Search results for "rechts"
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[…]gibt es auch hier keine Freiheit und damit auch kein Recht auf eine eigene Impfentscheidung (zur Rechtslage siehe unten!). Mit einem solchen Freiheitsbegriff wird aber auch der Begriff der Solidarität pervertiert. Solidarität setzt Einsicht voraus, dass das gewünschte solidarische Handeln auch gut ist für einen selbst (sonst wäre es Barmherzigkeit). Einsicht wiederum kann nur der erlangen, der umfassend informiert ist. Dazu ist Freiheit erforderlich, persönliche Freiheit, gedanklicher und gesellschaftlich-realer Spielraum. Dies ist aber nicht vorhanden, weil die eigene Freiheit von der Freiheit anderer in dieser Logik bis auf Null beschnitten ist – siehe oben. Und was ist von diesem Satz […]
[…]nationale Recht des Vertragslandes ist nicht bindend. Pfizer wird von aller Haftung freigestellt. Rechtsschutz wegen Impffolgen haben die Bürger des Vertragslandes nur gegen ihre eigene Regierung – wenn überhaupt. Pfizer entscheidet über die Liefertermine, denen das Vertragsland zustimmen und Pfizers Instruktionen folgen muss. Vertragsstrafen bei Verzögerungen sind nicht vorgesehen. Als Sicherheit für die Vertragserfüllung stellt die jeweilige Regierung bestimmte Assets, etwa Bankguthaben, Eigentum an Öl-Raffinerien, Schürfrechte oder Botschaftsgebäude. Vertragsbedingungen mit ausgewählten Ländern (Quelle): Wer kontrolliert Pfizer? Vanguard Group, BlackRock, State Street Corporation, Wellington Management Company und Capital World Investors halten zusammen eine Mehrheit an den 5,6 Milliarden ausstehenden Aktien des […]
[…]nicht der Fall, stellt das Gutachten fest. Daher sind die Freiheitseinschränkungen schon deshalb rechtswidrig, zudem besteht gegenwärtig keine Gefahr für die Überlastung der Intensivstationen. Außerdem kann dem Entstehen einer solchen Gefahr mit anderen, die Freiheit nicht einschränkenden Mitteln entgegengewirkt werden. (2) Auch ist der generelle Ausschluss der Ungeimpften vom Zugang zum öffentlichen Leben nach der 2G-Regel und der 3G-Regel in ihrer kostenpflichtigen Variante unverhältnismäßig. Der Einzelne muss hier entgegen dem rechtsstaatlichen Freiheitsprinzip seine Ungefährlichkeit mit Hilfe des Tests beweisen, er muss sich mit dem Test eine Eintrittskarte kaufen, um die ihm kraft seiner Menschenwürde garantierte Freiheit ausüben zu können. Freiheitseinschränkungen […]
[…]es folgt der Aufschwung-Quadrant, dann kommt der „Boom“-Quadrant, der Abschwung-Quadrant liegt rechts unten. Aktuell, und diese Situation hält schon etliche Wochen an, sehen wir die Makro-Lage im „Boom“. Der grüne Punkt stellt die Zusammenfassung von verschiedenen Sentiment-Indikatoren dar. Deren Auswertung und Zusammenfassung erfolgt genauso wie bei den Makro-Indikatoren. Es handelt sich im einzelnen um: CCI – Consumer Confidence Index UMCSENT – Consumer Sentiment (Universität Michigan) ISM – ISM-Index (früher NAPM) NFIB – Small Business Confidence Aktuell, seit mehr als fünf Wochen, liegt die „Stimmung“ im Abschwung-Quadranten. Sie läuft in der Regel vor, so dass sich momentan sagen lässt, dass die […]
[…]unter sich. Man tituliert sich selbst als links und grün oder sogar linksgrün, alle anderen sind rechts. Auch so eine sprachliche Umwidmung… Bleibt der Abgesang auf die Ära Merkel (hoffentlich). Laschets Wahlschlappe hat auch damit zu tun, dass er sich nicht klar distanziert hat von Merkels Politik. Hin und wieder gab es mal vorsichtige Kritik an dem einen oder anderen Punkt, mehr nicht. Das reichte nicht, um enttäuschte Wähler der programmatisch entleerten CDU zurück zu holen. Ironie der Geschichte: Die autoritäre DDR wird von der BRD „befreit“ und nun wurde das vereinigte Deutschland 16 Jahre von einer Frau regiert, die […]
[…]vorbei sein. Die AfD wurde in Thüringen mit 24% stärkste Partei. Prägende Figur ist dort der rechtsextreme Höcke. Zweitstärkste Partei wurde die SPD mit 23,4%, die CDU erreichte 16,9%. Die Linke sank um 5,5% auf 11,4%, sie stellt mit Ramelow den Ministerpräsidenten. Die Grünen kommen auf 6,6% (2017: 4,1%). Auch in Sachsen wurde die AfD mit 24,6% stärkste Kraft. Die SPD verbesserte sich deutlich auf 19,3%, die CDU erreichte 17,2%. Die Linken kamen auf 9,3%, die Grünen auf 8,6%. Wie verwirrt so mancher Wähler zumindest im Wahlkreis Leverkusen-Köln IV gestern offenbar war, zeigt sich daran, dass die SPD-Gesundheitssirene Lauterbach (und […]
[…]angeln – deswegen muss man ja nicht den politischen Kompass so durch die Mangel drehen, dass aus rechts links wird. Und Merkel plötzlich als Vertreterin eines sozialistischen Kurses gilt. Eine linke politische Ausrichtung hat das Wohl der arbeitenden Bevölkerung im Fokus, eine rechte bedient eher Kapitalinteressen – so einfach war das und so einfach ist das. Wer unter der Flagge des Kampfes gegen Corona oder unter jeder anderen Flagge demokratische Grundrechte einschränkt, dient jedenfalls nicht der breiten Bevölkerung und steht damit rechts. Er sägt damit auch an den Grundlagen unserer Gesellschaftsordnung. Die beruht im Kern auf der Freiheit des Einzelnen […]
[…]Straßen und Plätzen hielt die Video-Überwachung Einzug. Wer dies kritisierte, wurde als Rechtsstaat-Hysteriker verunglimpft. Angst, in diesem Falle vor einer ausgesprochen geringen „terroristischen“ Gefahr, war schon immer ein probates Mittel, bestimmte Ziele durchzusetzen. Der Nazi-Führer Hermann Göring bekannte 1946 im Gespräch mit einem amerikanischen Psychologen zur Frage, wie man das Volk zum Mitmachen bringt: „Man braucht nichts zu tun, als dem Volk zu sagen, es würde angegriffen, und den Pazifisten einen Mangel an Patriotismus vorzuwerfen und zu behaupten, sie brächten das Land in Gefahr.“ Was 2001 langsam begann, nahm immer mehr Fahrt auf. Dann kam „Corona“ und gab den Anlass, […]
Wie hatte Außenminister Maas noch vor zwei Monaten im Deutschen Bundestag so vorausschauend klug gesagt? Er nehme nicht an, dass die afghanischen Taliban in wenigen Wochen das Zepter in der Hand haben. Die Taliban haben in „wenigen Wochen“ Afghanistan unter ihre Kontrolle gebracht. Der afghanische Präsident hat sich nach Tadschikistan abgesetzt. US-Politiker haben vehement widersprochen, als die aktuelle Situation in Afghanistan mit der in Vietnam von 1975 verglichen wurde. Das sei „kein Saigon-Moment“, als seinerzeit verbliebene US-Amerikaner vom Dach der US-Botschaft in Saigon geholt werden mussten. Erinnern wir uns: Die Anschläge auf das World Trade Center am 11. September 2001 […]
[…]kritisiert, wer sich sorgt um die europäisch liberale Geisteshaltung, gilt als Leugner, wird als rechts bezeichnet, auch als Nazi. Aber, fragt Stadtfeld, als was bezeichnen wir dann jemanden, der alles Schöne, Spontane, Verrückte hasst, weil es seiner Lebenswirklichkeit widerspricht und ihm unkontrollierbar erscheint? Stadtfeld zum Schluss: „Es liegt in unserer Hand, der Aufhetzung zu widerstehen und auf unsere Worte zu achten. Worte, die sonst bald nichts mehr wert sind. Vielleicht finden wir dann auch gemeinsam den Weg aus dem […]
