Search results for "SPD"
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[…]in Thüringen. Im Landtag herrschte nahezu Stimmengleichgewicht zwischen dem linken Lager aus SPD und KPD und dem Lager aus nationalen, bürgerlichen und extremen Rechten. Die nationalen und konservativen Parteien zogen es aber vor, lieber mit den Nazis zu koalieren als mit dem Wahlsieger SPD zusammenzugehen. Interessantes Detail am Rande: Der kurzfrist-Ministerpräsident der FDP im heutigen Thüringen zog dem Vernehmen nach in Erwägung, einen Teil seiner Einkünfte in Höhe von 94.000 Euro (Gehalt und Übergangsgeld) aus diesem „Abenteuer“ an eine Organisation namens „Vereinigung der Opfer des Stalinismus e.V.” zu spenden, die verschiedentlich durch Kontakte zur AfD und anderen rechten Gruppierungen aufgefallen […]
[…]in „unserem“ DAX ist zu rechnen, seit bekannt ist, dass die GroKo-Gegner in der SPD bei den Vorstandswahlen die Oberhand errungen haben. Der Bereich bei 13200 schien schon in den zurückliegenden Tagen eine momentan nicht zu nehmende Hürde zu sein. Die Wahrscheinlichkeit erscheint mir hoch, dass die Akteure zunächst Zuflucht suchen bei der wichtigen Unterstützungszone von 12800, hier notiert in etwa auch die EMA50 (Chartquelle). "Husten Sie schon oder shoppen Sie noch?" – Vielleicht sollten wir alle weniger shoppen (fällt schwer bei deeen Rabatten) und dafür sparen auf eine schnuckeliges Elektromobil. Damit unsere Kfz-Industrie in ein paar Jahren nicht um […]
[…]40 Mrd. Euro in den Klimaschutz investiert werden. Manches deutet darauf hin, dass Union und SPD eher einer Ausweitung des Emissionshandels zuneigen, also der Vorgabe eines Mengenziels für den CO2-Ausstoß. Der Emissionshandel wirkt mehr im verborgenen, eine CO2-Steuer wäre die direktere Alternative. Allein deswegen ist es schon wahrscheinlicher, dass der für den einzelnen Bürger intransparenteren Lösung der Vorzug gegeben wird. Im Endergebnis dürfte beides auf das gleiche hinauslaufen – der „einfache Bürger“ zahlt am Ende die Zeche. Aber der soll das möglichst nicht so direkt und nicht so schnell merken. Man setzt auf Gewöhnung und auf Zeit – Zeit, die […]
[…]kritisch begleitet wird. Nachträge: (1.6.19) In "Wahldesaster – Die Selbstzerstörung der SPD" schreibt Thomas Fricke, die SPD unterschätze, welch dramatischen Bruch es mit ihrer Wählerschaft in der Zeit von Rot-Grün gegeben hat. "Nie zuvor und nie mehr danach wurde die eigene Klientel so dramatisch abgehängt wie damals," sagt er. (3.6.19) Von den C-Parteien wechselten gut 1,1 Millionen Wähler zu den Grünen, von der SPD sogar über 1,2 Millionen. 2,5 Millionen, die bei der vergangenen Bundestagwahl die C-Parteien gewählt hatten, blieben der Wahl zum Europa-Parlament fern, bei der SPD waren es knapp zwei Millionen. (Nach Berechnungen der […]
[…]des Mehrheitsprinzips organisiert ist, aber in der Regel von einer Minderheit dirigiert wird. Die SPD schlägt als Konsequenz aus ihrem anhaltenden Wahldesaster nun vor, einen genauen Zeitplan für die Abarbeitung der im Koalitionsvertrag festzulegen. An einem Prüfstein in der Mitte der Regierungsperiode soll dann entschieden werden, ob die Große Koalition weitergeht. Diese „technische“ Antwort auf eine sich entwickelnde fundamentale Staatskrise zeigt das ganze Unvermögen einer etablierten Partei wie der SPD, mit der aktuellen Situation umzugehen. Wenn die etablierten Parteien nicht mehr zu bieten haben, wird die Schieflage, in der sich dieser Staat befindet, kaum wieder gerade zu rücken sein. Totalitäre […]
[…]machen. Und andere vielleicht dazu, bei der CDU keines mehr zu machen. Und wohl auch nicht bei der SPD, die sich in GroKo-Sippenhaft mit der CDU […]
[…]gewinnen. Die CDU hat sich im Laufe der Jahre programmatisch nach links bewegt. Damit hat sie der SPD einen Teil ihrer Wählerschaft weg gefressen, aber viele ihrer angestammten Wähler nach und nach verprellt. Es ist unmöglich, dass eine „Volkspartei“ Wähler von halb-links bis (ganz) rechts auf sich ziehen kann. Die rechte Flanke des politischen Spektrums ist damit frei geworden, hier stoßen vor allem Kräfte wie die AfD hinein. Die Veränderung der Landschaft der Volksparteien hat sich für keine gerechnet. Die SPD konnte nicht weiter links fischen und liegt daher in der Wählergunst mitlerweile bei unter 20%, die „C“-Parteien haben ebenfalls […]
[…]„Die Datenkrakenlobby hat sogar es geschafft, den Begriff im Koalitionsvertrag von Union und SPD zu verankern: Wir sollen selbst für unsere Daten verantwortlich sein und sie freiwillig-gezwungenermaßen den marktmächtigen Konzernen und den Behörden geben, wann immer diese danach fragen. Das soll alltäglich werden und wird die vollständigen Aktivitätsprofile von allen ermöglichen, die im Bericht des Weltwirtschaftsforums als Lohn der Anstrengung verheißen werden.“ Mit dem Ende des Bretton Woods Systems begann die schleichende Entmachtung der Nationalstaaten, dem Kapital wurde überall auf der Welt nach und nach Tür und Tor geöffnet und so der Grundstein für die bisherige Globalisierung gelegt. Jetzt, rund […]
Martin Schulz (SPD) – Ex-Buchhändler, Ex-EU-Parlamentspräsident, Ex-SPD-Kanzlerkandidat, Ex-GroKo-Gegner, Ex-Nicht-unter-Merkel-Minister, Ex-Außenminister-Begehrender, Ex-SPD-Vorsitzender. Ex-und-Hopp – die politische Karriere von Schulz dürfte beendet sein. Die Frage ist, was jemanden treibt, solche Wortbrüche und Pirouetten in Folge zu drehen. Offenbar hat er jedes Gespür dafür verloren, wie seine Wendungen bei Wählern und Parteimitgliedern ankommen. Oder es hat ihn schlicht nicht interessiert. Oder er ist Allmachtsphantasien erlegen und meinte, er könne sich alles erlauben. Was für Schulz gilt, gilt auch für seine Gefolgsleute, die ihn ja von seinem Kurs hätten abbringen können. Schulz war lange Jahre Präsident des EU-Parlaments. Diese Einrichtung verdient allerdings das Prädikat […]
[…]vor einer Woche gescheitert. Jetzt wird überall von Verantwortung für unser Land gesülzt. Die SPD ist drauf und dran, erneut eine große Koalition einzugehen mit denen, die einen in die Fresse bekommen sollten, wie SPD-Nahles nach der Wahl großspurig verkündete. Politische Überzeugungen oder Aussagen sind nebensächlich, man hält sich selbst für unersetzlich. In den sagenumwobenen Jamaika-Sondierungen ging es kaum um eine gemeinsame politische Richtung – hinter dem Versuch, Kompromisse zu finden, stand der Kampf um Pfründe. Dabei weiß jeder, dass Kompromisse nur dann konstruktiv sind, wenn man sie schließt auf Basis der Ausrichtung auf ein gemeinsames Ziel. Ansonsten begründen sie […]
