Search results for "SPD"
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[…]kriegen sie eins in die Fresse. Sehen wir mal von dem Schlingerkurs "GroKo nein, GroKo ja" der SPD ab. Schulz setzte in seiner Rede auf dem SPD-Parteitag erneut einen Schwerpunkt auf die Vereinigten Staaten von Europa. Der französische Präsident Macron dürfte sich gefreut haben. Er sieht sich als Anführer einer Gruppe von südlichen Mitgliedsstaaten der Eurozone, die durch Geldausgeben, Umverteilung und Schulden machen aus der Eurokrise wachsen möchten. Zahlen sollen das die starken Nordlichter – allen voran Deutschland. Und darauf läuft es hinaus, wenn Schulz von den Vereinigten Staaten von Europa spricht. „Vereinigte Staaten“ – der Blick über den großen […]
[…]Das sind 86 % aller Abgeordneten der Grünen. (…) Insgesamt stimmten 179 von insgesamt 206 SPD Abgeordneten für die allgemeine Impfpflicht (87%). (Anmerkung Paul Schreyer: Passend dazu gehören Grüne und SPD aktuell zu den stärksten Bremsern einer Aufarbeitung).“ Siehe auch den aktuellen Multipolar-Artikel! 6.5.24 Netzwerk Kritische Richter und Staatsanwälte: Grundrechtsdämmerung. Thesen und Kommentare – „1. Die Coronakrise war ein moralischer Zusammenbruch von Staat und Gesellschaft. Ein moralischer Zusammenbruch deshalb, weil die Politik totalitär wurde und die Mehrheitsgesellschaft dies –weitgehend– widerspruchslos hinnahm, wenn nicht sogar begrüßte und forderte. (…) 2. Diese Politik war möglich, ohne dass die Mehrheitsgesellschaft rebellierte. Zwar gab […]
[…]In den 1930er Jahren finden sich auch Beispiele der Verwendung dieser Losung von Vertretern der SPD und der DNVP (Deutschnationale Volkspartei). Bereits 1923, also ein Jahrzehnt vor der Hitler-Diktatur, gebrauchte der parteilose Reichskanzler Wilhelm Cuno diese Worte (siehe z.B. hier und hier!). Die von Höcke verwendete Losung gilt in der Rechtsprechung offenbar als Kennzeichen im Sinne eines Straftatbestands der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen (§ 86 Abs. 1 Nr. 4 StGB und § 86a StGB). Wer sich jedoch im Verbotsirrtum befindet, geht straffrei aus, es muss ein Vorsatz nachgewiesen werden. So wurde etwa ein Verfahren gegen Ulrich Oehme, […]
[…]12,2% seit Jahresbeginn gleichauf auf dem ersten Platz. Der breite Markt gewinnt basierend auf dem SPDR S&P 500 ETF (SPY) 9,0%. Der Ausreißer nach unten bei der Sektorperformance bei Aktien sind Immobilien, der Real Estate Select Sector SPDR (XLRE) ist im bisherigen Jahresverlauf um 6,9% gefallen. Laut Mornignstar.com weist dieser ETF derzeit auf 12-Monats-Basis eine Rendite von 3,69% auf. Im Vergleich dazu liegt die Rendite der 10-jährigen US-Staatsanleihen mit 4,49% (Stand: 6. Mai) deutlich höher. Immobilienaktien (REIT=Real Estate Investment Trust) werden für ihre relativ hohen Ausschüttungen geschätzt. Der stärkere Wettbewerb durch die risikofreien Staatsanleihen ist ein Faktor für die Talfahrt […]
[…]die besonderen Scharfmacher, die Maßnahmen konnten ihnen gar nicht weit genug gehen. Die SPD stellt sich gegen eine Enquetekommission im Bundestag, es gebe geeignetere Formate für die Aufarbeitung (siehe hier!). Welche? Man darf gespannt sein auf die Rollen rückwärts. Die Quantitätsmedien glänzten hinsichtlich der von multipolar freigeklagten RKI-Protokolle zunächst einmal mit Stillschweigen. Nach einem erfreulich sachlichen Beitrag im ZDF am zurückliegenden Samstag begann am nächsten Tag schon wieder das alte Lied: Der Beitrag wurde an entscheidenden Punkten nachträglich in die richtige Richtung frisiert, u.a. wurde multipolar als „rechts“ betitelt (siehe hier!). Diese Fassung war dann geeignet, um von anderen Medien […]
[…]an, ob man in Deutschland noch frei seine Meinung äußern kann. Es ist ein Skandal, dass die SPD-Innenministerin Faeser in einem Wahljahr eine Konkurrenzpartei, die AfD, als „Verdachtsfall“ und teilweise sogar als „gesichert rechtsextremistisch“ einstufen und von ihrem Geheimdienst beobachten lässt. Und auch wenn das diesbezügliche Verfahren noch läuft – es verletzt das grundgesetzlich garantierte Recht der AfD auf Gleichheit im politischen Wettbewerb. Und weiter: Für Empörung sorgte kürzlich, dass Familienministerin Paus gegen Meinungsäusserungen im Netz auch dann vorgehen will, wenn diese unter der Grenze der Strafbarkeit liegen. „Viele Feinde der Demokratie wissen ganz genau, was auf den Social-Media-Plattformen gerade […]
[…]sehr zweifelhaft. Auf das Risiko werden sich Scholz & Co nicht einlassen. Interimsregierung aus SPD und CDU? Denkbar, dass die Schwarzen versuchen, mit der SPD ein Bündnis zu zimmern. In diesem Sinne ist es ein wichtiges Zeichen, dass die CDU in Hessen ohne Not ihre so hoch gelobte Koalition mit den Grünen nicht weiter führt, sondern nun mit der SPD zusammengehen will. Eine Blaupause für den Bund? Das neue 60-Milliarden-Loch ist vor allen Dingen das Problem von Habeck. Mit dem Geld konnte er das finanzieren, was seinen Vorstellungen von einer grünen Wirtschaft entsprach. Er war beliebt bei Wirtschaftsbossen, nicht, weil […]
[…]zu reduzieren oder Flüchtlingen nach sechs Monaten das Wahlrecht zu gewähren, stellte sich die SPD zusätzlich ins Abseits. Nach dem Willen der SPD sollte Hessen zum „Vorreiterland bei der Verkehrswende“ werden – Schwab, WEF, und der Great Reset lassen grüßen. Die FDP verlor ein Drittel ihrer Stimmen und schafft gerade noch den Wiedereinzug in den Wiesbadener Landtag, dem sie mit einer kurzen Unterbrechung seit Gründung des Bundeslandes angehört. Das Abschneiden der Linken liegt ganz im Bundestrend, sie scheiden aus dem Parlament aus. Dabei waren sie in Hessen einmal einigermaßen erfolgreich. Die Grünen verlieren 5,0% auf 14,8%. Die AfD wiederum erreichte […]
[…]dazwischen kommt, dürfte Prophet gewinnen. Die Universitätsstadt Nordhausen war einmal eine SPD-Hochburg. Die AfD schickt sich an, die führende ostdeutsche Partei zu werden. Den etablierten Parteien fällt immer noch nichts Besseres ein, als Millionen von Deutschen zu beschimpfen und sie in die rechte, am besten gleich in die Nazi-Ecke zu stellen. Das thüringische Landesamt für Verfassungsschutz hat die Landes-AfD mit ihrem Landes-Vorsitzenden Höcke als rechtsextremistisch eingestuft. Auf Bundesebene wird die Partei entsprechend beobachtet. Die AfD-Wähler sind vermutlich in ihrer Mehrheit nicht besonders rechtslastig. Die Partei profitiert von der destruktiven Politik der Ampel-Regierung, immer mehr Bürger dürften aus Protest für die […]
[…]zu besitzen und es gegen Aiwanger einsetzen zu wollen.“ Der betreffende Lehrer gilt als mit der SPD verbandelt, er soll auch auf einer Landesliste kandidiert haben. Der Fall Aiwanger – ein besonders prägnantes Beispiel, wie Kritiker der vorherrschenden Klimapolitik heutzutage behandelt und ruiniert werden. Grüne Politiker und Journalisten marschieren auf einer Linie, die keinen Widerspruch zulässt. Wer nicht mit-tritt, wird weg-getreten. Die Heizungswende ist auch ein Paradebeispiel dafür, wie mit einem Gestrüpp von Subventionen, unsinnigen Gesetzen und immer neuer Bürokratie versucht wird, das Scheitern der Energiewende zu verdecken. Die Abschaltung der Kernenergie führte dazu, die Kohlekraftwerke wieder hochzufahren, was zum […]
