Search results for "erf"
| Ergebnisse 1 - 10 von 1521
|
Seite 1 von 153
|
|
Sorted by: Relevance | Sort by: Date
|
Results per-page: 10 | 20 | 50 | All
|
[…]danach, ob sich die Parteien durch die Legalisierung des Parteienstaates im Grundgesetz eine verfassungsrechtlich bedenkliche oder gar verfassungswidrige Machtstellung gesichert haben.“ Das ist schon einige Jahre her, seitdem hat sich die Entwicklung bestimmt nicht umgekehrt. In der Ausarbeitung heißt es weiter: Schon der damalige Bundespräsident Richard von Weizsäcker habe 1992 moniert, „die Parteien hätten sich zu einem 'ungeschriebenen sechsten Verfassungsorgan' entwickelt, das auf die anderen fünf einen immer weitergehenden, zum Teil völlig beherrschenden Einfluss entwickelt […]
[…]zugleich am Industrie-Standort Deutschland fest. Die meisten Deutschen dürften aber die bürgerferne, autoritäre Politik der Ampelkoalition ablehnen. Eine Politik, die sich fast ausschließlich darum dreht, das Klima zu retten. Und weil es dazu schon fast zu spät ist, so die von den Grünen dominierte Ampel, sei keine Zeit für Diskussionen für eine breite demokratische Willensbildung. Genau das aber ist zutiefst antidemokratisch. Genauso wie das „alternativlos“ der Frau Merkel. Und so kommen dann eben Ergebnisse zustande wie etwa das Gebäudeenergiegesetz, von dem kein Politiker der Ampel bis heute sagen kann, ob es letztlich hilft, CO2 zu verringern oder nicht (siehe z.B. […]
[…]Mit Simulationen wird versucht, die Zukunft zu modellieren. Sie sollen den freien Markt als Verfahren zur Entdeckung von Tatsachen ersetzen. Die dazu erforderlichen vereinfachten Prämissen werden der komplexen Wirkllichkeit nicht gerecht. Fehlentscheidungen sind die Folge. Im Zuge der angestrebten „Klimarettung“ fördern Staaten nicht nur bestimmte Industrien oder Technologien, auch die Zentralbanken lenken gesamtwirtschaftliche Ersparnisse in "grüne" Investitionen um. Was „grün“ ist, entscheidet die Europäische Kommission zentral durch eine Taxonomie. Wiederauferstanden ist auch die strategische Industriepolitik: So will z.B. EU-Binnenmarktkommissar Breton große Unternehmen fördern, um die Produktion in der EU zu stärken. Die begünstigte deutsche Großindustrie applaudiert. Der Staat reguliert emsig […]
[…]wirtschaftliches Wachstum sei gesamtgesellschaftlich per se wünschenswert, wird nicht hinterfragt. Dabei ist es im Sinne von Umweltzerstörung nicht das Entscheidende, wie wir Energie gewinnen. Entscheidend ist der Ressourcenverbrauch insgesamt. Die Masse der von Menschen hergestellten Güter hat sich seit 1900 etwa alle 20 Jahre verdoppelt und über die Zeitspanne bis heute mindestens verzwanzigfacht (siehe hier!). Selbst wenn die Energiegewinnung „dekarbonisiert" wäre, bleibt das Grundproblem des ungebremsten Wachstums mit dem entsprechenden Verbrauch von endlichen Ressourcen ungelöst. Im Gegenteil: In der 20 bis 30 Jahre dauernden Übergangsphase wird er sogar noch gewaltig verschärft, weil neue „grüne“ Energie-Technologien erst aufgebaut werden müssen. Eine […]
[…]Lage nationaler Bedeutung nur dann ergriffen werden, wenn auch die materiellen Kriterien hierfür erfüllt sind. Dies ist nicht der Fall, stellt das Gutachten fest. Daher sind die Freiheitseinschränkungen schon deshalb rechtswidrig, zudem besteht gegenwärtig keine Gefahr für die Überlastung der Intensivstationen. Außerdem kann dem Entstehen einer solchen Gefahr mit anderen, die Freiheit nicht einschränkenden Mitteln entgegengewirkt werden. (2) Auch ist der generelle Ausschluss der Ungeimpften vom Zugang zum öffentlichen Leben nach der 2G-Regel und der 3G-Regel in ihrer kostenpflichtigen Variante unverhältnismäßig. Der Einzelne muss hier entgegen dem rechtsstaatlichen Freiheitsprinzip seine Ungefährlichkeit mit Hilfe des Tests beweisen, er muss sich mit […]
[…]erwartet wohl, dass sie jetzt mit einem neuen Liquiditätsprogramm in die Bresche springt. Die perfekte Mixtur: Ein politisches Patt unter irgendeinem US-Präsidenten und die Aussicht auf weiteren Geldsegen, sprich Treibstoff für Kurse und Preise von Assets. Heute Abend ist eine Pressekonferenz des Fed-Chefs anberaumt. Zuvor tagt das FOMC-Komitee. Nachtrag: (10.11.20) Noch steht der neue Präsident nicht fest, wie hier erläutert wird. Und um die Unsicherheit perfekt zu machen: Die Sitzverteilung im Senat könnte sich noch zugunsten der Demokraten verschieben, im Januar wird es Stichwahlen für einige Senatoren-Sitze […]
[…]kann. Und wenn dann die Forderung immer lauter wird nach einem Ausstiegsszenario aus einem niemals erforderlichen Lockdown, dann verbittet sich Frau Alternativlos-Merkel solche „Öffnungsdiskussionsorgien“. Was so abgetan wird, ist in Wahrheit eine demokratische Notwendigkeit, die den Rechtsstaat vor der weiteren Aushöhlung bewahrt, so Strate. Strate ruft auf: „Lassen wir uns nicht zu reinen Objekten staatlichen Handelns degradieren, die sich mit Angstszenarien, Überwachungsapps und polizeilichen Drohnen über städtischen Parkanlagen in jede gewünschte Richtung dirigieren lassen. Widerstehen wir der Furcht, ohne individuell unvorsichtig zu werden, aber erteilen wir den Bevormundungen des Nannystaats eine Absage, ehe der Rechtsstaat Geschichte ist.“ Wer ist Gerhard […]
[…]wird (Chartquelle). Insoweit scheint das Zusammenspiel zwischen Fed und Aktien-Akteuren bisher perfekt zu funktionieren. Zudem scheint es nach dem Verlauf des Kurseinbruchs zu urteilen so zu sein, dass die Fed einen Kurssturz von zehn Prozent gerade noch für tolerabel hält. Das wird sicher im Jahresverlauf nochmals getestet werden. Der VIX, Angstmesser an Wallstreet, bestätigt die Preisbewegung im S&P 500. Er hat am Freitag auf der EMA50 geschlossen. Wenn der VIX nun weiter fällt, würde das die Bewegung im S&P 500 untermauern. Tom McClellan vergleicht in seinem aktuellen Newsletter die Volatilität mit der naturwissenschaftlichen Reaktivität von Stoffen. Ein hoher VIX signalisiert […]
[…]Interessen internationaler Unternehmen und Banken nicht tangiert werden. Und so wird der Erfolg „populistischer“ Kräfte anhalten. Die herrschende Politik kann sich mit solchen Strömungen nicht ernsthaft und gewissenhaft auseinandersetzen, weil das zu allererst die Auseinandersetzung mit der eigenen Politik und dann einen Kurswechsel bedeuten würde. So wird die Unzufriedenheit mit ihrem Kurs weiter zunehmen. Die Politik wird darauf immer eher autoritär reagieren, was die Spirale in die eingeschlagene Richtrung weiter dreht. Der Erfolg der AfD ist nicht Ausdruck der eigenen Stärke, sondern der Schwäche der etablierten […]
[…]und ESM geklagt, weil der Bundestag dabei sein Haushaltsrecht nicht wahrnehmen könne. Das Bundesverfassungsgericht hatte im September 2012 beides unter bestimmten Vorbehalten für verfassungsgemäß […]
