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Zitat des Tages
Ich zweifele nicht, dass ihr gehorchen würdet, denn euer Gehorsam ist grenzenlos und er wird, dass ich es euch nur sage, von Tag zu Tag unverzeihlicher.
~Thomas Mann
Archiv vom 16. November 2023
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Es war einmal ein Nachtragshaushalt – Ampel wackelt
Artikel vom 16.11.2023 |Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass die Änderung des zweiten Nachtragshaushalts 2021 mit dem Grundgesetz unvereinbar ist. Die Ampel-Regierung hat die Regeln der Schuldenbremse verfassungswidrig missachtet. Es geht um 60 Mrd. Euro, die […]