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Search results for "Flüchtlinge"

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Flüchtlinge? Ja, bitte

[…]zu den kurzfristigen Effekten. Es ist schön und einer offenen Gesellschaft angemessen, wenn sie Flüchtlinge so bereitwillig willkommen heißt, wie das zuletzt geschehen ist. Der wirtschaftliche Knackpunkt besteht aber darin, ihre Integration so rasch und effizient wie möglich zu bewerkstelligen. Wenn die Flüchtlinge aus welcher Not auch immer zu uns kommen, darf man davon ausgehen, dass sie auch besonders engagiert dabei sind, ihre sich ihnen hier bietenden Chancen gut zu nutzen. Es gibt in der Geschichte zahlreiche Beispiele von Flüchtlingen, die sich durch besondere wirtschaftliche, soziale und wissenschaftliche Leistungen hervorgetan haben. Wenn diese Integration gelingt, zahlen die Leute, die zu […]

Was andere Medien sagen

[…]nächsten vier Jahre Gelder in Höhe von 7,4 Milliarden Euro zu; als Gegenleistung verlangt es, Flüchtlinge auf dem Weg nach Europa zu stoppen. Konkret geht es unter anderem um Menschen, die vor dem Bürgerkrieg in Sudan fliehen. Bereits zuvor hatte die EU ähnliche Abkommen mit Tunesien und Mauretanien geschlossen – dies nach dem Vorbild des EU-Flüchtlingsabwehrdeals mit der Türkei vom 18. März 2016. Menschenrechtsorganisationen protestieren energisch. So weist etwa Human Rights Watch darauf hin, dass Ägypten schon jetzt Flüchtlinge völkerrechtswidrig deportiert; sein neues Abkommen mit der EU kann als Ansporn verstanden werden, derlei Praktiken auszuweiten. Schon im Juli 2023 verdursteten, […]

Israel, die Hamas und das Völkerrecht

[…]nicht beteiligt. Insofern ist es nicht verpflichtet, das eigene Gebiet für den Zustrom von Flüchtlingen zu öffnen und sich so auch der Gefahr auszusetzen, dass Hamas-Terroristen in das Land kommen. Politisch wäre es wünschenswert, dass die humanitäre Situation der Zivilbevölkerung in Gaza erleichtert wird, indem Ägypten den Grenzübergang zumindest vorübergehend öffnet. Eine völkerrechtliche Verpflichtung besteht für das Land aber nicht. Israel hatte die Lebensmittel-, Wasser-, Strom- und Treibstoffversorgung des Gazastreifens vollständig eingestellt, sodass die humanitären Probleme noch verschärft werden. Ist das rechtmäßig? Das humanitäre Völkerrecht geht davon aus, dass man der Bevölkerung den Zugang zu existenziellen Ressourcen ermöglichen muss. Dazu […]

Zinskosten des Bundes – in drei Jahren verzehnfacht

[…]aller Leistungen, zu denen sie nicht gesetzlich verpflichtet sind. Die Unterbringung von Flüchtlingen gehört zu den Pflichtaufgaben. Das Defizit der Kommunen dürfte im laufenden Jahr weiter steigen, da weitere Flüchtlinge untergebracht werden müssen. Sollte Polen im kommenden Jahr seine Sozialleistungen an die dort lebenden ukrainischen Flüchtlinge tatsächlich einschränken, dürfte sich ein größerer Teil von ihnen auf den Weg nach Deutschland […]
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Landtagswahlen – Ampel verliert

[…]Und mit Vorhaben, den Autoverkehr in Hessen Jahr für Jahr um zehn Prozent zu reduzieren oder Flüchtlingen nach sechs Monaten das Wahlrecht zu gewähren, stellte sich die SPD zusätzlich ins Abseits. Nach dem Willen der SPD sollte Hessen zum „Vorreiterland bei der Verkehrswende“ werden – Schwab, WEF, und der Great Reset lassen grüßen. Die FDP verlor ein Drittel ihrer Stimmen und schafft gerade noch den Wiedereinzug in den Wiesbadener Landtag, dem sie mit einer kurzen Unterbrechung seit Gründung des Bundeslandes angehört. Das Abschneiden der Linken liegt ganz im Bundestrend, sie scheiden aus dem Parlament aus. Dabei waren sie in Hessen […]

Ukraine: Sieg, Niederlage, Chaos – zwei Stimmen

[…]es sich bei den Millionen, die durch ihre Grenzen drängen, nicht um Asylbewerber oder politische Flüchtlinge handelt. Die Massen werden eingeladen, die nationale Identität und Kultur der Amerikaner und Europäer zu verwässern und die amerikanische und europäische Fähigkeit, sie zu assimilieren, zu überfordern. In ihrer Eile, von Washingtons Stellvertreterkrieg in der Ukraine zu profitieren, haben die Politiker, Konzernchefs, Hedgefondsmanager und Medienmogule des Westens einen schweren Fehler begangen. Sie entschieden sich für die Washingtoner Einheitspartei, die Agenda der radikalen Linken und den permanenten Stellvertreterkrieg der Globalisten gegen Russland. Das war eine schwere Fehlkalkulation. Washington und seinen Verbündeten gehen die Munition, die […]
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Der Zustand unseres Landes

[…]herrschenden Schicht zu verfolgen. Warum gibt es überhaupt so viele „Wirtschaftsflüchtlinge“? Die entwickelten kapitalistischen Länder haben dazu beigetragen, die Verhältnisse in Ländern des Nahen Osten und in Teilen Afrikas menschlich unwürdig zu machen. Eine wichtige Rolle spielt das Öl. Im Interesse günstiger und zuverlässiger Verfügbarkeit haben sich die westlichen Länder mit despotischen Regimes in den Lieferländern eingelassen. Die verdienen am Verkauf der Bodenschätze Unsummen, ihre Bevölkerungen haben davon wenig. Zum anderen überschwemmen die Länder des Westens Länder etwa in Afrika mit Schrott-Lebensmitteln und anderen minderwertigen Produkten, so dass die nationalen Wirtschaften in Abhängigkeit geraten. Auch hier spielt der Zugriff auf […]

Weltklimarat: Wir haben keine Zeit mehr!

[…]dann, innerhalb der nächsten fünf Jahre könnten 50 Millionen ihre Heimat verlieren und zu Klimaflüchtlingen werden. Die Erfolglosigkeit dieser Rufe kann die UN natürlich nicht auf sich sitzen lassen. Das IPCC befindet sich schon in seinem sechsten Berichtszyklus (AR6). Dem Bericht ist u.a. ein Papier mit dem anspruchsvollen Titel „Climate Change 2021 The Physical Science Basis“ vorausgegangen. Wenn diese 2.500 Seiten den Anspruch haben, wissenschaftlich zu sein, dann hätte ich erwartet, dass dort auch eine ernsthafte Auseinandersetzung mit den Ergebnissen abweichender Forschungen erfolgt. Nichts dergleichen, die Suche in dem Dokument etwa nach bekannten Größen in der Klimawissenschaft wie „Richard Lindzen“ […]

Von Reichsbürgern zur Abrissbirne der Ampel

[…]mit Hartz-IV eingerichtet hatte, freut sich über die Lohnerhöhung. Warum noch arbeiten? Statt Flüchtlinge hier zu alimentieren, sollte man sich mal an seine eigene Nase fassen und dabei mithelfen, dass in den Heimatländern wieder Verhältnisse herrschen, die ein auskömmliches Leben dort ermöglichen. Die Politik des Wertewestens hat sehr viel dazu beigetragen, die eigenständige Wirtschaft in den Herkunftsländern zu zerstören. Mit der Migrationspolitik, vor allem mit dem damit verbundenen Laissez-faire wird die Wirtschaft und Gesellschaft hier auf Dauer zerstört. Ich wundere mich eigentlich nur immer wieder und immer mehr, dass aus dem deutschen Mittelstand kein Aufruhr kommt. Warum wird da nicht […]