Bargeld abschaffen?

Die Deutsche Bundesbank hat kürzlich ihr zweites Bargeld-Symposium veranstaltet. Vertreter aus der Kreditwirtschaft und dem öffentlichen Bereich diskutierten über aktuelle und zukünftige Herausforderungen des Bargeldverkehrs.

Der Präsident der Bundesbank, Weidmann, stellte in seiner Eröffnungsansprache klar, dass Münzen und Banknoten weiterhin alleiniges gesetzliches Zahlungsmittel sind. Dies begründet in Vertragsbeziehungen einen sogenannten Annahmezwang, wenn keine andere Zahlungsform vereinbart ist. Für andere Zahlungsmittel gilt dieser gesetzliche Annahmezwang nicht.

Der Güteraustauch mit Geldzahlungen im Gegenzug setzt das Vertrauen voraus, dass das erhaltene Geld werthaltig ist, also auch wieder für Käufe eingesetzt werden kann. Weidmann: „Das Vertrauen der Bevölkerung in die Werthaltigkeit des Geldes ist der Dreh- und Angelpunkt einer funktionierenden Währung.“ Dies setze unabhängige und stabilitätsorientierte Zentralbanken voraus, die sicherstellen müssten, dass das Bargeld nicht beliebig vermehrt werden kann und seine Kaufkraft erhalten bleibt.

Carl-Ludwig Thiele, Mitglied des Vorstands der Bundesbank, wies darauf hin, dass Bargeld als Wertaufbewahrungs- und Zahlungsmittel weiterhin geschätzt ist, weil es schnell, anonym und kostengünstig verwendet werden kann. Der ehemalige Chefvolkswirt von Bundesbank und EZB, Otmar Issing, betonte, Bargeld als anonymes Zahlungsmittel verhindere die staatliche Überwachung von Zahlungen. Für ihn ist Bargeld „geprägte Freiheit“.

Die braucht der frühere Abba-Düdel-Musiker Björn Ulvaeus offenbar nicht. Er reklamiert, er habe ein Jahr fast ohne Bargeld gelebt, lediglich die Supermarkt-Einkaufswagen wollten noch Geldstücke. Er gibt sich als Gallionsfigur für „Anti-Cash“-Bewegungen her. Düdel-dü.

Überall auf der Welt ist „Electronic Cash“ auf dem Vormarsch. Lag der Anteil des Bargeldes an den Umsätzen im Einzelhandel in den 1990er Jahren noch bei fast 80%, so waren es 2013 nur noch gut 50%.

Zwei große Akteure plädieren dafür, dass dies so weiter geht.

Die Finanzbranche verdient an der Kartenzahlung laut Bundesbank im Schnitt 0,3% vom Umsatz. Am Bargeld verdient hingegen die Notenbank, sie streicht den Gewinn aus dem Gelddrucken ein, die Seigniorage. Die Staaten sind die zweite Gruppe, die massiv an der Zurückdrängung des Bargelds interessiert ist. Elektronische Geldströme lassen sich einfach besser kontrollieren und bilden einen wichtigen Baustein bei der rund-um-Überwachung der Bürger.

Die Staaten argumentieren in diesem „War on Cash“, wie der US-Ökonom Joseph Salerno diese Bewegung nennt, Bargeld werde bevorzugt von Schattenwirtschaft und Kriminellen genutzt. Einige EU-Staaten haben Höchstgrenzen für Bargeldgeschäfte eingeführt. In Italien sind Bargeschäfte über mehr als 1.000 Euro mittlerweile verboten, die Grenze liegt in Griechenland bei 1.500, in Spanien bei 2.500 und in Frankreich bei 3.000 Euro. Im Einzelfall gibt es Ausnahmen.

Auf derselben Linie liegt der Trend, große Geldscheine abzuschaffen. Die Fed gibt schon länger keine Scheine über 100 Dollar mehr neu aus, im April verkündete Vítor Constâncio, Vizepräsident der EZB, die Abschaffung des 500-Euro-Scheins sei „eine Diskussion wert“. Gerade dieser Schein spielt beim Aspekt der Wertaufbewahrung eine wichtige Rolle. Unmittelbar nach der Lehman-Pleite gab es eine sehr starke Nachfrage danach, weil die Bürger den Banken nicht trauten. Diese „Wertaufbewahrungsfunktion“ spielt in Deutschland immer noch eine nicht unbedeutende Rolle – 20 bis 30% des Bargeldumlaufs werden im Inland gehortet.

Der frühere US-Finanzminister Larry Summers hat im Herbst 2013 den radikalsten Vorschlag im „War on Cash“ gemacht, als er seine These von der säkularen Stagnation aufstellte.

Summers wies darauf hin, dass es nicht reichen könnte, lediglich zum durch eine längere Phase verzögerten Wachstums ohnehin gedrückten Potenzial-Output zurückzukehren, weil die sich daraus ergebende Nachfrage zu schwach ist, um deflationären Druck auszuschalten. Das könnte die Notenbanken veranlassen, die Zinsen bald auch nominal, also auf dem Papier, negativ zu machen. Die Bürger würden dann aber lieber Geld horten, als es zur Bank zu bringen. Um das zu verhindern und negative Zinsen durchzusetzen, muss das Geldsystem von dinglichen Bezügen „befreit“ und damit vollständig manipulierbar gemacht werden. Dazu müsse das Bargeld komplett abgeschafft werden.

Diese Gedankenspiele hinsichtlich Umbau des Geldsystems zu einer Cash-freien Zone sind ein Signal, dass der „War on Cash“ verschärft werden wird. Damit steht dann auch der Rest der finanziellen Autonomie der Bürger auf dem Spiel.

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