[…]Mahmud Abbas hat sich ausdrücklich von dem Angriff distanziert. Kann der Iran für das Geschehen mitverantwortlich gemacht werden? Prof. Herdegen: Es ist hinlänglich bekannt, dass das Mullah-Regime die Hamas finanziell unterstützt. Auch wenn ein Staat den Angriff selbst nicht ausübt oder ihn auch nicht direkt steuert, liegt bei einer finanziellen, logistischen oder sonstigen Unterstützung eine Völkerrechtsverletzung vor (Verletzung des Gewaltverbots nach Art. 2 Nr. 4 der UN-Charta). … Ich bin kein Jurist, „komme nicht vom Völkerrecht" und will da auch nicht hin. Die obige Darstellung dürfte aber wohl der aktuellen internationalen völkerrechtlichen Einschätzung entsprechen. Weitere Stimmen zum Völkerrechts-Thema finden Sie […]
[…]„normaler“ Beziehungen Israels zu seinen Nachbarn zu torpedieren und, weitergehend, den Iran über die Hisbollah in den Konflikt hineinzuziehen. Mag auch sein, dass die Hamas glaubt, die Position von Netanjahu und Israel insgesamt weiter schwächen zu können, insbesondere wenn die „Bibi-Doktrin“ (s.o.!) weit bekannt wird. Aus Sicht der USA dürfte die Entwicklung willkommen sein. Sie lenkt vom Geschehen in der Ukraine ab und könnte sogar den Vorwand dafür liefern, hier einen Waffenstillstand herbeizuführen (siehe z.B. hier!). Aus meiner Sicht dürften auch die USA mit ihrer „regelbasierten Außenpolitik" nach der Devise „teile und herrsche“ nur ein begrenztes Interesse an normalisierten Beziehungen […]
[…]Türkei unter Erdogan die größte Gefahr für die USA im Mittleren Osten, nicht der Iran. Er kritisiert das militärische Establishment regelmäßig. So monierte er z.B. bei Fox News, niemand wolle untersuchen, wo das Geld für den Afghanistan-Einsatz hingeflossen sei und wer sich daran in den USA bereichert habe. Zur Beilegung von Konflikten in den internationalen Beziehungen plädiert er für Lösungen, mit denen beide Seiten leben können. Die NATO sieht er als Zombie. Die Aktivitäten der US-Neokonservativen (NeoCons) sieht er sehr kritisch. Nach der russischen Invasion im Donbas und auf der Krim 2014 erklärte er im russischen Staatssender RT, dass Ost-Ukrainer […]
[…]zu Ende. Der Staatenbund wird um sechs Länder erweitert um die zwei größten Erdöl-Produzenten Iran und Saudi-Arabien, sowie die Vereinigten Arabischen Emirate, Ägypten, Äthiopien und Argentinien. So mancher hatte erwartet, dass Schritte in Richtung einer BRICS-Währung gegangen würden. Diese Erwartungen wurden enttäuscht. Würde es dazu kommen, dann würde mit ziemlicher Sicherheit der Dollar (und der Euro) unter Druck kommen. Die USA müssten die Zinsen erhöhen, um dagegen anzugehen, was Gift für Aktien wäre. Zudem würden inflationäre Tendenzen verstärkt. Die Spekulationen über eine BRICS-Währung werden nicht abreißen, schon deshalb nicht, weil die BRICS eine immer größere Rolle in der Weltwirtschaft spielen. […]
Ein Jahr ist es her, dass Russland in die Ukraine einmarschiert ist, und der Konflikt wütet weiter. Nachdem es Russland nicht gelungen war, Kiew zu erreichen, schien die Ukraine früh die Oberhand zu gewinnen, zog sich aus dem Norden zurück und konzentrierte sich auf kleinere Gebiete in der Nähe von Cherson, Donbass und Charkiw. Das schreibt „Geopolitical Futures“. Nachfolgend bringe ich eine leicht gekürzte Übersetzung eines Artikels mit dem Titel „The Ukraine War, One Year In“. Der Text stellt die Lage in der Ukraine und der Welt aus gut mit maßgebenden politischen Kreisen vernetzter US-amerikanischer Sicht dar. Siehe auch am […]
[…]– jahrelange Sanktionen unter Führung der USA haben auch in Kuba, Venezuela, Nordkorea, Iran und Syrien nicht die beabsichtigte Wirkung erzielt. Sanktionen schaden oft der Zivilbevölkerung mehr als der Regierung, aber häufig führt das dazu, dass sich die Bevölkerung mit ihrer Regierung solidarisiert. Die Erwartung, man könne die inneren Widersprüche in einem Land durch Sanktionen verschärfen, verkehrt sich oft in das Gegenteil. Im aktuellen Fall haben die Sanktionen außerdem noch bewirkt, dass Russland näher an China, Indien, die Türkei, den Iran, Saudi-Arabien und andere Länder wie etwa Pakistan herangerückt ist. Und viele Länder Afrikas, des Nahen Ostens und Lateinamerikas haben […]
[…]Griffs nach der Weltmacht unterminiert. Nationen wie China, Russland, Indien, Brasilien und der Iran lösen sich von der Tyrannei des Dollars als Weltreservewährung. Das wird in den USA eine wirtschaftliche und soziale Katastrophe auslösen, so Whitney. Meine Meinung: Gut möglich, dass die USA es in absehbarer Zeit nicht schaffen, Russland über ihren Stellvertreter in die Flucht zu schlagen und im Inneren entscheidend zu schwächen. Aber vielleicht war das auch gar nicht ihr oberstes Ziel, vielleicht war das nur „nice to have“? Was haben sie mit dem von ihnen nicht unmaßgeblich provozierten Ukraine-Konflikt bis jetzt erreicht? Sie haben einen so großen […]
[…]Türkei unter Erdogan die größte Gefahr für die USA im Mittleren Osten, nicht der Iran. Macgregor kritisiert das militärische Establishment regelmäßig. So monierte er z.B. bei Fox News, niemand wolle untersuchen, wo das Geld für den Afghanistan-Einsatz hingeflossen sei und wer sich daran in den USA bereichert habe. Zur Beilegung von Konflikten in den internationalen Beziehungen plädiert er für Lösungen, mit denen beide Seiten leben können, und verlässt sich dabei nicht auf supranationale Organisationen. Die NATO sieht er als Zombie. Die Aktivitäten der US-Neokonservativen (NeoCons) sieht er sehr kritisch. Nach der russischen Invasion im Donbas und auf der Krim 2014 […]
[…]Die Russen haben ihre eigenen Industrieanlagen und importieren Waffen aus Ländern wie dem Iran. Die Ukraine wird massiv mit Waffen aus dem Westen, insbesondere aus den Vereinigten Staaten, versorgt. Dies hat zu einem stabilen, aber nicht endenden Krieg geführt. (…) Wenn das so weitergeht, besteht die ernsthafte Gefahr, dass die Zivilbevölkerung ihre Moral verliert. (…) Da beide mit dem Problem der Moral der Zivilbevölkerung konfrontiert sind, werden beide versuchen, die Angst der Zivilbevölkerung vor einer Niederlage zu minimieren. (…) Das wahrscheinlichste Ergebnis werden daher Friedensgespräche sein, die durch innere Unruhen in beiden Ländern erzwungen werden. (…) Der Schlüssel liegt also […]
[…]an Einfluss verloren, was sich unter anderem in der Annäherung zwischen Saudi-Arabien und Iran ausdrückt. Zugleich hat Iran – eine Folge auch der westlichen Gewaltpolitik – in den vergangenen zwei Jahrzehnten erheblich an Einfluss gewonnen. Washington, schon mit dem Ukraine-Krieg ausgelastet, will einen Flächenbrand in der Region vermeiden, um sich vorrangig auf seinen Machtkampf gegen China zu fokussieren. In Berlin wird parallel aber auch eine stärkere militärische Unterstützung für Israel diskutiert – auch ein Einsatz der Bundeswehr.“ 21.10.23 Infosperber: «Der ganze Nahe und Mittlere Osten könnte explodieren» – „Es gebe bisher keine Beweise, sagt Lüders, dass der Iran die […]
