[…]zu nehmen haben, dieser Pazifismus der 30er Jahre hat Auschwitz erst möglich gemacht.“ Die SPD war seinerzeit in der Rüstungsfrage innerlich zerstritten, die FDP ebenfalls. Heute kann es der SPD und insbesondere der FDP in Gestalt einer Frau Strack-Zimmermann gar nicht schnell genug gehen mit Waffenlieferungen an die Ukraine. Die Grünen, damals erst gegründet, waren pazifistisch geprägt. Seit dem Krieg in ehemaligen Jugoslawien Ende der 1990er Jahre sind sie zu den größten Kriegstreibern der deutschen Politik herangereift. In den Medien wurde seinerzeit insgesamt vergleichsweise differenziert berichtet, obwohl auch damals Kommentatoren von einem latenten Faschismus der Demonstranten schrieben – nicht unähnlich […]
[…]war, behauptete er, er sei „intersektionaler Feminist“. Die traditionelle Wählerschaft der SPD kann mit diesem Geschwurbel nichts anfangen. Aber diesem Funktionär einer Partei, die sich immer noch als Vertretung des „kleinen Mannes“ sieht, war ein Kniefall vor den Kulturkämpfern des „Wokeismus“ wohl ein besonderes Anliegen. Noch schlimmer treibt es „Die Linke“, der Sahra Wagenknecht vorwirft, dem woken Wahnsinn zu frönen, anstatt sich ernsthaft um die materiellen Lebensumstände der „kleinen Leute“ zu kümmern. Der Niedergang klassischer linker Parteien fällt nicht zufällig zusammen mit dem identitätspolitischen Eifer ihrer Funktionäre: Wer seiner potenziellen Wählerschaft unentwegt erzählt, irgendwelche Geschlechter seien die eigentlichen Herausforderung unserer […]
[…]und Linke verpassen den Einzug ins Landesparlament. Rechnerisch würde es für eine Koalition von SPD und Grünen reichen. Die SPD kommt künftig auf 57 Sitze im Landtag, die Grünen auf 24, bei voraussichtlich 146 Sitzen im Landesparlament wäre das (81) eine deutliche Mehrheit. Die vorherige Koalition aus SPD und CDU käme auf 107 Sitze. Aber die bisherigen Bündnispartner streben keine Fortsetzung der rot-schwarzen Koalition an. Die Grünen waren zwischenzeitlich in Umfragen vor der Wahl bei mehr als 20% gesehen worden. Sie setzten mit einer wenig bekannten Spitzenkandidatin ganz auf den „Klimaschutz“. Die Quantitätsmedien sehen in den Streitereien in der Ampel […]
[…]erreichen." (1.9.23) Apollo News: Lehrer hinter Aiwanger-Vorwürfen kandidierte für die SPD – „Der ehemalige Deutschlehrer von Hubert Aiwanger prahlte damit, das Flugblatt zu besitzen und es gegen Aiwanger einsetzen zu wollen. Nach unserer Recherche ist er SPD-Lokalpolitiker – daher nennen wir seinen Namen. (…) Mitschüler von Hubert Aiwanger sehen eine klare politische Kampagne hinter dem Ganzen. Einer berichtet uns: „Der Lehrer ist mit der Geschichte aktiv hausieren gegangen. Mit dem Ziel, Aiwanger politisch zu schaden. Es war die Rede davon, ‚den braunen Sumpf trocken zu legen’. Sobald Aiwanger einen Millimeter nach rechts schwenke – so verkündete er – will […]
[…]die größte Herausforderung seit dem 2. Weltkrieg darstellt, wie es hieß. Am 17.4.2020 sprach Ex-SPD-Chef Gabriel den Lastenausgleich an, indem er fragte, wie Deutschland die enormen Kosten wegen Corona bewerkstelligen kann. Die Süddeutsche Zeitung dachte im Februar 2021 unter der Überschrift „Über Solidarität nachdenken“ laut über das Thema Vermögensabgabe nach. Am 7. April 2022 forderte der Präsident des Deutschen Städtetages im Rahmen des Finanzierungskonzeptes für die Unterbringung der ukrainischen Geflüchteten einen fairen Lastenausgleich. Er meinte damit zwar etwas anderes, warum aber gebrauchte er dann diesen Terminus? Mit dem Zensus 2022 verbessern sich die Möglichkeiten, einen Lastenausgleich einzuführen, einfach schon über […]
[…]des deutschen Bundestags leben, die heute über eine Impfpflicht beraten. Da behauptet eine SPD-Politikerin, wenn Deutschland eine Impfquote von 90% hätte, wären die Infektionszahlen nicht so hoch. Und faktenfrei: Deutschland habe inzwischen europaweit die höchste Inzidenz. Und der Herr Lauterbach: „Wir können die Pandemie für Deutschland zum ersten Mal beenden mit der Impfpflicht." Im Herbst werde sich auch wieder die Frage einer Überlastung des Gesundheitssystems stellen (die sich bisher bundesweit nicht gestellt hat). Und: „Die Ungeimpften tragen derzeit die Verantwortung dafür, dass wir nicht weiterkommen." Siehe […]
[…]Deren Zahl wird auf bis zu 10.000 geschätzt. Der Aufruf wurde initiiert durch Politiker der SPD und der Grünen. Dabei ist auch der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbunds in Frankfurt, der Chefredakteur der „Frankfurter Rundschau“, Vertreter der evangelischen und katholischen Kirche und der Vorstand der jüdischen Gemeinde. Da darf auch der Frankfurter FDP-Vorsitzende nicht fehlen, wie auch Vertreter der Wirtschaft. Auch ein Vertreter der Linken gesellte sich dazu (Bravo!). In dem Appell heißt es, es sei legitim, gegen die Corona-Regeln zu protestieren, auch ein gesellschaftlicher Diskurs über die Pandemiepolitik sei wichtig. ABER die „Spaziergänger“ und „Querdenker“ würden die Coronapolitik und die […]
[…]Die FDP behauptete: „Aber die Impfung sei nun mal ‚der wirksamste Schutz’“. Und von der SPD war zu hören: „Jeder, der klaren Verstandes ist, weiß, dass die Impfung der Schlüssel gegen Corona ist.“ Wer bei klarem Verstand ist, hinterfragt allmählich mal die zusammengelogenen Zahlen etwa aus Hamburg oder aus Bayern oder die des RKI… (siehe zur Qualität der Zahlen auch hier!). Prof. Streeck stellte bei Lanz im ZDF lapidar fest: „Wir können die Pandemie nicht wegimpfen. (…) Wir impfen im Moment gegen eine Variante, die es gar nicht mehr gibt. (…) Es war von Anfang an ein Fehler zu sagen, […]
[…]Wurzeln des Faschismus sind nicht tot. Sie finden aktuell fruchtbaren Boden in der Politik von SPD, Grünen und FDP, vormals in der Politik von CDU/CSU. Dass Österreich den Vorreiter bei der Impfpflicht spielt – auch hier ist faschistisches Gedankengut noch lebendig, je höher der Rang der Politiker umso mehr, über Parteigrenzen hinweg. Andererseits gingen die österreichischen Bürger früh mutig und massenhaft voran in ihrem Protest. In vielen Ländern werden die Corona-Regimes nach und nach aufgehoben. Die US-Regierung um den Tattergreis Biden scheitert mit ihrem Regime in Serie an Bürgern und Gerichten. Das alles stimmt hoffnungsvoll. Aber ich glaube noch nicht […]
[…]Haben Sie das gewusst? Es gibt derzeit mehr ungeimpfte Erwachsene (13,74 Millionen) als SPD-Wähler (12,2 Millionen) (h/t Gabor […]
