Krieg, warum immer wieder Krieg?

Immer häufiger dringen Kommandeure der Bundeswehr darauf, die Bevölkerung auf Kriegssituationen einzustimmen. Herr Pistorius hat schon vor längerem die Losung von der Kriegstüchtigkeit ausgegeben. Selbst im Kalten Krieg sollte man lediglich verteidigungsbereit sein.

Es scheint, es käme alles wieder. Erasmus von Rotterdam stellte bereits vor 500 Jahren fest: „Es ist jetzt schon so weit gekommen, dass man den Krieg allgemein für eine annehmbare Sache hält und sich wundert, dass es Menschen gibt, denen er nicht gefällt.“

Kriege traten in der gesamten Geschichte der Menschheit auf, gleich, in welcher Phase ihrer Entwicklung sich die menschliche Gesellschaft befand. Überliefert sind Waffen, Wehranlagen, Massengräber, entsprechende Zeichnungen, Gemälde und Schriften. Auch die friedlichsten Perioden dauerten nur wenige Jahrhunderte.

Offenbar gibt es Faktoren, die unabhängig von der konkreten Form der menschlichen Gesellschaft immer wieder zu kriegerischen Aktionen führen. Das Ergebnis war und ist immer gleich. Brecht schrieb: „Bei den Besiegten das niedere Volk Hungerte. Bei den Siegern Hungerte das niedere Volk auch.“

Anthropologische Faktoren beschreiben etwa die „angeborene“ Neigung zu einem unersättlichen Habenwollen auf Kosten anderer. Macht drängt nach mehr Macht, Reichtum nach mehr Reichtum. Thomas Hobbes (1588–1679) sieht den Menschen angetrieben durch ein „fortwährendes und rastloses Verlangen nach immer neuer Macht, da er die gegenwärtige Macht und die Mittel zu einem angenehmen Leben ohne den Erwerb von zusätzlicher Macht nicht sicherstellen kann.“ Auf der soziologischen Ebene führt das zur Ausbildung parasitärer Macht- und Besitzeliten, die sich einen politischen Apparat zur Durchsetzung ihrer Interessen schaffen. Diese staatliche Gewalt hat die Aufgabe, das jeweilige Wirtschaftssystem so auszurichten, dass es den Machthunger der Eliten stillt.

Das Recht des Stärkeren

Der griechische Dichter Hesiod (um 700 v.Chr.) beklagte die Korruptheit der Herrschenden, die zu „Volksgutverzehrern“ geworden seien. Und Niccolò Machiavelli (1469-1527) schrieb: „Das Verlangen der Eliten nach Macht und Besitz ist so gewaltig, dass es ein Gemeinwesen bald zum Untergang führt, wenn es nicht durch geeignete Mittel und Wege abgewehrt wird.“ Dem schloss sich 1776 Adam Smith an: „Der niederträchtige Leitsatz der Herren der Welt lautete zu allen Zeiten: Alles für uns und nichts für andere.“

Das war wohl seine Motivation, für ein System der „natürlichen Freiheit“ zu plädieren. Die unsichtbare Hand des freien Marktes ohne Monopole sorge nämlich dafür, dass eigennütziges Verhalten der wirtschaftenden Menschen oder Unternehmen zum volkswirtschaftlichen Optimum führt. Bereits der antike Dichter Aristophanes kannte diese Idee: „Laut einer Legende aus alter Zeit werden all unsere törichten Pläne und eitlen Dünkel auf das Gemeinwohl hingeordnet.“ Wie wir heute sehen, funktioniert das mit der unsichtbaren Hand nicht so recht. Das mag weniger an der Hand liegen als an soziologischen, politischen und wirtschaftlichen Umständen, die ihr Wirken beeinträchtigen.

Wie von Machiavelli angedeutet, gefährdet das Mehrhabenwollen den gesellschaftlichen Zusammenhalt und kann die Gesellschaft von innen heraus zerfressen, bzw. im Außenverhältnis andere Länder zerstören. Das unbändige Verlangen der Eliten nach Macht und Besitz führt zu Verteilungskämpfen und letztlich zu Bürgerkrieg und Krieg. Der gute Investment-Onkel Buffett sagte 2006: „Es herrscht Klassenkrieg, richtig, aber es ist meine Klasse, die Klasse der Reichen, die Krieg führt, und wir gewinnen."

Noch einmal Erasmus von Rotterdam in „Die Klage des Friedens“, 1517: „Ein sachliches Erwägen der Kriegsursachen wird erweisen, daß alle Kriege zum Vorteil der Fürsten vom Zaun gebrochen und stets zum Nachteil des Volkes geführt wurden, da ja das Volk nicht im geringsten daran interessiert war.“

Als Legitimation diente über die Zeiten hinweg das „Recht des Stärkeren“. Schon Kallikles (um 560 v.Chr.) schrieb, es sei ein Recht der Natur, „dass der Stärkere oder Bessere über den Schwächeren herrscht und mehr hat“. Eine ‚gute‘ und ‚gerechte‘ Gesellschaft müsse nach dem Naturrecht des Stärkeren geordnet sein. Nach Thukydides (460-400 v.Chr., Melierdialog) könne das Recht nur bei gleichem Kräfteverhältnis zur Geltung kommen. Ansonsten setzten die Starken durch, was ihnen möglich ist.

Gleichstellung und verbindliches Rechtssystem statt Recht des Stärkeren

Der erste Versuch in der abendländischen Geschichte, dem „Recht des Stärkeren“ ein allgemein verbindliches Rechtssystem entgegenzusetzen, fand in der Aufklärung statt.

In seinem Werk „Two Treatises of Government" argumentiert John Locke (1632–1704), eine Regierung sei nur legitim, wenn sie die Zustimmung der Regierten besitzt und die Naturrechte beschützt. Ansonsten hätten die Untertanen ein Recht auf Widerstand. In einem Rechtsstaat geht die höchste legitime Gewalt nicht von der Person des Herrschers aus, sondern von der Gesamtheit der Gesetze. Locke erklärt Freiheit, Gleichheit und Unverletzlichkeit von Person und Eigentum zu den höchsten Rechtsgütern. Gleichzeitig sind sie aber durch die Freiheits- und Eigentumsrechte anderer eingeschränkt. Locke entwickelt auch bereits eine Theorie der Gewaltenteilung – eine Blaupause der Demokratie. Seine Konzeption des Minimalstaats lässt Eingriffe der Regierung in das Leben der Menschen nur zu eng definierten Zwecken zu – ein klassisch liberaler Standpunkt.

Die politischen Ideen von Locke und Epigonen trafen im ausgehenden 18. Jahrhundert mit dem Ende des Feudalismus zusammen. Es entstand der freie Lohnarbeiter, der frei war von Produkionsmitteln und politisch frei, seine Arbeitskraft zu verkaufen (Karl Marx). Wirtschaftlich bildete sich der Kapitalismus heraus, seine staatliche Hülle war die Demokratie.

In der Frühphase der demokratischen Bewegung feierte man das Ende der willkürlichen Gewalt und den Übergang zum legitimen Zwang des Rechts. Leider feierte man zu früh. Die Demokratie wurde nach und nach ihrer ursprünglichen Inhalte beraubt. In der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts kam es zu einem Rückzug aus den freiheitlichen Aktivitäten in ein inneres romantisierendes „Zurück zur Natur“. Daraus erwachten die Völker Europas jäh im Ersten Weltkrieg.

Die Weltkriege: Das Recht des Stärkeren in neuer Blüte

Dann kam Adolf Hitler, der bereits 1923 in „Mein Kampf“ schrieb (zitiert nach „Warum ich kein Nietzscheaner bin“): „Stets hat vor Gott und der Welt der Stärkere das Recht, seinen Willen durchzusetzen. Die Geschichte beweist: Wer nicht die Kraft hat, dem nutzt ‚das Recht an sich‘ gar nichts! Die ganze Natur ist ein gewaltiges Ringen zwischen Kraft und Schwäche, ein ewiger Sieg des Starken über den Schwachen. (…) Verfaulen würden die Staaten, die gegen dieses Elementargesetz sündigen…“

Mit dem Zweiten Weltkrieg stiegen die USA endgültig zur Hegemonialmacht auf. Im April 1950 stellte die Truman-Doktrin die „responsibility of world leadership“ fest. Das Recht des Stärkeren ist das Wesen der Realpolitik von Hegemonialmächten, moralische und rechtliche Frage sind für sie irrelevant. Kein Land hat seit dem Zweiten Weltkrieg mehr Kriege angezettelt als die USA.

Obama hat diese Tradition als US-Rräsident fortgesetzt und kriegerische, von der UNO nicht legitimierte Handlungen in anderen Ländern befohlen. Damit reiht sich der Träger des Friedens-Nobelpreises völkerrechtlich gesehen ein in die Riege der Kriegsverbrecher. Obama im Mai 2014: „Ich glaube an den amerikanischen Exzeptionalismus mit jeder Faser meines Seins.“ Trump war in seiner ersten Amtszeit der einzige US-Präsident seit Jahrzehnten, der wenigstens keinen neuen Krieg begonnen hat. Die zweite beginnt bald…

Auch Benjamin Netanjahu, israelischer Premierminister, äußerte sich Ende August 2018 im Sinne eines Rechts des Stärkeren: „In the Middle East, and in many parts of the world, there is a simple truth: There is no place for the weak. The weak crumble, are slaughtered and are erased from history while the strong, for good or for ill, survive"
[„Im Nahen Osten und in vielen anderen Teilen der Welt gibt es eine einfache Wahrheit: Es gibt keinen Platz für die Schwachen. Die Schwachen zerfallen, werden abgeschlachtet und aus der Geschichte getilgt, während die Starken – im Guten wie im Schlechten – überleben“.]

UN-Charta: Vom Recht des Stärkeren zu verbindlichem internationalen Recht

Nach dem Zweiten Weltkrieg gab es mit der UN-Charta einen weiteren Versuch, ein verbindliches internationales Recht zu schaffen, um Gewalt zu zivilisieren und Frieden zu sichern. Fortan sollte kein „Recht des Stärkeren“ mehr gelten.^[1]

In Kapitel I, Artikel 2, Absatz 4 der UN-Charta wurde vereinbart: „Alle Mitglieder in ihren internationalen Beziehungen jede gegen die territoriale Unversehrtheit oder die politische Unabhängigkeit eines Staates gerichtete oder sonst mit den Zielen der Vereinten Nationen unvereinbare Androhung oder Anwendung von Gewalt unterlassen.“ In Kapitel I, Artikel 2, Absatz 7 heißt es: „Aus dieser Charta kann eine Befugnis der Vereinten Nationen zum Eingreifen in Angelegenheiten, die ihrem Wesen nach zur inneren Zuständigkeit eines Staates gehören, nicht abgeleitet werden.“ Und in Kapitel VII wurde festgelegt, dass der Einsatz des schärfsten Mittels, die militärische Intervention, ausschließlich zum Schutz der Souveränität eines jeden Staates vorgesehen ist. Zwangsmaßnahmen sind nach der UN-Charta nur mit UN-Mandat erlaubt und nur wenn „Weltfrieden und die internationale Sicherheit“ bedroht sind.

Im „Internationalen Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte" vom 19. Dezember 1966 wird das Recht der Völker auf Selbstbestimmung bekräftigt. In Teil 1, Artikel 1 (2) heißt es weiter: „Alle Völker können für ihre eigenen Zwecke frei über ihre natürlichen Reichtümer und Mittel verfügen, unbeschadet aller Verpflichtungen, die aus der internationalen wirtschaftlichen Zusammenarbeit auf der Grundlage des gegenseitigen Wohles sowie aus dem Völkerrecht erwachsen. In keinem Fall darf ein Volk seiner eigenen Existenzmittel beraubt werden.“

Schon bei der Gründung der höchsten institutionellen Verkörperung des Völkerrechts, nämlich der Vereinten Nationen, haben die USA versucht, alle Schritte zu dominieren. Aus US-Sicht bestehen die hauptsächlichen „Mängel“ der UN-Charta darin, dass sie die Androhung oder Anwendung von Gewalt in internationalen Angelegenheiten als völkerrechtswidrig verbietet. Zudem legen die internationalen Institutionen wie UN-Sicherheitsrat und Weltgerichtshof die Gesetze und die Regeln fest, mit denen sich die Völker der Welt begegnen.

Nach dem Kalten Krieg – das Recht des Stärkeren in der regelbasierten Weltordnung

In der Phase des Kalten Krieges hielten die USA die Füße noch einigermaßen still, weil sie aus Gründen der Macht-Balance darauf angewiesen waren, im eigenen Lager Einigkeit und Ruhe zu haben. Die UN-Charta blieb in ihrer Substanz im Wesentlichen erhalten, die USA versuchten ihre Macht-Interessen hauptsächlich über ihre Dominanz in der UN durchzusetzen.

Kaum war diese Phase mit dem Ende der UdSSR vorbei, strebten die USA in der 1992 veröffentlichten Wolfowitz Doctrine ausdrücklich eine hegemoniale Weltgewaltordnung und das alleinige Recht an, jederzeit und an jedem Ort militärische Interventionen durchführen zu können.

Das Fundament dafür haben die Neocons gelegt, die sich in den späten 1970er und frühen 1980er Jahren politisch formierten. Sie stellen ihre „regelbasierte Weltordnung“ gegen das egalitäre Völkerrecht. Ein egalitäres Völkerrecht sei ungerecht. Robert Kagan begründete das 2002 so: „Das Völkerrecht schränkt starke Nationen stärker ein als schwache.“ William Kristol und Robert Kagan verbrämten die US-amerikanische Hegemonie – sie sei „der einzig verlässliche Schutz gegen einen Verlust des Friedens und den Zusammenbruch der internationalen Ordnung.“ (1996)

In der „Joint Vision 2020“ von Clinton wird die Dominanz zu Land, zu Wasser, in der Luft, im Weltraum sowie im gesamten „Informationsraum“ beansprucht. Die Clinton Doktrin beansprucht das alleinige Recht der USA, jederzeit und überall zur „Gewährleistung des ungehinderten Zugangs zu Schlüsselmärkten, Energielieferungen und strategischen Ressourcen“ militärisch intervenieren zu können.

Die Bush-Doktrin legte nach „9/11" fest, dass die USA das alleinige Recht haben, „Präventivkriege“ in aller Welt zu führen. 2015 ist in der „National Security Strategy“ von Obama die Rede von „einer Regel-basierten internationalen Ordnung durch eine starke und andauernde amerikanische Führungsrolle.“ 2014 sagte er in Bezug auf russische Aktivitäten auf der Krim siegesgewiss: „Unsere Fähigkeit, die Weltmeinung zu beeinflussen, trug dazu bei, Russland sofort zu isolieren.“

Viel von dem, war wir heute im Nahen Osten erleben, geht zurück auf eine Gruppe amerikanischer und israelischer Berater, die 1996 ein an die neu gewählte Likud-Regierung in Israel gerichtetes Strategiepapier erarbeiteten. In „A Clean Break: A New Strategy for Securing the Realm“ forderten die Neocons Perle, Feith und David Wurmser einen „klaren Bruch“ mit der Politik, mit den Palästinensern zu verhandeln und Land gegen Frieden zu tauschen (siehe hier!).

Von der regelbasierten Weltordnung zum ewigen Krieg?

Die „regelbasierte internationale Ordnung“ überwindet die „Mängel“ der UN-Charta endgültig. Die USA legen allein die Regeln fest, an die sich der Rest der Welt zu halten hat. Sie alleine nehmen sich das Recht der Androhung und Anwendung von Gewalt heraus. Damit ist das „Recht des Stärkeren“ erneut voll etabliert.

Dieser gewaltige zivilisatorische Rückschritt wird sprachlich mit „regelbasiert“ getarnt. Dabei folgt jede Macht, wie willkürlich sie auch immer sein mag, Regeln, eben den Regeln der jeweils Stärkeren. Auch die Organisation der Mafia ist regelbasiert, der Faschismus fußt auf Regeln. Regeln sind per se wertfrei. Erst im „wozu“, in der Frage, wem sie nutzen, entscheidet sich „gut“ oder „schlecht“, „sinnvoll“ oder nicht.

Regeln sind noch kein „Recht“. Nur international verbindliches „Recht“ kann Gewalt zivilisieren und helfen, den Frieden zu sichern. Aber das Völkerrecht ist mittlerweile de facto außer Kraft. Mausfeld warnt: Eine US-hegemoniale „regelbasierte Weltordnung“ bahnt den Weg in einen ewigen Krieg.

[Dieser Artikel baut auf dieser Quelle auf, einem Vortrag von Prof. Rainer Mausfeld; die Quelle bietet eine Vielzahl weiterer Informationen insbesondere zur Geschichte nach dem Zweiten Weltkrieg; anderes Material ist im Text verlinkt]

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Offenbar sind internationale Abmachungen fragil und haben gegenüber dem Recht des Stärkeren nur so lange Bestand, so lange ein Gleichgewicht der Kräfte herrscht (siehe das Zitat von Thukydides vorne). Brauchen wir erst erneut einen totalen Krieg, damit danach wieder mal ein paar Jahre Ruhe ist?

Liegt der Kern des Problems „Krieg“ in der menschlichen Natur? Thomas Hobbes sieht vor allem Konkurrenz und Machtgier. Ist es eine fehlgeleitete Existenzangst, die Einzelne zu Machtgier treibt und die Angst davor ihn immer weiter anstachelt, dass ihm ein anderer alles weg nimmt?

Carl Gustav Jung schrieb: „In der Tat wird es immer offensichtlicher, dass nicht Hungersnöte, nicht Erdbeben, nicht Mikroben, nicht Krebs, sondern der Mensch selbst die grösste Gefahr für den Menschen darstellt, und zwar aus dem einfachen Grund, dass es keinen angemessenen Schutz gegen psychische Epidemien gibt, die unendlich viel verheerender sind als die schlimmsten Naturkatastrophen.“

Jung spricht von psychischen Epidemien. Kürzlich hat ein Mediziner den Krieg als Autoimmunerkrankung der Menschheit bezeichnet. Dabei sollte eine Immunsuppression durch Medikamente, bzw. eine militärische Intervention, wenn überhaupt, nur so kurz wie möglich stattfinden. Die Medikamente der Wahl seien Diplomatie, Verständigung und Wille zum Frieden.

Wilhelm Reich hat eine Verbindung zum Krieg hergestellt, indem er die Gefahr sah, dass neurotische, von emotioneller Pest befallene Persönlichkeiten die Möglichkeit erlangen, die Geschicke von Ländern zu bestimmen. Er nahm dabei Bezug auf Hitler und Stalin.

„Eigentlich“ sind Produktivität und Wohlstand doch so (enorm) weit entwickelt, dass niemand auf der Welt Angst um seine Existenz haben müsste. Es könnte für alle gut reichen, insbesondere dann, wenn man Ressourcen-bewusster produzieren würde. (Zu viele Konjunktive…)

Wo klemmt es?

Was auf jeden Fall angesagt ist: Statt Schubladendenken kommt es darauf an, in Konfliktsituationen wie etwa in der Ukraine die andere Seite zu verstehen, die historischen, politischen und wirtschaftlichen Hintergründe zu kennen. Die „Medikamente" zur adhoc-Behandlung sind in jedem Einzelfall Diplomatie, Verständigung und Wille zum Frieden. Aber die Ursache für das „Recht des Stärkeren" ist damit nicht kuriert.

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