Search results for "SPD"
| Ergebnisse 1 - 10 von 75
|
Seite 1 von 8
|
|
Sorted by: Relevance | Sort by: Date
|
Results per-page: 10 | 20 | 50 | All
|
[…]kriegen sie eins in die Fresse. Sehen wir mal von dem Schlingerkurs "GroKo nein, GroKo ja" der SPD ab. Schulz setzte in seiner Rede auf dem SPD-Parteitag erneut einen Schwerpunkt auf die Vereinigten Staaten von Europa. Der französische Präsident Macron dürfte sich gefreut haben. Er sieht sich als Anführer einer Gruppe von südlichen Mitgliedsstaaten der Eurozone, die durch Geldausgeben, Umverteilung und Schulden machen aus der Eurokrise wachsen möchten. Zahlen sollen das die starken Nordlichter – allen voran Deutschland. Und darauf läuft es hinaus, wenn Schulz von den Vereinigten Staaten von Europa spricht. „Vereinigte Staaten“ – der Blick über den großen […]
[…]Gefahr für die Demokratie wird.“ Wohlgemerkt: Ein führender FDP-Politiker hält eine führende SPD-Politkerin, nämlich Nancy Faeser, für eine Gefahr. Zur Erinnerung: Die beiden Parteien koalieren in der Bundesregierung. (…) Faeser und andere Politiker (etwa Lisa Paus von den Grünen) begreifen den demokratischen Staat nicht mehr als fairen Rahmen für alle, sondern als Werkzeug zur Durchsetzung der eigenen Weltanschauung. Es droht die Aushöhlung der Verfassung aus ihrem Innersten heraus.“ 24.3.24 Norbert Häring: Geheimer Verhandlungsstand zu den Internationalen Gesundheitsvorschriften veröffentlicht – „Die Vorgänge in Genf, wo verschärfte Internationale Gesundheitsvorschriften (IHR) und ein Pandemievertrag im Geheimen verhandelt werden, strafen Behauptungen der ganz großen […]
[…]die besonderen Scharfmacher, die Maßnahmen konnten ihnen gar nicht weit genug gehen. Die SPD stellt sich gegen eine Enquetekommission im Bundestag, es gebe geeignetere Formate für die Aufarbeitung (siehe hier!). Welche? Man darf gespannt sein auf die Rollen rückwärts. Die Quantitätsmedien glänzten hinsichtlich der von multipolar freigeklagten RKI-Protokolle zunächst einmal mit Stillschweigen. Nach einem erfreulich sachlichen Beitrag im ZDF am zurückliegenden Samstag begann am nächsten Tag schon wieder das alte Lied: Der Beitrag wurde an entscheidenden Punkten nachträglich in die richtige Richtung frisiert, u.a. wurde multipolar als „rechts“ betitelt (siehe hier!). Diese Fassung war dann geeignet, um von anderen Medien […]
[…]an, ob man in Deutschland noch frei seine Meinung äußern kann. Es ist ein Skandal, dass die SPD-Innenministerin Faeser in einem Wahljahr eine Konkurrenzpartei, die AfD, als „Verdachtsfall“ und teilweise sogar als „gesichert rechtsextremistisch“ einstufen und von ihrem Geheimdienst beobachten lässt. Und auch wenn das diesbezügliche Verfahren noch läuft – es verletzt das grundgesetzlich garantierte Recht der AfD auf Gleichheit im politischen Wettbewerb. Und weiter: Für Empörung sorgte kürzlich, dass Familienministerin Paus gegen Meinungsäusserungen im Netz auch dann vorgehen will, wenn diese unter der Grenze der Strafbarkeit liegen. „Viele Feinde der Demokratie wissen ganz genau, was auf den Social-Media-Plattformen gerade […]
[…]sehr zweifelhaft. Auf das Risiko werden sich Scholz & Co nicht einlassen. Interimsregierung aus SPD und CDU? Denkbar, dass die Schwarzen versuchen, mit der SPD ein Bündnis zu zimmern. In diesem Sinne ist es ein wichtiges Zeichen, dass die CDU in Hessen ohne Not ihre so hoch gelobte Koalition mit den Grünen nicht weiter führt, sondern nun mit der SPD zusammengehen will. Eine Blaupause für den Bund? Das neue 60-Milliarden-Loch ist vor allen Dingen das Problem von Habeck. Mit dem Geld konnte er das finanzieren, was seinen Vorstellungen von einer grünen Wirtschaft entsprach. Er war beliebt bei Wirtschaftsbossen, nicht, weil […]
[…]zu reduzieren oder Flüchtlingen nach sechs Monaten das Wahlrecht zu gewähren, stellte sich die SPD zusätzlich ins Abseits. Nach dem Willen der SPD sollte Hessen zum „Vorreiterland bei der Verkehrswende“ werden – Schwab, WEF, und der Great Reset lassen grüßen. Die FDP verlor ein Drittel ihrer Stimmen und schafft gerade noch den Wiedereinzug in den Wiesbadener Landtag, dem sie mit einer kurzen Unterbrechung seit Gründung des Bundeslandes angehört. Das Abschneiden der Linken liegt ganz im Bundestrend, sie scheiden aus dem Parlament aus. Dabei waren sie in Hessen einmal einigermaßen erfolgreich. Die Grünen verlieren 5,0% auf 14,8%. Die AfD wiederum erreichte […]
[…]dazwischen kommt, dürfte Prophet gewinnen. Die Universitätsstadt Nordhausen war einmal eine SPD-Hochburg. Die AfD schickt sich an, die führende ostdeutsche Partei zu werden. Den etablierten Parteien fällt immer noch nichts Besseres ein, als Millionen von Deutschen zu beschimpfen und sie in die rechte, am besten gleich in die Nazi-Ecke zu stellen. Das thüringische Landesamt für Verfassungsschutz hat die Landes-AfD mit ihrem Landes-Vorsitzenden Höcke als rechtsextremistisch eingestuft. Auf Bundesebene wird die Partei entsprechend beobachtet. Die AfD-Wähler sind vermutlich in ihrer Mehrheit nicht besonders rechtslastig. Die Partei profitiert von der destruktiven Politik der Ampel-Regierung, immer mehr Bürger dürften aus Protest für die […]
[…]zu besitzen und es gegen Aiwanger einsetzen zu wollen.“ Der betreffende Lehrer gilt als mit der SPD verbandelt, er soll auch auf einer Landesliste kandidiert haben. Der Fall Aiwanger – ein besonders prägnantes Beispiel, wie Kritiker der vorherrschenden Klimapolitik heutzutage behandelt und ruiniert werden. Grüne Politiker und Journalisten marschieren auf einer Linie, die keinen Widerspruch zulässt. Wer nicht mit-tritt, wird weg-getreten. Die Heizungswende ist auch ein Paradebeispiel dafür, wie mit einem Gestrüpp von Subventionen, unsinnigen Gesetzen und immer neuer Bürokratie versucht wird, das Scheitern der Energiewende zu verdecken. Die Abschaltung der Kernenergie führte dazu, die Kohlekraftwerke wieder hochzufahren, was zum […]
[…]Verfassungsschutz gut aufgehoben. Dessen Präsident Stephan Kramer, Mitglied der thüringischen SPD (8%), bezeichnete dieser Tage die 20% Bundesbürger als „braunen Bodensatz“ der Gesellschaft, die gemäß der neuesten INSA-Umfrage AfD wählen würden. Kommt das Landesverwaltungsamt zum Ergebnis, dass der demokratisch gewählte Kandidat Sesselmann im Sinne der Vorschriften nicht geeignet ist, muss es die Wahl für ungültig erklären. Dagegen kann bei den Verwaltungsgerichten geklagt werden. Ein langes Nachspiel wäre vorprogrammiert. Übrigens: Der neugewählte Landrat des Kreises Sonneberg ist Volljurist. Das wäre er nicht geworden, wenn er die Kriterien der oben genannten Paragraphen nicht erfüllt hätte. Wie wäre es damit, führende Politiker der […]
[…]Rechte. Sie war auch nicht immer gut vernehmbar, aber ansonsten gab es nur die Einheitsfront von SPD, CDU/CSU, Grünen und Linken. Die AfD ist auch die einzige politische Partei im Bundestag, die gegen die neuerlichen Pläne gestimmt hat, die Souveränität hinsichtlich Gesundheitswesen in puncto „Pandemie“ an die WHO zu verkaufen (siehe hier!). Die allermeisten Deutschen sind nicht rassistisch, aber sie lehnen eine unkontrollierte Zuwanderung ab. Sie verlangen zu Recht, dass sich zugezogene Ausländer integrieren, die Grundlagen dieser Gesellschaft anerkennen, ihre Sprache lernen. Die meisten Deutschen erkennen das Asylrecht an, mit dem politisch Verfolgten geholfen werden soll. Die meisten Deutschen sind […]
