitigung rechtlicher Regulierungen (insbesondere Ende der 1990er Jahre unter Clinton) wurde der Finanzsektor immer mächtiger und ungezügelter. Er ist längst Selbstzweck, keine Spur mehr von der ehemaligen Funktion als Vermittler finanzieller Ressourcen. Der wirtschaftlichen Macht entspricht der direkte politische Einfluss: Hatten bisher Leute mit Bezug zu Goldman Sachs einen bedeutenden Teil der US-Regierungsmannschaft gestellt, so sind es jetzt welche von Blackrock, dem größten „Vermögensverwalter“ der Welt.

Auch die Digitalisierung begann in den 1970er Jahren. Große Tech-Konzerne haben heute die Kontrolle über das Geschehen im Internet, der wirtschaftlichen Lebensader, bedienen sich an den Daten der Nutzer. Finanzkonzerne und Techs sind eine Symbiose eingegangen. Beide zusammen dominieren das Geschehen in Real- und Finanzwirtschaft. Diese Symbiose ist unter Rendite- und Machtaspekten attraktiv, kein Wunder, dass sie das Kapital besonders vermögender Personen und Institutionen anzieht.

An der Existenz der Grundwidersprüche des Kapitalismus hat sich damit nichts geändert – im Gegenteil, sie spitzen sich immer weiter zu. Der Hauptwiderspruch besteht darin, dass die Arbeit ein Kostenfaktor ist, gleichzeitig soll der Konsument aber möglichst viel an Gütern mit hoher Marge konsumieren. Unter den Bedingungen des Kapitalismus ist es im Interesse einer hohen Gewinnmarge zwingend, immer mehr zu „rationalisieren“, d.h. menschliche Arbeitskraft durch Maschinen zu ersetzen. Das verschafft dem einzenen Unternehmen zeitweilig einen Gewinnvorteil, der aber neutralisiert wird, wenn die Konkurrenten nachziehen. Daraus resultiert u.a. der dem Kapitalismus innewohnende tendenzielle Fall der Profitrate und damit auch die Anfälligkeit für zyklische Krisen.

Digitalisieren ist nur ein anderes Wort für rationalisieren oder automatisieren. Und so werden immer mehr Arbeitskräfte freigesetzt, immer mehr auch in besser bezahlten Berufen. Das führt dann zu Ausfällen bei der kaufkräftigen Nachfrage. Insbesondere im IT- und Internet-Geschäft hat die Digitalisierung zu einem extremen Automatisierungs-Grad geführt. Dem damit in Verbindung stehenden Preisdruck treten zunehmend Geschäftsmodelle entgegen, die nicht mehr auf den Verkauf von Produkten, sondern auf laufende Nutzungsgebühren setzen.

Die regelmäßig aufkommenden zyklischen Krisen im Kapitalismus werden seit langen (mit der Übernahme des Chef-Sessels bei der Fed durch Greenspan in den späten 1980er Jahren) dadurch "gelöst", dass die Wirtschaft mit Geld geflutet wird. Das führt dazu, dass vergleichsweise unproduktive Unternehmen nicht mehr vom Markt verschwinden (die produktive Zerstörung von Schumpeter). Solche Zombie-Unternehmen drücken Produktivität und Innovation der Wirtschaft und behindern den freien Ausgleich von Angebot und Nachfrage.

Geldflut zieht weitere Geldflut nach sich. Damit einher gehen fallende Zinsen – heute sind diese auch in den USA bei Null angelangt. Einen weiteren Spielraum gibt es für die Zentralbanken nicht, weil Negativzinsen bei den Akteuren in der Realwirtschaft alsbald zu Bargeldhortung führt. Man legt sich das Geld dann lieber unter das Kopfkissen oder schiebt es in Sachwerte, auch Finanzassets. Der frühere IWF-Chefökonom Kenneth Rogoff sagte vor einigen Jahren bereits: „Eines Tages werden wir eine neue schwere Finanzkrise bekommen, und dann könnten wir negative Zinsen von minus sechs oder minus fünf Prozent brauchen, um schnell aus der Krise zu kommen.“ (Siehe auch hier!) Dieses geldpolitische Instrument ist allerdings erst einsatzbereit, wenn stark negative Zinsen weltweit koordiniert werden. Und wenn der Gebrauch von Bargeld abgeschafft wird. Stark negative Zinsen, so die Überlegung, veranlasst die wirtschaftlichen Akteure zu rascher Belebung der Nachfrage nach physischen Gütern oder Finanzassets.

Die großen Akteure an den Finanzmärkten reizen die sich ihnen bietenden Gelegenheiten voll aus und tragen die ihnen zuerst zugute kommende Geldflut ins Börsenkasino, wo sich das Roulette mit hochgehebelten Spekulationen immer schneller dreht. Durch solche Ausplünderung wird das ohnehin fragile Finanzsystem immer wackeliger. Diesen Akteuren ist die zugrundeliegende Poblematik jedoch wohl bewusst. Sie könnte sie als dominierende wirtschaftliche und politische Macht vom Sockel stürzen lassen. Daher gibt es seit längerem, auch in Zusammenhang mit der womöglich kommenden Notwendigkeit stark negativer Zinsen, Päne für ein neues Geldsystem, eine digitale Zentralbankwährung.

An der Entwicklung von CDBCs (Central Bank Digital Currency) arbeiten gegenwärtig alle großen Zentralbanken. CBDCs liegen in digitaler Form vor, Bargeld wird gleichzeitig abgeschafft. Dieses digitale Geld hat völlig andere Eigenschaften als Bargeld. Man kann etwa Fristen vorsehen, innerhalb derer Geld ausgegeben werden muss. Die Gültigkeit von CBDCs kann auch auf bestimmte Regionen oder bestimmte Güter beschränkt werden. Etwas weniger dediziert restriktiv kann mit Negativzinsen rasche Nachfrage provoziert werden. CBDCs bieten darüber hinaus Möglichkeiten zu beliebiger Disziplinierung. Missliebige Bürger können von der Verfügung über ihr Geld gesperrt werden. Ein wichtiges Merkmal von CBDC wird auch sein, dass sie in Partnerschaft von öffentlichen und privaten Stellen organisiert wird. Unschwer zu erraten, wer mit „privat“ gemeint ist – die großen Digital-Konzerne.

Ein Geld mit solchen Eigenschaften dürfte unter normalen Umständen auf wenig Gegenliebe seitens der Bevölkerung stoßen. Deswegen muss noch einiges passieren – und einiges ist schon geschehen. Mit den unangemessenen Covid-19-Maßnahmen hat man begonnen, die Wirtschaft, so wie wir sie bisher kannten, zu zerstören. Die Menschen hängen in Dauer-Panik, mediales Trommelfeuer hält sie in Schach, um sich greifende Zensur und die regierungstreue Berichterstattung der Quantitätsmedien hält sie davon ab, sich ein realistisches Bild zu machen von dem, was vor sich geht. Die Unterbindung von persönlichen Kontakten tut ein übriges, Menschen in Isolation geraten in immer größere Unsicherheit und Abhängigkeit. Usw.

Der (unter bestimmten Umständen willkommene) Anlass zur Umsetzung der Pläne hinsichtlich des neuen digitalen Geldes könnte ein großer Knall sein. Etwa ein Zusammenbruch des Finanzsystems käme da recht – durch eine Cyberattacke, wie sich das WEF u.a. „wünschen“. Das hätte den Vorteil, dass man die Schuld von sich weisen kann, man hat es mit einem plötzlichen "Sachzwang" zu tun, man kann nicht anders.

Ein Knall, ein Schock, bei dem sich die Bevölkerung direkter materieller Not gegenüber sieht, aus der es keinen Ausweg zu geben scheint. In einer solchen Situation werden die meisten Menschen den Strohhalm ergreifen, der ihnen mittels neuem Geldsystem gereicht wird. Vielleicht gibt es noch ein Grundeinkommen dazu, wer weiß. Garniert mit dem Versprechen, jetzt wird alles anders und gut.

Auch hier werden Sie fragen, wie können die großen Akteure im Finanzsystem nur so blöd sein und sich ihrer gewohnten Art, Geld zu machen, berauben. Erstens werden sie ihre Schäfchen schon rechtzeitig ins Trockene bringen – siehe etwa Gates, der systematisch Agrarland aufkauft und sich seit langem im Pharmabereich posiitioniert. Zweitens, wenn es um den Erhalt ihrer Macht geht UND nichts anderes mehr geht, dann bleibt eben nur das Äußerste, Chaos.

Ergänzung:
Norbert Häring hat zum Thema "digitales Geld" ein sehr lesenswertes Buch geschrieben: "Schönes neues Geld"

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