Search results for "rechts"
| Ergebnisse 1 - 159 von 219
|
Seite 1 von 22
|
|
Sorted by: Relevance | Sort by: Date
|
Results per-page: 10 | 20 | 50 | All
|
[…]erfunden, Politiker sind dann lila, was immer das auch bedeuten mag. Was ist „links“, was „rechts“? Diese Bezeichnungen für gesellschaftspolitische Positionen sind im Rahmen der Auseinandersetzung der beiden Klassen unserer Gesellschaft geprägt worden. Links ist eine Position, die sich für die Masse der abhängigen Arbeiter und (kleinen) Angestellten stark macht. Rechts ist eine Position, die eher die Interessen der Seite des Kapitals in Gestalt (großer) Unternehmen und Banken im Auge hat. Ja, diese Klassen gibt es immer noch und die Widersprüche zwischen ihnen sind so groß wie lange nicht. Warren Buffet, der „gute“ Investitionsonkel, hat einmal gesagt: „Es herrscht Klassenkrieg, […]
[…]„Wer die Freiheit aufgibt, um Sicherheit zu gewinnen, wird am Ende beides verlieren.“ Der „Rechtsstaathysteriker“ warnte seinerzeit davor, dass unser Rechtssystem mit Hilfe der Terror-Szenarien immer mehr ausgehöhlt wird. Politiker und Juristen stellten demgegenüber nimmer müde heraus, dass der Rechtsstaat nach wie vor intakt ist. Freilich nur „in sich“, in einem immer engeren Raum, in Gefahr, bis zur Unkenntlichkeit zu schrumpfen. (In diesem Sinne wären sogar Urteile des obersten Nazi-Richters Freisler „rechtens“, so lange sie sich im Rahmen des damaligen (kastrierten) Rechtssystems bewegten.) Seinerzeit boten die Terror-Anschläge des September 2001 der herrschenden Politik den (willkommenen) Anlass, einen Trend zu umfassender […]
[Nach einer Pressmitteilung des ifo Instituts und von Prof. Hans-Werner Sinn zur heutigen Erklärung des Bundesverfassungsgerichts zum OMT-Programm der EZB; gekürzt] Das Bundesverfassungsgericht hat in seiner heutigen Stellungnahme erklärt, dass die EZB mit dem OMT-Programm zum Ankauf von Staatspapieren ihre Kompetenzen überschritten hat: Das Programm ist mit dem Primärrecht der EU unvereinbar. Die entscheidenden Argumente des Gerichts sind: Das OMT-Programm kann zu einer erheblichen Vermögensumverteilung zwischen den Staaten Europas führen, wenn die erworbenen Papiere bis zur Fälligkeit gehalten werden. Der selektive Aufkauf der Staatspapiere der Krisenländer qualifiziert den OMT-Beschluss als wirtschaftspolitische Maßnahme, zu der die EZB nicht befugt ist. Eine […]
[…]Euro-Rettungsmanöver umfassend kritisiert, die sich “in Bereichen des mehr oder weniger offenen Rechtsbruchs” bewegen. Das sei die eigentliche Gefahr für die Währungsunion, denn die Funktionsfähigkeit einer Papierwährung beruhe allein auf Vertrauen. Vertrauen erfordere aber an erster Stelle die Einhaltung der zugrunde liegenden Rechtsnormen. Der Spruch des „General Court of the European Union“ bedeutet darüber hinausgehend: Die Freiheit der Information kann unter Hinweis auf das öffentliche Interesse beliebig beschnitten werden. Letztlich bestimmt dann z.B. die EZB, was die Bürger in ihrer "Demokratie" erfahren und was nicht. "Demokratie" setzt aber den mündigen Bürger voraus, der nur mündig sein kann, wenn er umfassend […]
[…]versehen hatten. Die eigentliche Gefahr für die Währungsunion liege in den andauernden Rechtsbrüchen. Laut Siekmann beruht die Funktionsfähigkeit einer modernen Papierwährung allein auf Vertrauen. Vertrauen erfordert aber an erster Stelle die Einhaltung der zugrunde liegenden Rechtsnormen. Diese werden jedoch schon länger nicht beachtet, bzw. es wird aktiv dagegen verstoßen. (Anmerkung des Verf.: So gibt es z.B. in den Maastrichter Verträgen die no-bailout-Klausel, nach der kein Mitglied der Eurozone von der Gemeinschaft finanziell gestützt werden darf. Dagegen wird spätestens seit der ersten Griechenland-Rettung mit System verstoßen.) Auch durch die (mittelbare) Finanzierung von Staatsdefiziten werde dem Währungssystem großer Schaden zugefügt, so Siekmann. […]
[…]kann dieser Stress-Test ja wohl nicht bezeichnet werden. Und dem Betrug folgt ein weiterer Rechtsbruch: Europäische Steuerzahler werden für die Unterstützung von Banken und Staat auf der "Grünen Insel" herangezogen. Von 85 Mrd. Euro ist die Rede. "No Bailout" – so steht es in den Verträgen! Dabei ist es gerade zwei Wochen her, da wollte Irland gar nicht gerettet werden. Bis Mitte 2011 würden keine neuen Kredite benötigt, hieß es damals aus dem früheren Spielkasino des europäischen Finanzkapitalismus (z.B. hatte die HRE hier Quartier bezogen!). Dann kamen die Polit-Bürokraten aus Brüssel und "überzeugten" die Iren, sich unter das Dach des […]
[…]Wilhelm Cuno diese Worte (siehe z.B. hier und hier!). Die von Höcke verwendete Losung gilt in der Rechtsprechung offenbar als Kennzeichen im Sinne eines Straftatbestands der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen (§ 86 Abs. 1 Nr. 4 StGB und § 86a StGB). Wer sich jedoch im Verbotsirrtum befindet, geht straffrei aus, es muss ein Vorsatz nachgewiesen werden. So wurde etwa ein Verfahren gegen Ulrich Oehme, Kandidat und späterer Bundestagsabgeordneter der AfD, eingestellt, der im Bundestagswahlkampf 2017 Plakate mit dieser Losung aufhängen ließ. Man glaubte ihm, dass er die Parole ohne Wissen um den Nazi-Bezug verwendet hatte. Ein Strafurteil […]
[…]„Auch dass der Verfassungsschutz Fake-Accounts in den sozialen Netzwerken betreibt, die rechtsextreme Hetze verbreiten, ist besorgniserregend. Der Verfassungsschutz facht das Feuer an, dass das BMI dann mit Anti-Rechts-Programmen löschen will.““ 15.3.24 Infosperber: Milliardär will neue Gas- und Ölförderung in den USA verhindern – „Zuerst ging er gegen die Kohle vor, jetzt gegen Hersteller von Plastik und Düngemittel. Denn die Klimakrise bedrohe die Menschheit. Er heisst Michael Bloomberg, war Bürgermeister von New York und ist der elftreichste Mensch auf unserem Planeten. Seitdem er kein öffentliches Amt mehr bekleidet, zeigt er sich mit seinen 81 Jahren umso kämpferischer. Für seinen Kampf gegen […]
[…]Kurzschluss nach dem anderen. Bei der Politik, wie auch bei den Bürgern. Und auch bei der Rechtsprechung. Die hat sich selbst aufgegeben angesichts der Totalität einer gesetzgewordenen Politik, die behauptet hat, dass es um Leben oder Tod ging. Dabei zeigen die RKI-Files auch ganz klar, dass diese Angstmacherei bewusst betrieben wurde und sachlich nicht gerechtfertigt war. Übersterblichkeit gab es erst, als massenhaft geimpft wurde. Und die Behauptung, die Brühe verhindere die Verbreitung der Infektion, wurde alsbald als Lüge enttarnt. Eine beispiellose Diffamierungskampagne durch Medien, Vertreter der gesellschaftlichen Öffentlichkeit und Politiker sollte Kritiker mundtot machen. Die waren betroffen durch Sanktionen und […]
[…]immer schmaler. Wenn wir nach links abfallen, werden wir eine Deflation erleben. Fallen wir nach rechts ab, erleben wir Inflation.“ Wir müssen die geopolitischen Herausforderungen einer multipolaren Welt, wie Felix Zulauf sie nennt, berücksichtigen. „Man sollte auf Staatsanleihen setzen", sagt er und fügt hinzu, dass die Fed die Zinsen um 500 Basispunkte senken würde, wenn wir eine harte Landung erleben. Selbst wenn es nicht zu einer Rezession kommt, ist der Leitzins der Fed immer noch zu hoch. Er liegt über dem theoretischen neutralen Zinssatz. Das ist der Zinssatz, der sich ergibt, wenn es keine Arbeitslosigkeit oder Inflation gibt. Wobei „keine […]
