Search results for "rechts"
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[…]eine Impfung mit Johnson & Johnson wird nicht mehr als vollständige Impfung anerkannt. Die Rechtsanwältin Jessica Hamed klagt gegen solche willkürlichen Entscheidungen: „Wir dürfen dem übergriffigen Staat nicht tatenlos zusehen“. Bereits jeder dritte Erwachsene in Dänemark hat sich seit 1. November 2021 mit dem Coronavirus infiziert, davon alleine mehr als 10% in der zweiten Januar-Hälfte. Die Covid zugeschriebenen Todesfälle liegen jetzt höher als zu irgendeinem anderen Zeitpunkt mit Ausnahme einiger Wochen im Januar 2021. Mehr als 90% aller Dänen sind geimpft, 70% geboostert. Die Dänen vollziehen gerade die Erfahrungen in Israel nach. Aber fast alle Restriktionen in Dänemark sind gefallen, […]
[…]mit immer schrilleren Tönen eine russische Invasion in die Ukraine herbeigeschrieben. Die Völkerrechts-Expertin Baerbock schlug derweil vor, in Kiel ein Wasserstoff-Büro einzurichten, was die ukrainische Seite so gar nicht gewürdigt hat. Bei ihrem Antrittsbesuch in Moskau glänzte sie vor allem durch die Anzahl von „ähs“ und sonstige Versprecher. Überall hat man gelacht, nur in Deutschland wurde ihre Vorstellung als brillant verkauft. Im Rahmen der Entspannung in der Gorbatschov-Zeit Anfang der 1990er Jahre hat der Westen zugesichert, die Nato nicht in Richtung Osten zu erweitern. Seit der deutschen Wiedervereinigung hat die NATO elf Länder des ehemaligen Warschauer-Paktes und vier des ehemaligen […]
[…]der Anzahl der Todesfälle und der Stringency signifikant wider. Die Trendlinien verlaufen von rechts oben nach links unten, was besagt, dass bei hohem Stringency-Wert häufig hohe Todesfallzahlen angetroffen werden. Die vertikalen Strukturen zeigen, dass bei ähnlichen, v.a. bei höheren Stringency-Werten eine große Spannweite an Todesfallzahlen auftritt. Das legt nahe, dass die Stringency häufig wenig Einfluss auf das Infektionsgeschehen hat. Eine isolierte statistische Betrachtung kann keine Ursache aufdecken, sondern nur Häufigkeiten zeigen. Hiernach ist die Aussage in jedem Einzelfall: Hohe Stringency-Werte treten gehäuft zusammen mit hohen Todesfall-Zahlen auf. Ob hohe Todesfall-Zahlen die Ursache für die politische Reaktion ist, die NPIs zu […]
[…]Regelungen beruhen. Sollten sie Gerichte als verfassungswidrig bewerten, werden diese Maßnahmen rechtswidrig sein und die diesbezügliche Behördentätigkeit zum Erliegen kommen.“ Anders als bei formellen Gesetzen, für deren Prüfung allein die Verfassungsgerichte zuständig sind, hätten bei Rechtsverordnungen alle Gerichte eine eigene Verwerfungskompetenz und -pflicht, wenn sie diese für verfassungswidrig halten. Auch greift hier die Remonstrationspflicht, nach dem Beamtinnen und Beamte die auf der Hand liegende Frage der Verfassungsmäßigkeit prüfen müssen. Die Verordnungsänderung delegiert den Inhalt für die Ausübung von Grundrechten extrem bedeutsamer Vorschriften an untergeordnete Einrichtungen, die ihre Entscheidungen noch dazu lediglich auf Web-Seiten veröffentlichen müssen, die jederzeit undokumentiert geändert werden […]
[…]und Zensurmöglichkeit öffnet geradewegs die Tür zur nächsten Zensur und zur Aufhebung des Rechts auf freie Meinungsäußerung insgesamt. Demokratie kann ohne freie Meinungsäußerung nicht existieren. Die Frage, was ist Wahrheit und was ist „Fake“ wird entschieden in einem offenen, kontroversen gesellschaftlichen Diskurs. Dem Staat steht darüber kein Urteil zu, und erst recht keinem privaten Unternehmen. Das Recht der freien Meinungsäußerung gehört zu den grundlegenden Freiheitsrechten, wie sie im Grundgesetz als vorstaatliches Recht begründet sind. Es gehört zu dem, was die „Würde des Menschen“ ausmacht. So wie seit Beginn der „Pandemie“ jeder Mensch „per default“ als krank angesehen wird, so wird […]
[…]x-Achse) zu den Kombinationen von VIX und S&P 500 an jeweiligen Rekordhochs (aktuelle ganz rechts): Nachtrag: (12.12.21) Was wird in den Aktienmärkten geschehen, wenn sich die Hinweise darauf weiter verdichten, dass die Omikron-Vari-Tante die Kurve in Richtung endemisches Erkältungsvirus einschlägt? Siehe […]
[…]zur normalen Aktivität des Immunsystems. Rechtsanwalt Becker stellt den aktuellen Stand von Rechtsstreitigkeiten in Zusammenhang mit Todesfällen nach Impfung dar. Frau Dr. Krüger befasst sich in ihrem Vortrag mit der Beobachtung gehäufter untypischer Fälle von Brustkrebs. Prof. Bergholz teilt seine Erkenntnisse zu statistischen Analysen von Sterbedaten mit. Die Referenten: Prof. Arne Burkhardt blickt auf langjährige Lehrtätigkeit an verschiedenen Universitäten im In- und Ausland zurück. Er hat 18 Jahre lang das Pathologische Institut in Reutlingen geleitet, danach war er als niedergelassener Pathologe tätig. Prof. Burkhardt hat über 150 Artikel in Fachzeitschriften und zahlreiche Beiträge in Handbüchern veröffentlicht. Prof. Walter Lang hat […]
[…]werden mit Maßnahmen der Zersetzung verleumdet, sie werden automatisch als politisch rechts abgestempelt, ihre soziale, auch materielle Existenz wird bedroht. Die an große private Firmen (Google, Facebook & Co) übertragene Zensur entscheidet, was korrekt ist, dubiose Institutionen, sogenannte Faktenchecker, verteilen Wahrheits-Stempel. Die Quantitätsmedien kommen ihrer Aufgabe nicht mehr nach, umfassend und konträr zu berichten, um damit gesellschaftliche Diskussionen anzustoßen. Sie sind zum unkritischen Sprachrohr der Regierung verkommen. Genauso wie ein lebendiges soziales Klima von der Auseinandersetzung um den richtigen Weg lebt, lebt die Wissenschaft vom Streit der Erkenntnisse – und immer auch von der Einsicht in deren Begrenztheit. Die heutige […]
[…]individuelle Freiheit, die Menschen nicht von Staats wegen gewährt wird, sondern ihnen von Rechts wegen allein aufgrund ihrer Existenz zusteht. Mit der aktuellen Rechtsprechung des BVG kann nun die Brücke gebaut werden zu einem neuen Freiheitsverständnis. Das Grundgesetz betont die Rechte des Einzelnen, jetzt wird die Tür aufgemacht zu einem höher stehenden Recht der Gemeinschaft. Da ist es dann nicht mehr weit zu kollektivistischem Gedankengut, das von jeher autoritäre Staatsformen ausgezeichnet hat. Die krasseste Form davon in unserer jüngeren Geschichte war die: „Führer befiehl, wir folgen Dir!“ Das Bundesverfassungsgericht hat die beanstandeten Maßnahmen mehr oder weniger pauschal als angemessen, geeignet […]
[…]Wahlprogramm heißt es: „Die Achtung der Rechte marginalisierter Gruppen, auf Zusammenarbeit und Rechtsstaatlichkeit, auf Gewaltfreiheit und koordinierte Krisenprävention und regelbasierte, sowie vorrangig zivile Konfliktbearbeitung in einer eng vernetzten Welt.“ Wussten Sie, dass Schweden seit Oktober 2014 als erstes Land der Welt eine feministische Außenpolitik betreibt? Ich wusste es bis eben auch nicht. Wenn Sie es interessiert, lesen Sie auf der Seite „Sweden Abroad“ nach. Die Schwed*Innen haben sich eine Menge vorgenommen. Ich fand den folgenden Satz besonders spannend: „Wir wirken darauf hin, dass die EU im Vorfeld von Verhandlungen von Handelsabkommen Untersuchungen und Folgenabschätzungen vornimmt, welche Auswirkungen diese Abkommen auf […]
