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Search results for "Olaf scholz"

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Auf dem Weg in den Totalitarismus?

[…]den EU-Aussenbeauftragten Josep Borrell hat Putin „altbekannte Lügen“ wiederholt, Kanzler Scholz spricht von einer „völlig absurden Geschichte“. Derjenige, der die Friedensgespäche im Frühjahr 2022 zwischen den Kriegsparteien sabotierte, der damalige britische Regierungschef Johnson, schäumte: Das „lächerliche“ Interview des „Verräters“ Carlson mit dem „Tyrannen“ sei ein „Lügengespinst“ und eine „unheilige Scharade“, die „direkt aus Hitlers Drehbuch“ stamme. Getroffene Hunde bellen. Infosperber dokumentiert einige wichtige Aussagen des russischen Präsidenten aus dem langen Interview mit Ex-Fox-Moderator Tucker Carlson. Petra Erler fragt, ob es stimmt, dass Deutschland und Frankreich für einen russischen Truppenrückzug Ende März 2022 plädierten. Und: „Sollte Putin nicht schwindeln, würde das […]

Europas Energie-Armageddon kommt aus Berlin und Brüssel, nicht aus Moskau

[…]stellt die Spitzen daher nicht dar; tägliche Preise gibt es z.B. hier.] Was ist da los? Die Scholz-Regierung wird nicht müde, den Bürgern zu erzählen, dass der Grund für die extreme Volatilität des Gaspreises Russlands Krieg in der Ukraine ist. Die Wahrheit sieht anders aus. In der Vergangenheit wurden die meisten Gaspreise in langfristigen Verträgen für Pipelinelieferungen festgeschrieben. Der größte Lieferant, die russische Gazprom, lieferte im Rahmen langfristiger, an den Ölpreis gekoppelter Verträge Gas in die EU, insbesondere nach Deutschland. Fast zwei Jahrzehnte lang arbeitete die EU-Kommission, unterstützt von Megabanken wie JP MorganChase und großen Hedgefonds daran, die Grundlagen für […]
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Das absurde Theater der großen Medien

[…]war im Wesentlichen eine entschuldigende, verharmlosende Umdeutung der Baerbock-Worte. Olaf Scholz behauptete vor der Bundestagswahl bei einem der Kandidatenduelle in der ARD, Deutschland sei von russischem Gas nicht abhängig. Scholz tat diese Falschaussage, obwohl er in der Großen Koalition unter Merkel genau daran mitgearbeitet hatte. Auch hier der Cum-Ex-Gedächtnisschwund? Wo blieb der Widerspruch von Journalisten? In einer funktionierenden vierten Gewalt hätte es kritische Nachfragen gegeben, Redaktionen hätten der deutschen Öffentlichkeit die Fakten prominent präsentiert – Deutschland bezog seinerzeit mehr als 50% des Erdgases aus Russland. Scholz hätte als Lügner dagestanden. Ich will hier nicht mehr über „Corona“ reden. Aber die […]

Gas – schlimmer geht immer

[…]im „Cicero“. Kam das überraschend? Nein. In einem RTL-Interview antwortete Bundeskanzler Scholz vor einigen Tagen auf die Frage „Können Sie versprechen, dass in Deutschland niemand frieren und pleite gehen muss?“: „Wir können jedenfalls sehr klar sagen, dass wir sehr früh angefangen haben, uns auf eine Situation mit schwierigen Energielieferungen einzustellen. Das habe ich schon im Dezember mit den Zuständigen aufgenommen (…) und deshalb konnte ich, als der Krieg ausbrach Ende Februar, sehr klar sagen, was wir tun werden. (…) Dass wir dafür sorgen, dass die Speicher gefüllt werden mit einem Gesetz.“ Also wusste Scholz bereits im Dezember, dass es zu […]