Search results for "NATO"
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[…] Der Ruf nach Flugzeugen ist der Ruf nach direkter Kriegsbeteiligung von Mitgliedsstaaten der Nato. Denn diese Flugzeuge können nur von jahrelang geschultem Personal geflogen werden. Das existiert in der Ukraine nicht. Damit hat Baerbock mit ihrer Aussage nur das vorweggenommen, was dieses Land will, das in den Augen westlicher Medien und Regierungen in kürzester Zeit von einem Musterland der Korruption zu einem der Demokratie mutiert ist. Begründet wird die Lieferung von allen möglichen Panzern damit, den Krieg gegen Russland zu gewinnen. Abgesehen davon, dass ein paar westliche Panzer im Vergleich zu dem, was Russland noch auffahren könnte, nicht kriegsentscheidend […]
[…]Washington wird auf eine Verhandlungslösung drängen, die Russland so weit wie möglich von den NATO-Grenzen fernhält, und wird diese Position beibehalten. Zu Hause werden die USA eine schwere Rezession erleben, ähnlich wie in den 1970er Jahren, als die Kosten für Vietnam, das arabische Ölembargo und natürliche Konjunktureinbrüche zu massiver Inflation und Arbeitsplatzverlusten führten. Auch diese Rezession wird sich auf die zyklischen Veränderungen in diesem Jahrzehnt konzentrieren. Russland Der Krieg in der Ukraine ist festgefahren. Jedes Mal, wenn die ukrainischen Streitkräfte einen taktischen Sieg erringen, hindert Russland sie daran, diesen vollständig auszunutzen – und umgekehrt. Diese Situation legt nahe, dass eine […]
[…]zuhause. Aber EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen kommt mit ganzen Delegation ebenso wie NATO-Generalsekretär Stoltenberg und EZB-Präsidentin Lagarde. Anwesend werden auch über 1.500 Vertreter aus der Wirtschaft sein, sowie u.a. allerhöchste Umweltprominenz, wie etwa die deutsche "Fridays-for-Future”-Chefin Luisa Neubauer. Das zahlende deutsche Kontingent (25.000 Franken für eine Einzelkarte) umfasst 58 Personen, darunter einerseits Vertreter der Allianz, der BASF, der Deutschen Bank, der Deutschen Post, von SAP und mit neun Teilnehmern Siemens (Energy). Die andere Hälfte besteht aus 28 Vertretern der Quantitätsmmedien. Die hohe Präsenz von Medienvertretern ist rekordverdächtig. Der WEF unter seinem Chef Klaus Schwab zählt fast alle der tausend größten […]
[…]Die ukrainische Seite wollte dem Krieg eine scharfe Wendung zu geben: Seht her, die Russen greifen Nato-Territorium an. Dazu passt, dass mittlerweile hinter den Kulissen Kontakte zwischen den USA und Russland geknüpft werden. Ukrainisches Störfeuer sollte dies erschweren. Spekulation. (Siehe auch unten!) Die Situation treibt auf eine Entscheidung zu: Monatelang waren für die USA diplomatische Kontakte mit Russland tabu. Dann wurde Anfang November ein US-Regierungspapier geleakt, das die Ukraine aufgefordert hat, sich für Verhandlungen mit Russland zu öffnen. Und so gab Selensky am 8. November bekannt, dass er für Friedensgespräche mit Putin offen sei. Bis dahin galt ein Dekret, dass […]
[…]Vereinigten Staaten ziehen jegliche militärische Unterstützung für die Ukraine zurück. 3. Die NATO garantiert, die Ukraine nicht als Mitglied aufzunehmen. 4. Im Rahmen der Vereinten Nationen wird ein Fonds für den Wiederaufbau der Ukraine eingerichtet, der aus Spenden der NATO-Mitglieder gespeist wird und auch Russland einschließt. Dies würde Russland nicht daran hindern, später erneut in die Ukraine einzumarschieren, aber es wird eine Weile dauern, bis es dazu Lust hat. Ich weiß nicht, welche Angebote Washington Kiew machen will, aber das ist eine Möglichkeit. Und wenn Putin zu dem Treffen käme, wäre das meiner Meinung nach ein Signal in diese Richtung. […]
[…]hat. In den „zwei-plus-vier“-Gesprächen wurde von westlicher Seite zugesichert, dass die Nato sich nicht in Richtung Osten erweitern werde. Ihm dürfte auch bekannt sein, dass eine wichtige, wenn nicht die wichtigste Leitlinie der US-Außenpolitik immer war, zu verhindern, dass sich Deutschland und Russland annähern. Mittlerweile wird in den USA mehr oder weniger offen gesagt, dass die Aufrüstung der ukrainischen Armee und deren Ausbildung durch NATO-Mitarbeiter über die zurückliegenden Jahre erfolgte, um sich gegen Russland in Stellung zu bringen. Russland hatte die USA noch Ende 2021 aufgefordert, über die Ukraine und Garantien für die Sicherheit Russlands zu verhandeln. Das hatten die […]
[…]auf eine Kleine Anfrage der Linken in Hamburg, es habe keine persönlichen Gespräche zwischen Senatoren und der in den Cum-Ex-Skandal verwickelten Warburg-Bank über das Cum-Ex-Verfahren gegeben. Dann verneinte Scholz im Juli 2020 vor dem Finanzausschuss des Bundestags, dass es außer einem Treffen mit dem Vorstand der Warburg Bank von 2017 weitere Gespräche gegeben hat. Später stellte sich heraus, dass in 2016 zwei Treffen und ein Telephonat stattgefunden haben. An das Gespräch in 2017 mochte sich Scholz vor einigen Wochen vor dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss in Hamburg auch nicht mehr erinnern. Solches Verhalten wird durch eine Medienlandschaft begünstigt, die heutzutage mehr das […]
[…]Wirtschaft schädigen. Fragt mal jemand, wem das alles nutzt? Jounalisten als fünfte Kolonne der Nato? Das aber ist die zentrale Frage, wenn es um Politik geht – cui bono. Auch kommt kein Journalist großer Medien mal auf die Idee, sich mit dem Bundeskartellamt zu beschäftigen, der Behörde, die u.a für Preiskontrolle verantwortlich ist. Thema Tankrabatt und Explosion bei den Energiepreisen. Stattdessen überschlagen sich die Quantitätsmedien im Ruf nach Entlastungspaketen des Staates. Das hat Wirkung und verursacht keine Arbeit. Aber die wichtige Frage wird nicht diskutiert: Statt die Marktwirtschaft durch strenge Ordnungsprinzipien zu sichern, lässt die Regierung die hemmungslose Bereicherung mit […]
[…]die wir ihnen einbrocken. (Stimmt, Russland ist in die Ukraine einmarschiert. Aber USA/NATO haben das Land jahrelang genau dazu provoziert – siehe etwa hier oder hier!) Die Oberen lassen die Unteren in der westlichen Welt gerne glauben, dass Russland als Reaktion auf westliche Sanktionen die Gaslieferungen nach Europa gedrosselt hat. Das ist jedoch nicht der Fall. Es gibt fünf große, nach Europa führende Pipelines für russisches Gas. Alle diese Pipelines sind derzeit außer Betrieb oder werden mit eingeschränkter Kapazität betrieben – nicht aufgrund russischer Vergeltungsmaßnahmen, sondern hauptsächlich aufgrund westlicher Sanktionen oder politischer Entscheidungen (siehe hier!). Also, die Bürger dieses Landes […]
[…]dass sich „die Linke“ hinsichtlich des Ukraine-Kriegs stramm auf die Seite der Regierung (=USA/Nato) stellt, während die AfD auch hier zumindest partiell Kritik äußert. „Die Linke“ kann man heutzutage als Vertreterin von „linken" Positionen vernachlässigen. Sarah Wagenknecht hält als einziges bekanntes Mitglied dieser Partei noch die Fahne hoch. Aber sonst? Es passt zur gegenwärtigen Ausrichtung der „Linken“ auch, dass sie bei der Genderei fleißig mitmacht. Die Genderei – ein perfides Instrument, um gesellschaftliche Widersprüche zu unterdrücken. Gutes Beispiel ist die Verwischung der geschlechtlichen Unterschiede durch abenteuerliche Sprachkonstrukte à la „Arbeiter:innen“. Oder es werden Worte getilgt. „Mohr“ z.B. verschwindet von Apotheken, […]
