Verdeckte PIIGS-Subventionen durch die EZB

Die EZB hat die Banken der europäischen Schuldenstaaten länger und stärker mit günstigen Krediten gestützt als bisher bekannt. ifo-Chef Sinn bezieht sich auf einen Posten im Monatsbericht der Bundesbank „Forderungen innerhalb des Euro-Systems (netto)“, wonach sich die Verbindlichkeiten der EZB und nationaler Notenbanken des Euro-Raums gegenüber der Bundesbank per Ende 2010 auf 338 Mrd. Euro summieren. Zum Jahresende 2006 belief sich die Position auf gerade einmal 18 Mrd. Euro.

Der Finanztransfer wird ermöglicht durch „Target2“. Das 2007 ins Leben gerufene System dient der Verrechnung von Zahlungsströmen zwischen den Euro-Zentralbanken. Das kaum beachtete „Target2“ scheint als Schlupfloch für nicht reglementierte Subventionen zu dienen.

Der Hintergrund: Im Zuge der Staatsschuldenkrise gab es eine Kapitalflucht aus den Krisenländern im Süden der Euro-Zone auf Konten deutscher Banken. In der Folge hat die EZB den Banken der Krisenländer ausgleichende Kredite gewährt. So refinanziert konnten diese Staatsanleihen kaufen – ein nahezu risikoloses Geschäft angesichts des europäischen Rettungsschirms. Außerdem können diese ja bei der EZB wiederum als Sicherheit hinterlegt werden, um weitere Kredite zu erhalten…

Nach Sinn haftet Deutschland im Insolvenzfall von solchen Banken in den Krisenländern mit einer Quote von 28 %, also mit bis zu gut 90 Mrd. Euro. Die Bundesbank hat den Sachverhalt indirekt bestätigt. Diese Haftung ist nicht demokratisch legitimiert, es gibt keinen Beschluss des Bundestages oder wenigstens der Bundesregierung.

Damit rundet sich das Bild hinter dem Rücktritt von Weber als Chef der Bundesbank und sein Verzicht auf die Kandidatur um die Trichet-Nachfolge – wie im Diskussions-Forum bereits aufgegriffen:

„Ausgewebert“ vom 13. Feb 2011

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