Search results for "rechts"
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[…]wandelt sich aber das Bild, das junge Chinesen haben, von einem verklärten Sehnsuchtsort mit Rechtssicherheit, Lebensstandard, Kulturvielfalt und Bildungsreichtum zu einer als zunehmend riskant und krisenhaft erlebten Weltregion. Befremdung macht sich breit über die zivilgesellschaftlichen Widersprüche, über politischen Rechtsruck, endlose Genderdebatten und soziale Krisensymptome. Europa wird wahrgenommen als orientierungslos, mit sich selbst und marginalen Problemen beschäftigt. Europa stellt sich den wahren globalen Herausforderungen nicht und flüchtet sich aus der Realität. Viele Chinesen, so heißt es in dem Artikel weiter, konstatieren einen Niedergang der europäischen und deutschen Kultur, nicht nur im ästhetischen, sondern auch im politischen Sinn. „Historisch geschulten Chinesen fällt […]
[…]Untertreibung. Regierungsbehörden sollten dem öffentlichen Interesse dienen und gleichzeitig die Rechtsstaatlichkeit aufrechterhalten. Die Fed tut weder das eine noch das andere. Sie muss grundlegend reformiert werden, um sie wieder auf den richtigen Weg zu bringen. Das geldpolitische Mandat der Fed sollte durch eine strenge Regel eingeschränkt werden. Ihr finanzielles Mandat sollte gestrafft werden, damit die Bürokraten der Fed keinen Vorwand mehr haben, ihren Job für sozialen Aktivismus zu […]
Normalerweise beurteilt man eine Regierung danach, ob sie links oder rechts steht, progressive oder rückwärtsgewandte Politik verantwortet, gegen oder für die Wirtschaft handelt. Wichtig ist auch, ob sie die Umwelt ausbeutet oder beschützt, die Frauenrechte stärkt oder beschneidet, die Inflation bekämpft oder entfacht. Das schreibt Gabor Steingart in seinem immer wieder lesenswerten „Pioneer Briefung“. Und fährt fort: „Aber das, was wir da erleben, ist nicht zuerst progressiv oder konservativ, nicht rot, grün oder gelb, sondern es ist auffällig häufig unseriös.“ Dann folgen fünf Anmerkungen. Der Prozess der obersten Entscheidungsfindung, wo man den Beteiligten erst Alkohol anbietet und dann Schlafentzug bis […]
[…]Runs As People Wait In Lines“. Kunden mit unversicherten Einlagen sollen dem Vernehmen nach Anrechts-Titel bekommen, die bezugsberechtigt auf das, was nach Verwertung der Vermögensgegenstände der SVB übrig […]
[…]des bürokratischen Systems der EU erdrückt die individuelle Freiheit. Die EU ist dem liberalen Rechtsstaat verpflichtet – aber was heißt das schon? Auch die EZB schert sich wenig um ihren gesetzlichen Auftrag. Ein liberaler Rechtsstaat begründet eine Ordnung, in der die Freiheit des Einzelnen nur so weit eingeschränkt ist, wie es nötig ist, um die Freiheit des anderen zu sichern. Verlässt man dieses Prinzip, landet man bei einer Identitätspolitik von Gruppen-Interessen. Die Interessen von vergleichsweise wenigen Gruppen lassen sich besser zentral organisieren als die divergierende Vielfalt von Millionen Individuen. Daher bevorzugen wuchernde Bürokratie-Apparate eine an Gruppen ausgerichtete Lenkung. Dabei geht […]
[…]Jeder, der sich nicht ausdrücklich für den Sieg der Ukraine ausspricht, gilt als rechts. Und Rechte sind von der Inquisition in ein hochnotpeinliches Verhör zu nehmen. Vorermittlungen der Journaille für einen Gesinnungsjustiz-Prozess… Die solchermaßen Angeschriebenen verwahrten sich gegen die Ausforschungs-Versuche mit Bemerkungen wie „journalistische Kammerjäger“, „unanständig“, „BILD-Zeitungsstil“. Eine Antwort richtete den Blick auf diejenigen, die vehement für die Lieferung schwerer Waffen in die Ukraine eintreten, sich aber in keiner Weise vom Nazi-Regiment Asow distanzieren. „Das Asow Regiment ist einer der wichtigsten militärischen Verbände der Ukraine, dessen Mitglieder ganz offen Hakenkreuzfahnen, SS-Totenköpfe und Nazi-Runen zur Schau tragen, und gerne mit dem […]
[…]wurden verwirklicht. Der Widerstand gegen Corona-Maßnahmen wurde auf mysteriöse Weise als „rechts" angesehen, obwohl die Pandemiepolitik alle bürgerlichen Freiheiten verletzte, den Armen massiv schadete, die Klassen spaltete und wesentliche Freiheiten mit Füßen trat, von denen man annehmen könnte, dass sie einst ein Anliegen der Linken waren. Jay (Bhattacharya) wusste von Anfang an, so Tucker, dass diese Politik eine Katastrophe war, aber er hielt sich an die echte Wissenschaft. Schon sehr früh in der Pandemie arbeitete er mit Kollegen an einer Studie aus Kalifornien, die bewies, dass dieser Krieg gegen den „unsichtbaren Feind" sinnlos war. Diese Studie wurde im April 2020 […]
[…]sein, und das wird Gerechtigkeit sein.“ (Siehe hier!) Der Einmarsch Russlands wird als völkerrechtswidrig bezeichnet, was formal stimmt. Dann sollte aber auch die Gegenrechnung aufgemacht werden – die von den USA geführte westliche Allianz hat alleine in den zurückliegenden 25 Jahren völkerrechtswidrige Kriege in Serbien (1999), Afghanistan (2001), Irak (2003), Syrien (2011) und Libyen (2011) geführt. Daniele Ganser gibt einen Überblick über die imperialistischen Aktivitäten der USA seit dem Zweiten Weltkrieg. Darüber hinaus – die gerne verschwiegene Vorgeschichte des Ukraine-Kriegs: Seit 1999 hat sich die Nato um 16 Mitglieder im Osten erweitert, obwohl die Einigung zwischen Ost und West im […]
Ein Bäcker in Heilbronn wurde von der Antidiskriminierungsstelle der Stadt abgemahnt – er verziert seine Berliner/Krapfen im Fasching mit Figuren, die neben Chinesen und Cowboys auch schwarze und indigene Menschen zeigen. Die Karnevalsgesellschaft von Ober-Mörlen schafft ihr historisches Fastnachts-Symbol „Mohr von Mörlau“ ab. Nachrichten wie diese gibt es genug – da werden Mohren-Apotheken umbenannt, Neger-Küsse und Mohrenköpfe natürlich auch. Und so weiter und so fort. Straßen heißen plötzlich anders. Ganz schlimm wird es, wenn Bücher verschwinden, weil sie ein falsches Wort im Titel oder im Inhalt führen. Das erinnert mich an Bücherverbrennungen unseligen Angedenkens. Wenn Kulturgüter auf den Index kommen… […]
[…]für die Massen? Sie sind nicht mal schön, eingedenk der Millionen Toter, Opfer all der völkerrechtswidrigen Kriege, die die USA nach dem Zweiten Weltkrieg angezettelt haben. Der Krieg in der Ukraine ist der Höhepunkt der Aktivitäten der amerikanischen neokonservativen Bewegung in den zurückliegenden Dekaden. Die Neocons beeinflussen seit Jahrzehnten in jeder Regierung die US-Außenpolitik. Sie waren und sind mitverantwortlich für die ständigen Provokationen in der Ukraine und gebrochenen Zusagen in Richtung Russland (siehe etwa hier!). Hervorzuheben sind in Zusammenhang mit dem Maidan-Putsch 2014 auch die Aktivitäten von Neocon und Kagans Ehefrau Victoria „Fuck the EU“ Nuland (siehe z.B. hier!). Darüber […]
