Search results for "Macht"
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[…]zurück. BlackRock-Gründer und CEO Larry Fink strebt nach weltweitem Einfluss. So machte er etwa den deutschen Friedrich Merz zum Chef von BlackRock Deutschland. Der ehemalige britische Schatzkanzler George Osborne wurde zum „politischen Berater". Und die ehemalige Stabschefin von Hillary Clinton, Cheryl Mills, wurde von Fink in den Vorstand von BlackRock berufen, als es schien, dass diese ins Weiße Haus einziehen könnte. Er hat ehemalige Zentralbanker in seinen Vorstand berufen und sich daraufhin lukrative Verträge mit deren ehemaligen Institutionen gesichert. Stanley Fisher, ehemaliger Chef der Bank of Israel und späterer stellvertretender Vorsitzender der Federal Reserve, ist jetzt Senior Adviser bei BlackRock. […]
Ein denkwürdiger Satz des Herrn Bundesministers für Wirtschaft und Klimaschutz, Habeck, vor dem Grünen-Parteitag in Bonn: „Aber wir werden niemals verwechseln, was Problem und was Lösung ist. Die fossilen Energien und die Atomkraft – sie sind das Problem.“ Problem für was? Das Problem für die gegenwärtige Energieknappheit können die beiden nicht sein, das kann Habeck selbst in noch so grüner Verbohrtheit nicht gemeint haben. Welches Problem dann? Habeck (an anderer Stelle): „Wer darum kämpft, sich von den fossilen Energien freizumachen, der kämpft für die Freiheit.“ Damit behauptet er ja umgekehrt, fossile Energien führen in die Unfreiheit, in die Knechtschaft. Blödsinn, […]
[…]erreicht. Ob sich der Dollar-Index über 97 wird halten können, ist auch noch nicht ausgemacht. Scheint so, als hätten Renditen und Dollar überreagiert. Das könnte den Goldpreis ganz kurzfristig stützen. Unter Intermarketaspekten entwickelt sich der Goldpreis in einem Kontext steigender Renditen normalerweise schwächer, das gilt auch bei einem festeren Dollar. Gold wird auch als „Versicherung“ gegen allen möglichen Unbill gesehen, so auch gegen Inflation. In diesem Zusammenhang ist es bemerkenswert, dass sich der Goldpreis angesichts der weit über der Zielmarke von 2% liegenden jährlichen Preisentwicklung nicht stärker zeigt. Womöglich schätzen die Akteure an Finanzmärkten die Inflation als wenig nachhaltig ein […]
[…](Der kam übrigens auch getragen durch die Mehrheit der im Reichstag vertretenen Parteien an die Macht.) Aus dieser Erfahrung, um eine Wiederholung zu verhindern, entstand unser Grundgesetz. Dabei war und ist die föderale Ausrichtung ein ganz entscheidender Punkt gegen zentrale Machtfülle. Dieses Bollwerk, die rechtliche Basis unserer Gesellschaft, steht unter Beschuss. Mit der Einschränkung der individuellen Bewegungsfreiheit hat es angefangen, mit der perfiderweise an private Tech-Giganten ausgelagerten Zensur im Internet und der uniformen Ausrichtung der Quantitätsmedien auf die Verkündung der Regierungslinie ging es weiter, die Einschränkung der Demonstrationsrechte fügt sich da nahtlos ein – was kommt nach der Novellierung des […]
[…]weitgehende Befügnisse erteilt, "bis ein Impfstoff gefunden ist". Diese Selbstentmachtung des Bundestags soll jetzt offenbar auf eine gesetzlich festere Basis gestellt werden. Die Parlamentarier wollen mit dem Gesetzentwurf wohl auch möglichen Klagen gegen die zeitlich unbefristete Ermächtigung der Regierung zuvor kommen. Das Grundgesetz ermöglicht eine Übertragung von Rechten eines Verfassungsorgans ausschließlich im Gesetzgebungsnotstand. Darüber hinaus verbietet es ausdrücklich das Abweichen von der Verfassung, auch wenn eine solche Mehrheit dafür stimmen würde, wie sie auch für Verfassungsänderungen erforderlich wäre. Ein Gesetzgebungsnotstand ist nicht erkennbar. In der Weimarer Zeit gab es eine Reihe von Ermächtigungsgesetzen, das bekannteste ist das "Gesetz zur Behebung […]
So allmählich zieht Ernüchterung ein hinsichtlich der kurzfristigen Aussichten der Trumponomics. Hatte Trump noch vor kurzem gesagt, seine umfassende und (natürlich) phänomenale Steuerreform werde in wenigen Wochen konkretisiert („Believe me!"), so schraubt sein Finanzminister die Erwartungen nun deutlich zurück. Steven Mnuchin kündigte an, die Steuerreform werde noch vor der Sommerpause umgesetzt, also bis August. Der frühere Goldman-Sachs-Banker bekräftigte, die Regierung stehe zu ihren Plänen, in diesem Rahmen beschäftige man sich auch mit Fragen von Grenzsteuern. Trump hatte Unternehmen, die Arbeitsplätze ins Ausland verlagern, immer wieder hohe Grenzsteuern oder Importzölle angedroht. Dabei geht es auch um einen Plan führender Republikaner im […]
[…]in der Bevölkerung. Zudem waren konservative Politiker und Parteien an der Übertragung der Macht an Hitler beteiligt, und zwar neben dessen Ernennung zum Reichskanzler durch Hindenburg auch durch Beteiligung an der von Hitler geführten Regierung. Der Antikommunismus war Anfang 1933 das verbindende Glied der NSDAP mit der DNVP und den Parteien der Mitte (Zentrum, DVP, DStP). War der Regierungsantritt Hitlers nach dem Recht der Weimarer Republik noch legal, so machte Hindenburg nach dem Reichstagsbrand am 27. Februar 1933 mit der Reichstagsbrandverordnung vom 28. Februar den Weg zur Diktatur endgültig frei. Dies war die eigentliche Zäsur – sie setzte wesentliche demokratische […]
[…]eingeleitet, vermutlich wird nun weltweit ein Umdenken einsetzen. Es werden wieder mehr Schulden gemacht und gezielt versucht, mit angebotsorientierter Wirtschaftspolitik die Investitionsbedingungen zu verbessern. Die EZB hat mit ihren verschiedenen Programmen auch den Plan, die Verschuldung der Unternehmen fördern, damit diese stärker investieren. [Unter Verwendung von Material aus „That Eighties show“] [Chartquelle für die ersten fünf Charts: Incrediblecharts] Die heftigen Reaktionen der Finanzmärkte auf die Wahl Trumps zum nächsten US-Präsidenten waren spekulativ überzogen. Teilweise waren sie auch vorher schon angelegt. Jetzt dürfte auch bei Aktien eine konsolidierende Phase anstehen, in der sich zeigen wird, was von den spontanen Reaktionen übergeordnet […]
Ifo-Präsident Hans-Werner Sinn hat den Beschluss der Euro-Finanzminister zu Griechenland kritisiert. „Zusätzliches Geld ist nichts als ein Schmerzmittel für die griechische Krankheit und trägt nicht zur Heilung bei“, sagte er am Samstag in München. „Griechenland wurde durch den Euro zu teuer und muss nun billiger werden, um seine Wettbewerbsfähigkeit zurück zu erlangen. Das geht nur durch den Austritt aus dem Euro und die Abwertung der Drachme.“ Das ifo Institut empfiehlt Griechenland, die Bedingungen für einen geordneten Austritt aus dem Euro-Raum auszuhandeln. „Dazu gehören ein Schulden-Moratorium zur Verringerung der Schulden des griechischen Staates, der Geschäftsbanken und der Notenbank. Ein Hilfsprogramm für […]
[…]Münchau stellt sich in der FT die Frage aller Fragen, was die Eurozone angeht: An welchem Punkt macht es wirtschaftlich Sinn für ein Land, die Eurozone zu verlassen? Für eine Antwort sind zwei Punkte wichtig: Der erste ist, ob das Bankensystem des Landes lebensfähig ist in Anbetracht einer unvollkommenen Bankenunion, einer, die in absehbarer Zukunft keine Risiken teilt. Der zweite ist, ob die öffentlichen und privaten Schulden tragfähig sind in Anbetracht des gegenwärtigen und zukünftigen wirtschaftlichen Wachstums. Für Zypern sei in beiden Punkten klar: Bei einer voll ausgebildeten Bankenunion der Eurozone hätte es keinen Bank-Run gegeben, weil alle Banken zentral […]
