Search results for "SPD"
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[…]seine Partei nun aber der irrigen Auffassung sein, Scholz wäre gewählt worden, weil er in der SPD ist, so dürfte der noch-nicht-Kanzler alsbald in rauhes Fahrwasser geraten. Oder die SPD. Oder beide. Ein Kanzlerkandidat, dem während der Flutkatastrophe die Gesichtszüge entgleisten, eine erleuchtete WEF-Schülerin, die den Wähler wie einen Sünder behandelt, das gab dem Bürokraten Scholz den Anschein des redlichen Politikers. Von den Grünen der frühen Jahre ist nichts geblieben. Die ehemals basisdemokratisch orientierte Ausrichtung ist umgeschlagen in eine bourgeoise Arroganz mit einem moralischen Alleinvertretungsanspruch. Diese Oberschicht urbaner Besserverdiener, zum Teil in den Quantitätsmedien beschäftigt, glaubt, das Prekariat belehren und […]
[…]Union programmatisch immer stärker entleert zu haben. Das trifft in ähnlicher Form auch für die SPD zu, indem sie wie die Union immer stärker versucht hat, in der politischen Mitte zu angeln. Aber die SPD hat den Absturz hinter sich, der bei der Union noch anhalten dürfte. Die „Roten“ haben ihre Talsohle dabei nicht wegen neuer programmatischer Schärfe durchschritten, sondern wegen der zunehmenden Schwäche der „Schwarzen“. Wie sehr beide Volksparteien über die Zeit an Zustimmung eingebüßt haben, zeigt sich daran, dass sie bei der aktuellen Wahl zusammen 49,8% der Stimmen erreicht haben – nach 77,3% im Jahr 1990. Sahra Wagenknecht […]
[…]– sie seien Nazis oder Querdenker oder bei der AfD oder alles zusammen. Ein Rundfunkrat in NRW (SPD) hat sogar gefordert, dass die „Öffentlich-rechtlichen“ ihre Zusammenarbeit mit den Beteiligten einstellen. Umso bezeichnender für diesen Menschen: Er hat sein Gezwitscher schnell wieder zurückgezogen, inhaltlich aber bestätigt. Interessant, dass sich ansonsten Vertreter der „staatstragenden“ Parteien weitgehend zurückgehalten haben. Getroffene Hunde bellen (manchmal nicht). …wie es damals zur Nazi-Zeit kam. Die deutsche Bevölkerung hat in den 1920er Jahren unter den wirtschaftlichen Folgen und den Reparationslasten des Ersten Weltkriegs zu leiden. Die Weltwirtschaftskrise 1929 tut ein übriges, ausgelöst durch überbordende Spekulation. Die Parteien im […]
[…]ist. Alles wird zentralisiert und einheitlich ausgerichtet. Unnötig zu erwähnen, dass die SPD für das Vorgehen von Merkel ist, aber nur dann, wenn es auch eine Pflicht für Unternehmen gibt, ihre Mitarbeiter regelmäßig zu testen. Das will natürlich auch der DGB. Die Grünen sind sowieso dafür, denen kann es gar nicht weit genug gehen. Die Linke weiß noch nicht so recht, sie mault, das private Verhalten soll hart reglementiert werden, aber für Unternehmen seien keine Pflichten vorgesehen. Der Rest, FDP und AfD, wird den Gesetzentwurf nicht verhindern können, wobei die FDP in ihrem „Nein“ eine Chance sieht, sich zu profilieren. […]
[…]die Inzidenz-Schwelle schon bald weiter senken. Vielleicht erst einmal auf 25. Der SPD-Gesundheitsexperte Lauterbach plädiert für 25: „Wenn wir eine 25er-Inzidenz haben und der R-Wert nicht höher als 0,7 liegt, haben wir die Pandemie im Griff.“ Zur Begründung verweist er auf neu aufgetretene, angeblich aggressivere und infektiösere Mutanten des Virus. Wirkliche Wissenschaftler verweisen darauf, dass Mutationen bei Viren die Regel, nicht die Ausnahme sind. Dabei werden sie mit der Zeit womöglich ansteckender, aber weniger gefährlich. Eines wird immer offenbarer: Diejenigen mit dem Söderschen Mut, zuzumachen, haben Angst wieder aufzumachen. Oder ist es die Gewöhnung der Regierenden an ihre Machtfülle, die […]
[…]den Patienten am besten gedient sei. Und manche Politiker, wie etwa der Gesundheitsexperte der SPD, Lauterbach, verkaufen die neoliberalen, allein an der sogenannten Wirtschaftlichkeit orientierten Rezepte der Öffentlichkeit (siehe z.B. hier!). Schließungsbeschlüsse oder entsprechende Planungen für weitere rund 30 Kliniken liegen bereits vor. Wenn es an irgendeinem Punkt in der Zukunft dazu kommen sollte, dass die verfügbare Kapazität an Behandlungsplätzen knapp wird, dann ist das nicht irgendeinem Virus zuzuschreiben, sondern einer völlig verfehlten Gesundheitspolitik. In anderen Ländern mit einem (noch) schlechteren Gesundheitssystem ist das während stärkerer Grippewellen schön seit Jahren trister Alltag. Ein einfaches, aber wirkungsvolles Mittel, Infektionsausbrüche etwa in […]
[…]im Bundestag ein erst am 3. November im Eilverfahren von den Regierungsparteien CDU/CSU und SPD eingebrachter Gesetzentwurf diskutiert. Er trägt den Titel: “Drittes Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite”. Das Gesetz soll noch im November beschlossen werden. Dieses Gesetz kommt einem Ermächtigungsgesetz gleich, falls es so wie eingebracht verabschiedet wird. Es gibt der Bundesregierung freie Hand, die Grundrechte der Bürger umfassend und nachhaltig einzuschränken, wenn der Bundestag das Vorliegen einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite feststellt. Bundestag und Länderparlamente haben dann keine Mitsprache-Möglichkeiten mehr zu Art und Dauer von Maßnahmen. Der Gesetzentwurf stellt nicht […]
[…]Politiker hören wollen. Statistisch erleben wir einen normalen Grippewinter, so der langjährige SPD-Bundestagsabgeordnete. Es ist manchmal ein wenig anstrengend, das Video (h/t I.N.) zu verfolgen – aber es lohnt sich! Wer ist Dr. Wolfgang Wodarg? Sehen Sie hier bei Wikipedia! Dr. Wodarg ist Virologe und Epidemiologe, der sich als Experte in der Vergangenheit, etwa bei der Schweine- und Vogelgrippe, als sehr bestimmt und vorausschauend ausgezeichnet hat. Er hat schon seinerzeit zurecht nicht vor den Viren an sich, sondern vor den staatlichen Maßnahmen gewarnt. In dem Video stellt er dar, wie ein ähnliches Muster, jetzt aber mit einer massiven Kampagne verstärkt, […]
[…]in Thüringen. Im Landtag herrschte nahezu Stimmengleichgewicht zwischen dem linken Lager aus SPD und KPD und dem Lager aus nationalen, bürgerlichen und extremen Rechten. Die nationalen und konservativen Parteien zogen es aber vor, lieber mit den Nazis zu koalieren als mit dem Wahlsieger SPD zusammenzugehen. Interessantes Detail am Rande: Der kurzfrist-Ministerpräsident der FDP im heutigen Thüringen zog dem Vernehmen nach in Erwägung, einen Teil seiner Einkünfte in Höhe von 94.000 Euro (Gehalt und Übergangsgeld) aus diesem „Abenteuer“ an eine Organisation namens „Vereinigung der Opfer des Stalinismus e.V.” zu spenden, die verschiedentlich durch Kontakte zur AfD und anderen rechten Gruppierungen aufgefallen […]
[…]in „unserem“ DAX ist zu rechnen, seit bekannt ist, dass die GroKo-Gegner in der SPD bei den Vorstandswahlen die Oberhand errungen haben. Der Bereich bei 13200 schien schon in den zurückliegenden Tagen eine momentan nicht zu nehmende Hürde zu sein. Die Wahrscheinlichkeit erscheint mir hoch, dass die Akteure zunächst Zuflucht suchen bei der wichtigen Unterstützungszone von 12800, hier notiert in etwa auch die EMA50 (Chartquelle). "Husten Sie schon oder shoppen Sie noch?" – Vielleicht sollten wir alle weniger shoppen (fällt schwer bei deeen Rabatten) und dafür sparen auf eine schnuckeliges Elektromobil. Damit unsere Kfz-Industrie in ein paar Jahren nicht um […]
