Am 5. Juli wird es interessant: Das Bundesverfassungsgericht wird an diesem Tag über die Klagen gegen den Euro-Rettungsschirm sowie gegen die Griechenland-Hilfe mündlich verhandeln. Das meldet die FAZ. Die Bundesregierung muss dann darlegen, dass die Maßnahmen mit dem Grundgesetz und womöglich mit europäischem Recht vereinbar sind. Ursprünglich hatte das Gericht erwogen, nicht öffentlich zu verhandeln.
Laut Finanzminister Schäuble stellt der „Troika“-Bericht von EZB, EU und IWF zur Lage in Griechenland fest, dass Griechenland bis 2014 zusätzliche Finanzhilfen von rund 90 Mrd. Euro benötigt, um seine Schuldenprobleme zu lösen. Eine Rückkehr Griechenlands an die Finanzmärkte im Jahr 2012, wie noch im Mai 2010 erwartet, erscheint nicht möglich. Damit ist das seinerzeit beschlossene Hilfsprogramm von 110 Mrd. Euro unterfinanziert und der Bericht stellt fest: „Die nächste Auszahlung (aus dem laufenden Griechenland-Hilfepaket) kann nicht stattfinden, bevor das Problem dieser Unterfinanzierung nicht gelöst ist.“ Also bereiten die Euro-Regierungen ein neues Hilfsprogramm vor.
Macht dann übrigens insgesamt gut 18.000 Euro pro Grieche/Griechin.
Vom Fass ohne Boden zum bekannten, antiken Diogenes („aus der Tonne“): Er soll im Jahr 404 v. Chr. in Sinope, Kleinasien, als Sohn eines Geldwechslers geboren worden sein. Entweder er oder sein Vater wurden vermutlich der Falschmünzerei bezichtigt und aus der Stadt verbannt.
Karl Marx sagte, „… dass alle großen weltgeschichtlichen Tatsachen und Personen sich sozusagen zweimal ereignen: das eine Mal als Tragödie, das andere Mal als Farce.“ Über die Reihenfolge kann man streiten…
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