[…]währenden Trend in den meisten liberalen Demokratien hin zu immer größerer sozioökonomischer Ungleichheit. Er lenkt ab von den großen Herausforderungen, vor denen wir mittlerweile mit der Finanzialisierung der Wirtschaft stehen. Das ist ganz entscheidender Aspekt. Als Olaf Scholz noch Kanzlerkandidat war, behauptete er, er sei „intersektionaler Feminist“. Die traditionelle Wählerschaft der SPD kann mit diesem Geschwurbel nichts anfangen. Aber diesem Funktionär einer Partei, die sich immer noch als Vertretung des „kleinen Mannes“ sieht, war ein Kniefall vor den Kulturkämpfern des „Wokeismus“ wohl ein besonderes Anliegen. Noch schlimmer treibt es „Die Linke“, der Sahra Wagenknecht vorwirft, dem woken Wahnsinn zu frönen, […]
Die US-Neokonservativen beeinflussen seit vier Dekaden die Außenpolitik der USA. Das gilt über alle Regierungen hinweg, gleich ob Demokraten oder Republikaner den Präsidenten gestellt haben. Was denken die Neocons? Wer sind ihre entscheidenden Köpfe? Der US-Neokonservatismus hat sich ab Ende der 1960er Jahre zu seiner heutigen Gestalt hin entwickelt. Angesichts des verlorenen Vietnamkriegs brach der passive antikommunistische Konsens weg, der die amerikanische Außenpolitik gekennzeichnet hatte. Man wollte mehr aktive Gestaltung statt Festhalten an Vergangenem. Die Weltsicht vieler Neokonservativer wird durch Francis Fukuyamas Theorem vom „Ende der Geschichte“ geprägt. Demzufolge hat sich die marktwirtschaftlich organisierte Demokratie westlichen Musters als gesellschaftliches Modell […]
Eine weitere „Verschwörungstheorie" behauptet, die Weltgesundheitsorganisation (WHO) plane, eine Art globale autokratische Regierung zu werden, die die nationale Souveränität beseitigt und durch einen totalitären Gesundheitsstaat ersetzt. Die WHO arbeitet derzeit an zwei Abkommen, die ihre Befugnisse und ihre Rolle bei erklärten gesundheitlichen Notfällen und Pandemien stark verändern werden. Im Brownstone-Institut ist hierzu eine umfangreiche Untersuchung mit dem Titel „Amendments to WHO’s International Health Regulations: An Annotated Guide“ erschienen. Nachfolgend eine Übersetzung des ersten Teils. Der zweite, hier nicht widergegebene Teil der Untersuchung dokumentiert akribisch die Änderungen im Wortlaut der Original-Dokumente. Er kann über denselben Link erreicht werden. Wenn insbesondere die […]
[…]Jahr wieder. Jahrzehntelange Steuersenkungen für die Reichsten und für Unternehmen haben die Ungleichheit verschärft. In manchen Ländern hätten die Ärmsten höhere Steuersätze als Milliardäre. Weltweit stammen laut Oxfam nur noch vier Prozent der Steuereinnahmen aus Steuern auf Vermögen. Von der Bundesregierung erwartet Oxfam die Einführung einer Übergewinnsteuer während der Energiekrise. Hier sei ein Steuersatz von 50% nötig. Außerdem soll wieder eine Vermögensteuer eingeführt werden, sowie eine einmalige Abgabe auf hohe Vermögen. Das Geld solle in Bildung, Gesundheit und die sozialen Sicherungssysteme investiert werden. Nachtrag: Institute for Policy Studies – "Nach unserem jüngsten Bericht über das Wohlstandsgefälle zwischen den Rassen verfügt […]
[…]zudem nicht beim Verbraucher, sondern auf der Unternehmensseite landen, verschärft sich die Ungleichheit bei Einkommen und Vermögen weiter. Genauso verhält es sich mit den Zinszahlungen auf die Kredite, mit denen die Gaspreisbremse finanziert werden woll. Die Absicht der Regierung ist, das Problem aus dem Blickfeld der Bevölkerung wegzuräumen und sich als Retter darzustellen. Als Retter aus einer Lage, zu der die Regierung entscheidend beigetragen hat. Denken Sie daran: Der Winter steht vor der Tür. Wenn die Menschen es leid sind, zu frieren oder ein Vermögen für Heizung zu zahlen, könnten sie auf die Straße gehen und von ihren Regierungen Friedensverhandlungen […]
[…]Wir haben den Beweis, dass "Experten" oft falsch liegen. Lektion Nr. 4: Die Technologie, die die Ungleichheit verringern sollte, verstärkt in Wirklichkeit die gesellschaftlichen Gräben. Lektion Nr. 5: Die sinnvollsten Dinge sind immer noch die sinnvollsten Dinge. (27.2.23) Infosperber: USA zerstörten Nord-Stream, damit Scholz keine Wahl mehr hat – „Laut US-Journalist Seymour Hersh wollten die USA verhindern, dass Deutschland im kalten Winter die Pipeline nutzt. Eine Nachlese.“ (27.2.23) Infosperber: Die dunklen Seiten von grünen Technologien – „Seit 2020 sind die Preise für kritische Rohstoffe rapide angestiegen und halten sich seit Ende 2022 auf hohem Niveau. So beim Kupfer, […]
[…]habe. Inflation aber hat zwei im kapitalistischen Sinne willkommene Effekte, sie verschärft die Ungleichheit zwischen arm und reich und sie senkt in einer Zeit überbordender Verschuldung durch reale Entwertung der Schulden das Risiko des Platzens der Schuldenblase. Die Zentralbanken haben sich seit mindestens 15 Jahren verzweifelt bemüht, eine nachhaltige Inflation zu produzieren, jetzt ist sie da und sie wird vermutlich lange bleiben. Also ist die grüne Dekarbonisieungs-Politik, die die „Letzten“ unterstützen, in mehrfacher Hinsicht ganz im Sinne des Großkapitals, so wie es die auf fossele Rohstoffe fokussierte Wirtschaft bisher auch schon war. Die Idee von Schwab & Co ist, mit […]
[…]habe. Inflation aber hat zwei im kapitalistischen Sinne willkommene Effekte, sie verschärft die Ungleichheit zwischen arm und reich und sie senkt in einer Zeit überbordender Verschuldung durch reale Entwertung der Schulden das Risiko des Platzens der Schuldenblase. Die Zentralbanken haben sich seit rund 15 Jahren verzweifelt bemüht, eine nachhaltige Inflation zu produzieren, jetzt ist sie da und sie wird vermutlich lange bleiben. Insofern stabilisiert die grüne Energiepolitik die kapitalistische Produktionsweise im vierfachen Sinne, der Ressourcenverbrauch wird kaschiert, die Disruption schafft neue Nachfrage, die Verschiebung des gesellschaftlichen Wohlstands von arm zu reich beschleunigt sich, aus der Schuldenblase wird Luft abgelassen. Dieser […]
[…]der Bürger eingegriffen. In diesen fast zwei Jahren Pandemie-Regime wurden die sozialen Ungleichheiten vertieft, der Anspruch der Jugend auf Bildung kam unter die Räder, das soziale und das kulturelle Leben wurde abgewürgt. Jetzt droht mit der Impfpflicht auch noch ein Grundgesetz-widriger Eingriff in das Recht auf körperliche Unversehrtheit. Das alles ist mehr als genug Anlass für massiven Protest. Zumal eben auch klar wird, dass alle diese Maßnahmen ihr vorgeschobenes Ziel, die Bekämpfung von Corona, nicht erreicht haben. Noch halten die herrschenden Kreise ihr Regime aufrecht. Es spricht für sich, dass dies insbesondere in Deutschland geschieht. Die gedanklichen Wurzeln des Faschismus […]
[…]Milliardäre gleicht die Pandemie einem Goldrausch“, so der Oxfam-Referent für soziale Ungleichheit, Manuel Schmitt: „Regierungen haben Milliarden in die Wirtschaft gepumpt, doch ein Großteil ist bei Menschen hängengeblieben, die von steigenden Aktienkursen besonders profitieren.“ Während der Pandemie hat sich die Kluft zwischen den Reichsten und dem Rest der Menschheit dramatisch vergrößert, auch die Ungleichheiten zwischen Gesellschaften haben sich massiv ausgeweitet. Das stelle die Welt vor eine immer größere Zerreißprobe, so Oxfam. Auch in Deutschland nimmt die Konzentration der Vermögen weiter zu. So haben die zehn reichsten Personen ihr kumuliertes Vermögen seit Beginn der Pandemie von ca. 144 auf etwa 256 […]
