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Wenn wir eine robuste Gesellschaft wollen, brauchen wir einen robusteren Dialog, und dazu muss das Recht gehören, zu beleidigen oder zu kränken.
~Rowan Atkinson („Mr. Bean“)
ESM | Übersicht
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Wollt Ihr den totalen Euro…?
Artikel vom 24.09.2012 |Einer der ESM-Kläger, Prof. Dr. Karl Albrecht Schachtschneider, über Europa, den ESM und die damit verbundene politische Entwicklung: "Wir werden ein Europa erleben, das despotisch, diktatorisch beherrscht werden wird." -
BVG: ESM ist verfassungskonform
Artikel vom 12.09.2012 |Das Bundesverfassungsgericht hat den Euro-Rettungsschirm ESM unter Vorbehalten genehmigt. Der Eil-Antrag des CSU-Politikers Peter Gauweiler wurde abgelehnt, den ESM so lange zu stoppen, bis die EZB ihr OMT-Programm rückgängig macht. -
Vor ESM-Urteil – neue Verfassungsklage
Artikel vom 10.09.2012 |Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts wird auf der Grundlage der mündlichen Verhandlung vom 10. Juli 2012 am Mittwoch, 12. September 2012, um 10:00 Uhr seine Entscheidung hinsichtlich der Verfassungsmäßigkeit von ESM und […] -
Ein spannender September?
Artikel vom 14.08.2012 |Noch beklagen Trader an den Finanzmärkten die sommerliche Langeweile (mit immerhin nachhaltig steigenden Aktienkursen). Aber das dürfte spätestens im September vorbei sein. In diese Richtung deutet auch die Analyse des Verlaufs des […] -
Montis Testballon
Artikel vom 07.08.2012 |Der italienische Ministerpräsident Monti hat in einem Interview mit dem Spiegel gesagt, die europäischen Regierungschefs sollten sich bei der Bekämpfung der Euro-Krise ihre Handlungsfreiheit gegenüber den eigenen Parlamenten bewahren: „Wenn sich Regierungen […] -
Luftige Schätzungen
Artikel vom 13.07.2012 |Ich möchte im folgenden detaillierter auf einen zentralen Punkt im Fiskalpakt eingehen, gewissermaßen die Wurzel allen Übels. Der Fiskalpakt legt ein Defizitkriterium fest, das die Scheidelinie zwischen Sparen und Nicht-Sparen des Staates […] -
BVG: ESM-Entscheidung braucht Zeit
Artikel vom 11.07.2012 |Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Vosskuhle, deutete gestern in der mündlichen Verhandlung über die Eilanträge gegen Fiskalpakt und ESM an, dass sich das Gericht mehr Zeit geben will für eine Entscheidung. Als Zeitrahmen […] -
Ökonomen streiten, Merkel leugnet
Artikel vom 10.07.2012 |Vor einigen Tagen hatte im Gefolge der Beschlüsse des jüngsten EU-Gipfels ein Protestaufruf gegen die Vergemeinschaftung von Bankschulden von mittlerweile über 200 Ökonomen ein großes öffentliches Echo ausgelöst. Andere Ökonomen sahen sich […] -
EU-Beschlüsse mit Implementierungsrisiken
Artikel vom 04.07.2012 |Amartya Sen schreibt heute im Guardian (h/t Eurointelligence) unter der Überschrift „Austerity is undermining Europe's grand vision“, die Probleme in Europa sind hauptsächlich das Ergebnis politischer Fehler. -
BVG-Klagen gegen ESM und Fiskalpakt
Artikel vom 03.07.2012 |Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts unter Gerichtspräsident Voßkuhle wird sich am 10. Juli in öffentlicher Anhörung mit den Klagen gegen Fiskalpakt und ESM befassen. Im folgenden geht es um die Klagen und […]