Search results for "rechts"
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[…]in den USA) aufgrund des großen Wohlstands- und Wertegefälles und populistischer Extremisten von rechts und links Intensive Konflikte zwischen Ländern (vor allem zwischen den USA und China und denjenigen, die sich mit ihnen verbünden) in einem klassischen Großmachtkonflikt Bedeutende Naturkatastrophen (Dürren, Überschwemmungen und Pandemien) Das Erlernen und der Einsatz neuer Technologien (aktuell vor allem KI) In zwei Artikeln stellt er dar, wie sich das Drama entfaltet. Im ersten begründet er, warum Bargeld jetzt gut (und kein Abfall) ist, im zweiten Beitrag schreibt er, dass das Scheitern von Kevin McCarthy als Vorsitzender des Repräsentanten-Hauses ein weiterer Schritt weg von der Demokratie […]
[…]besser gegen sie regiert. Die AfD opponierte in der Regel als einzige Partei. Mit dem Label „rechts“ ausgezeichnet, konnte man auch ihre Kritik als rechts diffamieren und eine vehement gegen die Interessen der breiten Bevölkerung gerichtete Politik in beabsichtigter babylonischer Sprachverwirrung als „links“ verkaufen. Nun ist die Kluft zur Bevölkerung so weit aufgerissen, dass immer mehr Bürger die AfD unterstützen, weil sie in dieser die einzig verbliebene Opposition sehen. Den etablierten Parteien fällt inhaltlich nicht viel ein, was sie den Positionen der AfD entgegensetzen können. Die CDU versucht sich in lauer Kritik an der Energiewende, ist jedoch gefangen in der […]
[…]sich allmählich sogenannter Faktenfinder, um missliebige Meinungen zu zensieren. Ob „weit rechts“, „terroristisch“, „Hassrede“ oder „medizinische Misinformation“ – jeder Verbreiter von missliebigen Informationen konnte mit solchen oftmals an den Haaren herbeigezerrten Argumenten von den Plattformen YouTube, Twitter, Facebook/Instagram und anderen entfernt und so mundtot gemacht werden. Die großen Quantitätsmedien applaudierten, sie gewannen als übrigbleibende einzige Stimme an Einfluss und Macht. Sie begannen zudem, sich in verschiedenen Aktionsbündnissen zusammenzuschließen, um gegen „Desinformation“ vorzugehen. Dabei wurde die Zusammenarbeit mit den Regierungen immer enger – siehe etwa die „Twitter-Files“. Seit 25. August ist in der EU der „Digital Service Act“ inkraft, der die […]
[…]Wahl ein Hindernis. Die AfD ist nicht verboten, sie gilt in Thüringen lediglich als „gesichert rechtsextrem“. Ein Landrat ist ein direkt demokratisch gewählter Beamter auf Zeit. Deshalb kann jemand nach § 24 (und § 28) des Kommunalwahlgesetzes Thüringens nicht zum Landrat gewählt werden, der „nicht die Gewähr dafür bietet, dass er jederzeit für die freiheitliche demokratische Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes und der Landesverfassung eintritt." Und: „Darüber hinaus ist nicht wählbar, wer im Übrigen die persönliche Eignung für eine Berufung in ein Beamtenverhältnis nach den für Beamte des Landes geltenden Bestimmungen nicht besitzt." Eine solche Beurteilung artet schnell in Gesinnungsschnüffelei […]
[…]im Landkreis Sonneberg. Er ist Mitglied der AfD. Nun also doch: Die Wähler sind mehrheitlich den Rechtsextremisten auf den Leim gegangen. Oder etwa nicht? Es war eine demokratische Wahl, die Mehrheit im Wahlkreis wollte offenbar den Amtsinhaber von der CDU nicht mehr haben. Vor dieser Stichwahl fand sich ein breites Bündnis von CDU über die Grünen bis hin zur Linken zusammen und rief zur Wahl des Amtsinhabers auf. Deutschlands etablierte Politik spricht nach der Wahl unisono vom politischen Dammbruch. Die AfD bekleidet zum ersten Mal in der Geschichte der BRD seit der Annektion der DDR ein höchstes kommunales Amt. Grünen-Chefin […]
[…]der beiden Länder (bitte die unterschiedliche Skalierung der y-Achsen beachten – links China, rechts USA) legt nahe, dass die VR China die USA nach 2040 eingeholt haben könnte. Wenn es stimmt, dass der Export mehr und mehr ausfällt, müsste das Land andere Wachstumsquellen erschließen, um sein Ziel zu erreichen. [Die Charts stammen aus dieser […]
[…]der Australier Troy Bramston kürzlich: „Das Risiko, das er für die US-Demokratie und die Rechtsstaatlichkeit darstellt, sollte er die Präsidentschaft zurückerobern, ist so groß, dass es nicht ignoriert oder heruntergespielt werden kann." Eine zweite Amtszeit für Trump ist eine größere Bedrohung für die US-Demokratie und die Rechtsstaatlichkeit als die Demokraten und die Medien, die die gefälschte Russland-Verschwörungstheorie verbreiten? Größer als die Mainstream-Medien, die sozialen Medien und Big Tech, die Biden schützen, indem sie den wahren Hunter-Biden-Laptop-Skandal vor der letzten Wahl aktiv unterdrücken? Größer als der industrielle Zensurkomplex? Größer als die absichtliche Irreführung der amerikanischen Wähler über den Laptop durch ehemalige […]
[…]staatliche Macht zu beschränken. In dieser liberalen Tradition ist das Volk der Souverän. Das Rechtssystem westlicher Staaten enthält zahlreiche Bestimmungen, die gegen die Willkür staatlicher Institutionen und von einzelnen Personen gerichtet sind. Die meisten westlichen Regierungen sind darüber hinaus durch Verfassungen gebunden, die ihre Macht beschränken. Diese Verfassungen gewähren eine Vielzahl von Grundrechten, nicht nur für die Bürger, sondern oft für die gesamte Menschheit. Sie teilen die Befugnisse des Staates auf – Judikative, Exekutive und Legislative sind getrennt voneinander und unabhängig. Jeder dieser Zweige kontrolliert mit seinen jeweiligen Vorrechten die Reichweite und die willkürliche Ausübung von Macht der jeweils anderen. […]
[…]Jahr erfolgreich gewesen. Die europäisch-amerikanischen Bemühungen um eine Änderung der rechtsverbindlichen internationalen Gesundheitsvorschriften (IHR) und die Verabschiedung eines neuen Pandemieabkommens (d.h. eines Vertrags) über „Pandemieprävention, -vorsorge und -reaktion" würden der WHO über den Generaldirektor und die sechs Regionaldirektoren außerordentliche Befugnisse verleihen. Sie könnten Notfälle im Bereich der öffentlichen Gesundheit von internationalem/regionalem Interesse ausrufen und die Regierungen anweisen, ihre Empfehlungen umzusetzen. Die WHO-Inspektoren hätten das Recht, Länder ohne Zustimmung zu betreten und die Einhaltung ihrer Richtlinien zu überprüfen. Die „Reformen" laufen auf eine Machtergreifung der WHO hinaus, die den Interessen von Big Pharma und Big Donors dienen würde. Unabhängig davon, ob […]
[…]gegen Prof. Bhakdi endet in der ersten Instanz mit einem Freispruch. Die Staatsanwaltschaft will Rechtsmittel gegen das Urteil […]
