Zur Startseite des Blogs

Start - Methode - Charts - Signale - TrackRecord - Markt - Intermarket - Makrodaten - ETF - Links - Dienste - Technik - Kontakt | Premium-Abo - Basic/ETF-Abo || Privates

Search results for "rechts"

Ergebnisse 1 - 20 von 215 Seite 1 von 22
Sorted by: Relevance | Sort by: Date Results per-page: 10 | 20 | 50 | All

Was ist links, was ist rechts?

[…]erfunden, Politiker sind dann lila, was immer das auch bedeuten mag. Was ist „links“, was „rechts“? Diese Bezeichnungen für gesellschaftspolitische Positionen sind im Rahmen der Auseinandersetzung der beiden Klassen unserer Gesellschaft geprägt worden. Links ist eine Position, die sich für die Masse der abhängigen Arbeiter und (kleinen) Angestellten stark macht. Rechts ist eine Position, die eher die Interessen der Seite des Kapitals in Gestalt (großer) Unternehmen und Banken im Auge hat. Ja, diese Klassen gibt es immer noch und die Widersprüche zwischen ihnen sind so groß wie lange nicht. Warren Buffet, der „gute“ Investitionsonkel, hat einmal gesagt: „Es herrscht Klassenkrieg, […]

Vom Rechtsstaathysteriker zum …

[…]„Wer die Freiheit aufgibt, um Sicherheit zu gewinnen, wird am Ende beides verlieren.“ Der „Rechtsstaathysteriker“ warnte seinerzeit davor, dass unser Rechtssystem mit Hilfe der Terror-Szenarien immer mehr ausgehöhlt wird. Politiker und Juristen stellten demgegenüber nimmer müde heraus, dass der Rechtsstaat nach wie vor intakt ist. Freilich nur „in sich“, in einem immer engeren Raum, in Gefahr, bis zur Unkenntlichkeit zu schrumpfen. (In diesem Sinne wären sogar Urteile des obersten Nazi-Richters Freisler „rechtens“, so lange sie sich im Rahmen des damaligen (kastrierten) Rechtssystems bewegten.) Seinerzeit boten die Terror-Anschläge des September 2001 der herrschenden Politik den (willkommenen) Anlass, einen Trend zu umfassender […]

BVG: OMT-Programm rechtswidrig

[Nach einer Pressmitteilung des ifo Instituts und von Prof. Hans-Werner Sinn zur heutigen Erklärung des Bundesverfassungsgerichts zum OMT-Programm der EZB; gekürzt] Das Bundesverfassungsgericht hat in seiner heutigen Stellungnahme erklärt, dass die EZB mit dem OMT-Programm zum Ankauf von Staatspapieren ihre Kompetenzen überschritten hat: Das Programm ist mit dem Primärrecht der EU unvereinbar. Die entscheidenden Argumente des Gerichts sind: Das OMT-Programm kann zu einer erheblichen Vermögensumverteilung zwischen den Staaten Europas führen, wenn die erworbenen Papiere bis zur Fälligkeit gehalten werden. Der selektive Aufkauf der Staatspapiere der Krisenländer qualifiziert den OMT-Beschluss als wirtschaftspolitische Maßnahme, zu der die EZB nicht befugt ist. Eine […]

EZB: Rechtsbruch im öffentlichen Interesse erlaubt

[…]Euro-Rettungsmanöver umfassend kritisiert, die sich “in Bereichen des mehr oder weniger offenen Rechtsbruchs” bewegen. Das sei die eigentliche Gefahr für die Währungsunion, denn die Funktionsfähigkeit einer Papierwährung beruhe allein auf Vertrauen. Vertrauen erfordere aber an erster Stelle die Einhaltung der zugrunde liegenden Rechtsnormen. Der Spruch des „General Court of the European Union“ bedeutet darüber hinausgehend: Die Freiheit der Information kann unter Hinweis auf das öffentliche Interesse beliebig beschnitten werden. Letztlich bestimmt dann z.B. die EZB, was die Bürger in ihrer "Demokratie" erfahren und was nicht. "Demokratie" setzt aber den mündigen Bürger voraus, der nur mündig sein kann, wenn er umfassend […]
Read more » EZB: Rechtsbruch im öffentlichen Interesse erlaubt

"Politik zerstört durch Rechtsbrüche Vertrauen in den Euro"

[…]versehen hatten. Die eigentliche Gefahr für die Währungsunion liege in den andauernden Rechtsbrüchen. Laut Siekmann beruht die Funktionsfähigkeit einer modernen Papierwährung allein auf Vertrauen. Vertrauen erfordert aber an erster Stelle die Einhaltung der zugrunde liegenden Rechtsnormen. Diese werden jedoch schon länger nicht beachtet, bzw. es wird aktiv dagegen verstoßen. (Anmerkung des Verf.: So gibt es z.B. in den Maastrichter Verträgen die no-bailout-Klausel, nach der kein Mitglied der Eurozone von der Gemeinschaft finanziell gestützt werden darf. Dagegen wird spätestens seit der ersten Griechenland-Rettung mit System verstoßen.) Auch durch die (mittelbare) Finanzierung von Staatsdefiziten werde dem Währungssystem großer Schaden zugefügt, so Siekmann. […]
Read more » "Politik zerstört durch Rechtsbrüche Vertrauen in den Euro"

Lüge und Rechtsbruch – Bullische Stärke oder Ignoranz

[…]kann dieser Stress-Test ja wohl nicht bezeichnet werden. Und dem Betrug folgt ein weiterer Rechtsbruch: Europäische Steuerzahler werden für die Unterstützung von Banken und Staat auf der "Grünen Insel" herangezogen. Von 85 Mrd. Euro ist die Rede. "No Bailout" – so steht es in den Verträgen! Dabei ist es gerade zwei Wochen her, da wollte Irland gar nicht gerettet werden. Bis Mitte 2011 würden keine neuen Kredite benötigt, hieß es damals aus dem früheren Spielkasino des europäischen Finanzkapitalismus (z.B. hatte die HRE hier Quartier bezogen!). Dann kamen die Polit-Bürokraten aus Brüssel und "überzeugten" die Iren, sich unter das Dach des […]
Read more » Lüge und Rechtsbruch – Bullische Stärke oder Ignoranz

Die RKI-Files – welcher Wissenschaft folgen?

Das multipolar Magazin hat nach langem Rechtsstreit die RKI-Protokolle frei klagen können. Diese dokumentieren die Tätigkeit des Corona-Krisenstabs des Robert Koch-Instituts (RKI) vom 14.1.2020 bis zum 30.4.2021. Mehr als 1000 Passagen, auch ganze Seiten, sind geschwärzt, eine vom RKI engagierte Kanzlei liefert auf mehr als 1000 Seiten dazu akribisch die jeweilige juristische Begründung. Gebetsmühlenartig wurde in der Corona-Zeit heruntergeleiert: Folge der Wissenschaft! Den Schwärzungen nach muss es sich dabei um eine Geheimwissenschaft handeln. Die Regierung verstieg sich sogar zu der in eine Diktatur passende Aufforderung an die Bürger: Fragen Sie nicht, folgen Sie einfach unseren Anweisungen! Rückblende: Am 17.3.2020 verschärfte […]
Read more » Die RKI-Files – welcher Wissenschaft folgen?

Was andere Medien sagen

[…]trainiert wurden. In den USA verklagt die «New York Times» Open AI und Microsoft wegen Urheberrechtsverletzungen. Es geht um den immer heftiger werdenden Rechtsstreit um die riesige Menge von Texten, welche die Firmen benötigen, um die Algorithmen ihrer Sprachmodelle zu füttern. Millionen von Artikeln, die von der «New York Times» veröffentlicht wurden, dienten dazu, automatisierte Chatbots zu trainieren und deren Aussagen in die eigenen Ergebnissen einzubeziehen.“ Zum Thema KI siehe auch hier!   3.1.24 Ansage: Auch Motoren-Papst Indra sieht Scheitern der „E-Wende“ – „Die deutsche „Energiewende“ ist bisher auf allen Gebieten kolossal gescheitert. (…) Nun zieht auch noch der Ingenieur […]

AfD-Verfahren – alles demokratisch, oder was?

[…]„Auch dass der Verfassungsschutz Fake-Accounts in den sozialen Netzwerken betreibt, die rechtsextreme Hetze verbreiten, ist besorgniserregend. Der Verfassungsschutz facht das Feuer an, dass das BMI dann mit Anti-Rechts-Programmen löschen will.““ Ergänzung Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages hat festgestellt: „Inzwischen haben die Parteien ihren Einfluss in Staat und Gesellschaft der Bundesrepublik so weit ausgedehnt, dass Zweifel an der Legitimität ihres Handelns aufgekommen sind. Eine wissenschaftliche und öffentliche Debatte von wechselnder Intensität fragt danach, ob sich die Parteien durch die Legalisierung des Parteienstaates im Grundgesetz eine verfassungsrechtlich bedenkliche oder gar verfassungswidrige Machtstellung gesichert haben.“ Das ist schon einige Jahre her, seitdem hat […]
Read more » AfD-Verfahren – alles demokratisch, oder was?

Friedman: Amerikas Krise kommt näher

[…]wurde Ronald Reagan Präsident. Reagan verfolgte die einzige Option, die Umgestaltung des Steuerrechts. Das hat gut funktioniert, aber jetzt ist dieser Zyklus vorbei. Fast 50 Jahre sind vergangen, und ein Übergang zu einem neuen Modell ist unvermeidlich. So wie die Wirtschaftskrise in der zweiten Hälfte der 1970er Jahre zusammen mit all den anderen Kämpfen ihren Höhepunkt erreichte, so zeichnet sich das Gleiche jetzt in den 2020er Jahren ab und wird bis zu den Wahlen im Jahr 2028 seinen Höhepunkt erreichen. Das ganze Ausmaß des Kampfes ist noch nicht klar, abgesehen von der Wirtschaftskrise, die durch die staatliche Geldschöpfung und die […]